Gesetzliche

  • Aber die Schenkung ist doch mehr als zehn Jahre her!

    … Immobilie, die häufig der einzige Wertgegenstand war, bei der Berechnung des Pflichtteilsanspruches berücksichtigt? Der gesetzliche Grundsatz ist einfach: Schenkungen werden zehn Jahre lang berücksichtig. Wie immer gilt aber: Kein Grundsatz ohne Ausnahme. Die Ausnahme, die der BGH im Jahr 1994 entwickelt hat (Urteil vom 27.04.1994, Az. IV ZR 132/93…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 963 Leser -
  • eine andere 3 Wochenfrist - wer kennt noch welche?

    … innerhalb 3 Wochen geantwortet, gilt die beantrage Versorgung als genehmigt. Das regelt § 13 SGB V. Wer kennt noch gesetzliche 3 Wochen - Fristen? Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulmenstrasse 42 09112 Chemnitz Tel: 0371-355900 Fax: 0371-3559020 Mail: buero@anwalt-in-chemnitz.de…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 106 Leser -


  • Kosten-Nutzen-Analyse Smart Meter: Teil 4 zu den Stückzahlen

    … Pflichteinbauten erfolgen: bis 2022 ca. 12 Mio. intelligente Messsysteme. Bis 2032 werden dann 16,2 Mio. geschätzt. Rolloutszenario Plus ergänzt das vorherige Szenario um den turnusmäßigen Wechsel aller konventioneller Zähler: Auch hier werden bis 2032 50,3 Mio. intelligente Messsysteme angenommen. Empfohlen wird in der KNA schließlich das letztgenannte der…

    datenschutz nord GmbH- 26 Leser -
  • A-B-C des Unterhalts- Buchstabe “C”

    … Heute beschäftigt sich das Uterhalts ABC mit dem Buchstaben “C”. Es werden folgende Begriffe erläutert: Celler Leitlinien, Cessio legis, Child-Abduction, Code Civil, codice civile, Computergestützte Unterhaltsberechnung 1. Celler Leitlinien Auch das OLG Celle hat durch seine Familiensenate eine Unterhaltsleitline veröffentlicht. Die von den…

    Unterhalt24 Blog- 50 Leser -
  • Haftungsbeschränkung in Architektenverträgen

    … Regelung in einem Einheitsarchitektenvertrag nebst dazugehörigen Vertragsbedingungen (AVA), mit der die Haftung des Architekten bei leichter Fahrlässigkeit auf “versicherbare Schäden” begrenzt werden sollte, in Rede. Das OLG Celle erachtete die Haftungsbeschränkung für unwirksam, weil diese die konkrete Haftungsmasse vollkommen offen lasse. Die…

    rofast.de- 99 Leser -
  • Krankenkassen erlassen Rückstände

    … Viele Menschen haben tausende Euro Schulden bei Krankenkassen – und ahnen es oft nicht. Schuld daran ist die Krankenversicherungspflicht, die seit 2007 für jeden gilt, der irgendwann einmal Mitglied einer gesetzlichen Versicherung war und nicht privat versichert ist. Krankenkassen locken Betroffene jetzt mit einem umfassenden Schuldenerlass…

    LawBlog- 229 Leser -
  • Gewährleistungsfrist bei B-Ware

    … Das Landgericht Essen entschied mit Urteil vom 12.06.2013, dass die gesetzliche, zweijährige Gewährleistungsfrist bei Verbrauchern für „B-Ware“ nicht auf 1 Jahr verkürzt werden kann (Az. 42 O 88/12). Ein Händler hatte in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Gewährleistungsfrist für B-Ware auf ein Jahr verkürzt. Hierbei sollte es sich um…

    Das Blog für IT-Rechtin Wettbewerbsrecht- 51 Leser -


  • Urlaubsvertretung in der Praxis – Tipps und Hinweise!

    … drohen. Gesetzliche Grundlage, § 32 Abs. 1 Ärzte-ZV Bei Krankheit, Urlaub oder Teilnahme an ärztlicher Fortbildung oder an einer Wehrübung kann er sich innerhalb von zwölf Monaten bis zur Dauer von drei Monaten vertreten lassen. Eine Vertragsärztin kann sich in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit einer Entbindung bis zu einer Dauer von zwölf…

    LEX MEDICORUM- 38 Leser -
  • Offener E-Mail-Verteiler – Datenschutzbehörde verhängt Bußgeld

    … Was immer wieder in Unternehmen passiert, wurde einer Mitarbeiterin zum Verhängnis: Sie versandte per E-Mail eine kurze Nachricht an einen großen Kundenkreis, wobei der E-Mail-Verteiler fast 10 Seiten umfasste – und für jeden Empfänger sämtliche Mail-Adressen sichtbar waren. Da sämtliche E-Mail-Adressen unter „An“ eingetragen waren, konnte jeder…

    IT-Recht Kanzlei- 15 Leser -
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