Geständnis

  • Einbrecher wieder auf freiem Fuß

    …. Durch eine Nachschau von Polizeibeamten konnte in der Zwischenzeit festgestellt werden, dass es auf dem Grundstück tatsächlich zu einem Einbruch gekommen war. Eine Terrassentür war aufgehebelt worden. Das Haus war teilweise durchsucht worden. Im Rahmen der Durchsuchung wurde Stehlgut aus dem Einbruch gefunden. Beide Beschuldigten wurden sodann…



  • Strafzumessung – und das prozesstaktische Geständnis

    …Maßgeblich für die Bedeutung eines Geständnisses ist es, inwieweit darin ein Bekenntnis des Angeklagten zu seiner Tat liegt, in ihm Schuldeinsicht und Reue zum Ausdruck kommen und durch seine Ablegung das Prozessziel der Erreichung von Rechtsfrieden gefördert wird1. Das strafmildernde Gewicht eines Geständnisses kann daher geringer sein, wenn dafür…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Die Top Ten für den Januar 2017

    … Verständigung sein? Muss das Gericht trotz Geständnis weiter prüfen? Wann hat die Verständigung Bindungswirkung und wann entfällt diese Wirkung wieder? Der Beitrag Die Top Ten für den Januar 2017 erschien zuerst auf Sie hören von meinem Anwalt!. …

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  • Geständnis – und die List des Polizeibeamten

    …Zwar schließt § 136a Abs. 1 Satz 1 StPO nicht die Anwendung jeder List bei einer Vernehmung aus. Die Vorschrift verbietet aber eine Lüge, durch die der Beschuldigte bewusst irregeführt und in seiner Aussagefreiheit beeinträchtigt wird. So auch in dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall: Das vom Angeklagten abgelegte polizeiliche…

    Rechtslupe- 154 Leser -
  • Ein Geständnis hat nicht zwingend strafmildernde Auswirkungen

    … Im Normalfall wirkt sich ein Geständnis des Angeklagten zu seinen Gunsten aus. Denn wenn keine Zweifel an der Wahrheit des Geständnisses bestehen, muss die Beweisaufnahme weniger umfangreich geführt werden. Ein weiterer Grund für die Strafmilderung ist, dass dem Geschädigten gegebenenfalls eine Aussage in der Hauptverhandlung erspart werden…

    strafrechtsblogger- 103 Leser -
  • Zugestandene Rechtsfragen?

    …Geständnisfähig im Sinne des § 138 Abs. 3 ZPO sind lediglich Tatsachen. Wenn die Parteien übereinstimmend einen Rechtsbegriff gebrauchen, aber zusätzlich Umstände vortragen, nach denen die rechtliche Würdigung unzutreffend ist, sind nur Letztere für das Gericht beachtlich1. Bundesgerichtshof, Urteil vom 27. September 2016 – II ZR 299/15 BGH, Urteil…

    Rechtslupe- 59 Leser -
  • Geständnis – und die Strafzumessung

    …Bezieht sich ein Geständnis auf bereits anderweitig bewiesene, gar rechtskräftig festgestellte Tatumstände, kommt ihm nur geringes Gewicht zu1. Bleibt es zudem hinter den getroffenen rechtskräftigen Feststellungen zurück, reduziert sich seine strafmildernde Wirkung grundsätzlich weiter. Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der besonderen Verfahrenskonstellation, in der zwei Taten Gegenstand des ……

    Rechtslupe- 79 Leser -
  • Das „schlanke“ Geständnis – und seine Bewertung

    …Die Bewertung eines Geständnisses unterfällt dem Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung gemäß § 261 StPO. Das Tatgericht muss allerdings, will es die Verurteilung des Angeklagten auf dessen Einlassung stützen, von deren Richtigkeit überzeugt sein. Es ist deshalb stets zu untersuchen, ob das Geständnis den Aufklärungsbedarf hinsichtlich der erforderlichen Feststellungen zur ……

    Rechtslupe- 93 Leser -


  • Verständigung im Strafprozess – und das Grundrecht auf ein faires Verfahren

    … des einfachen Rechts (vgl. § 337 Abs. 1 StPO) zu beurteilen, ob insoweit ein Beruhen des landgerichtlichen Urteils auf einer informellen Absprache ausgeschlossen werden kann oder ob dieses etwa mit Blick auf das – hinsichtlich einer 350.000 Euro übersteigenden Schadenshöhe inhaltsleere – Geständnis des Beschwerdeführers jedenfalls hinsichtlich des…

    Rechtslupein Strafrecht- 41 Leser -
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