Gesetzesänderungen

    • Wenn eine Bedienungsanleitung lebenswichtig wird

      … dann haben wir es mit den Änderungen im Straßenverkehrsgesetz (StVG) für das sog. „automatisierte Fahren“ zu tun. Was hat das mit Datenschutz zu tun und was soll das überhaupt, werden Sie sich fragen. Geduld. Die Lust am Lesen Kennen Sie das? Sie haben ein neues technisches Gerät erworben – sei es ein Smartphone, ein Fernseher, ein Auto oder eine Küchenmaschine – und mit im ...

      Stefan R. Seiter/ datenschutz-notizen.de- 69 Leser -
    • IT-Sicherheitsgesetz ist nun vollständig

      Am 31.05.2017 gab das Bundesministerium des Inneren (BMI) bekannt , dass das Kabinett die „Erste Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung“ zur Vervollständigung des IT-Sicherheitsgesetzes (IT-SiG) beschlossen hat. Diese enthält neben einigen „Ergänzungen und Klarstellungen zu den bereits getroffenen Festlegungen“ diejenigen Kriterien, anhand derer Unternehmen, die den ...

      Dr. Sascha Todt/ datenschutz-notizen.de- 50 Leser -
  • IT-Sicherheitsgesetz: Quo Vadis?

    … Mit dem IT-Sicherheitsgesetz und dem IT-Sicherheitskatalog sind 2015 zwei gesetzliche Vorgaben für Kritische Infrastrukturen (KRITIS) vorgestellt worden, die nicht nur ähnlich heißen, sondern auch ähnliche Inhalte aufweisen, sich aber dennoch auch grundsätzlich unterscheiden. Aber der Reihe nach: Das IT-Sicherheitsgesetz (IT-SiG) ändert das…

    Dr. Sönke Maseberg/ datenschutz-notizen.de- 63 Leser -


  • Bundestag beschließt neues Datenschutzgesetz

    … In seiner gestrigen Sitzung hat der Bundestag ein neues Bundesdatenschutzgesetz beschlossen. Das Anpassungsgesetz ist der Datenschutzgrundverordnung geschuldet, die ab Mai 2018 europaweit gelten wird. Wieso ein deutsches Gesetz, wenn doch die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) unmittelbar in Deutschland gelten wird? In der DSGVO existieren…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 94 Leser -
  • Drohnen – eine Regulierung ist in Sicht

    … Ein am 18.1.2017 durch das Bundeskabinett beschlossener Verordnungsentwurf soll den Einsatz sogenannter Drohnen näher regeln. Drohnen (englisch: „unmanned aircraft systems“) werden seit einigen Jahren immer stärker im Handel beworben, inzwischen gibt es eine Vielzahl verschiedener Modelle und Ausführungen. Ursprünglich lag der Einsatz von…

    Dr. Britta Mester/ datenschutz-notizen.de- 41 Leser -
  • ePrivacy Verordnung – ein Gesamtüberblick

    …. Schließlich haben diese Kommunikationsmethoden längst den klassischen Diensten wie Telefon oder SMS den Rang abgelaufen, waren jedoch bislang von der Einhaltung der Vorschriften zum Datenschutz und Gewährleistung der Privatsphäre (Telekommunikationsgeheimnis) sowie Integrität weitestgehend verschont geblieben. Die nun anvisierte Gleichstellung der…

    Conrad S. Conrad/ datenschutz-notizen.de- 85 Leser -
  • Scannt die Bundespolizei bald Kfz-Kennzeichen auf deutschen Straßen?

    … Nicht zuletzt wegen der schrecklichen Ereignisse in der jüngsten Vergangenheit stellte Bundesinnenminister Thomas De Maizière im vergangenen August ein neues Sicherheitspaket vor, das zahlreiche Überwachungsmaßnahmen zur vermeintlichen Terrorismus-Bekämpfung vorsieht. Nun wurde im deutschen Bundestag über die daraus entsprungene Gesetzesänderung…

    Conrad S. Conrad/ datenschutz-notizen.de- 81 Leser -


  • Schweiz bekommt neues Datenschutzgesetz

    … Bereits Ende Dezember 2016 schickte der Bundesrat einen Vorentwurf zu einer Totalrevision des Datenschutzgesetzes (DSG) in die Vernehmlassung. Das Vernehmlassungsverfahren ist diejenige Phase innerhalb des Vorverfahrens der Gesetzgebung bezeichnet, in der Vorhaben des Bundes von erheblicher politischer, finanzieller, wirtschaftlicher…

    Dr. Sebastian Ertel/ datenschutz-notizen.de- 47 Leser -
  • DSGVO wirbelt Betriebsvereinbarungen durcheinander

    … es den Mitgliedstaaten ermöglicht, nationale Regelungen im Datenschutz zu treffen. Eine solche Öffnungsklausel betrifft den Beschäftigtendatenschutz. Art. 88 Abs. 1 DSGVO erlaubt den Mitgliedstaaten durch „Rechtsvorschriften oder durch Kollektivvereinbarungen spezifischere Vorschriften für den Beschäftigtendatenschutz“ vorzusehen. Neu ist damit…

    Olaf Rossow/ datenschutz-notizen.de- 110 Leser -
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