Geständnis

  • Anwalt und Dealer – Jurist wegen Drogenhandels vor Gericht

    … in den Niederlanden. Als Amazon-Sendungen getarnt gelangte Kokain in Mengen von 20 bis 100 Gramm unter dem Codenamen „Champagner“, sowie ein Kilogramm Amphetamin unter dem Tarnnamen „Speck“ in regelmäßigen Abständen nach Erding. Empfangen wurden die Päckchen von der Mutter des Angeklagten, welche diese unter anderem in einer ausgehöhlten Packung…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 191 Leser -


  • Einbrecher wieder auf freiem Fuß

    … Am Samstagmorgen um 05.11 Uhr klingelt das Notdiensthandy. Kriminalpolizeistelle Norderstedt. 2 Einbrecher. 2 Chilenen sind verhaftet worden. Denen wird vorgeworfen, in ein Wohnhaus eingebrochen zu sein. Im Rahmen einer laufenden Observation am Vortrage gegen eine dritte Person, so der Kriminalkommissar, sei man auf die beiden mutmaßlichen…

  • Strafzumessung – und das prozesstaktische Geständnis

    …Maßgeblich für die Bedeutung eines Geständnisses ist es, inwieweit darin ein Bekenntnis des Angeklagten zu seiner Tat liegt, in ihm Schuldeinsicht und Reue zum Ausdruck kommen und durch seine Ablegung das Prozessziel der Erreichung von Rechtsfrieden gefördert wird1. Das strafmildernde Gewicht eines Geständnisses kann daher geringer sein, wenn dafür…

    Rechtslupe- 44 Leser -
  • Die Top Ten für den Januar 2017

    … Verständigung sein? Muss das Gericht trotz Geständnis weiter prüfen? Wann hat die Verständigung Bindungswirkung und wann entfällt diese Wirkung wieder? Der Beitrag Die Top Ten für den Januar 2017 erschien zuerst auf Sie hören von meinem Anwalt!. …

    Sie hören von meinem Anwalt!- 42 Leser -
  • Geständnis – und die List des Polizeibeamten

    …Zwar schließt § 136a Abs. 1 Satz 1 StPO nicht die Anwendung jeder List bei einer Vernehmung aus. Die Vorschrift verbietet aber eine Lüge, durch die der Beschuldigte bewusst irregeführt und in seiner Aussagefreiheit beeinträchtigt wird. So auch in dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall: Das vom Angeklagten abgelegte polizeiliche…

    Rechtslupe- 154 Leser -
  • Ein Geständnis hat nicht zwingend strafmildernde Auswirkungen

    … Im Normalfall wirkt sich ein Geständnis des Angeklagten zu seinen Gunsten aus. Denn wenn keine Zweifel an der Wahrheit des Geständnisses bestehen, muss die Beweisaufnahme weniger umfangreich geführt werden. Ein weiterer Grund für die Strafmilderung ist, dass dem Geschädigten gegebenenfalls eine Aussage in der Hauptverhandlung erspart werden…

    strafrechtsblogger- 107 Leser -
  • Zugestandene Rechtsfragen?

    …Geständnisfähig im Sinne des § 138 Abs. 3 ZPO sind lediglich Tatsachen. Wenn die Parteien übereinstimmend einen Rechtsbegriff gebrauchen, aber zusätzlich Umstände vortragen, nach denen die rechtliche Würdigung unzutreffend ist, sind nur Letztere für das Gericht beachtlich1. Bundesgerichtshof, Urteil vom 27. September 2016 – II ZR 299/15 BGH, Urteil…

    Rechtslupe- 59 Leser -
  • Geständnis – und die Strafzumessung

    …Bezieht sich ein Geständnis auf bereits anderweitig bewiesene, gar rechtskräftig festgestellte Tatumstände, kommt ihm nur geringes Gewicht zu1. Bleibt es zudem hinter den getroffenen rechtskräftigen Feststellungen zurück, reduziert sich seine strafmildernde Wirkung grundsätzlich weiter. Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der besonderen Verfahrenskonstellation, in der zwei Taten Gegenstand des ……

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Das „schlanke“ Geständnis – und seine Bewertung

    …Die Bewertung eines Geständnisses unterfällt dem Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung gemäß § 261 StPO. Das Tatgericht muss allerdings, will es die Verurteilung des Angeklagten auf dessen Einlassung stützen, von deren Richtigkeit überzeugt sein. Es ist deshalb stets zu untersuchen, ob das Geständnis den Aufklärungsbedarf hinsichtlich der erforderlichen Feststellungen zur ……

    Rechtslupe- 93 Leser -


  • Verständigung im Strafprozess – und das Grundrecht auf ein faires Verfahren

    … und das Verständigungsverfahren umfassend und abschließend normieren13. Die Auslegung und Anwendung des Verständigungsgesetzes hat sich zuvörderst an diesem gesetzgeberischen Konzept zu orientieren12. Außerhalb des gesetzlichen Regelungskonzepts erfolgende „informelle“ Absprachen oder „Deals“ sind wegen der mit ihnen verbundenen Gefährdung des…

    Rechtslupein Strafrecht- 41 Leser -
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  • Rechtsanwalt und DealerRechtsanwalt und Dealer
    Ein 32 Jahre alter Jurist aus Erding muss sich wegen Drogenhandels verantworten. Der Sohn heroinsüchtiger Eltern hat den Kauf und Verkauf von Kokain und Amphetamin im Wert von etwa 100 000 Euro g...
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