Gesetzesänderung

  • Wenn das Kind krank ist: Das steht berufstätigen Eltern zu

    … Eltern kennen das: Kindergarten, KiTa und Schule sind ein Quell der Freude, neue Freunde kennenzulernen – und neue Infekte, die von Grippe über Magen-Darm-Infekte, Kinderkrankheiten bis hin zu den lieben kleinen Gesellen namens Läusen reichen. Ob alleinerziehend oder nicht – spätestens dann gerät der sonst vielleicht weitgehend gut…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 172 Leser -


  • Gesetzesänderung: Erscheinungspflicht für Zeugen bei der Polizei

    …In diesem Jahr wurde die Strafprozessordnung (StPO) an zahlreichen Stellen verändert. Von den Änderungen betroffen sind auch diejenigen, die als Zeugen in einem Strafverfahren beteiligt sind. Denn seit August 2017 sind Zeugen verpflichtet, zu einer polizeilichen Vernehmung zu erscheinen. Bisher waren Zeugen lediglich verpflichtet, eine Ladung der…

    strafrechtsblogger- 173 Leser -
  • Verfassungsbeschwerde wegen Ausweiszwang für SIM-Karte

    … durch die weiter anfallenden Verkehrsdaten immer mehr an Anonymität verliere und auch mit Sperrung rechnen müsse. In absehbarer Zeit müsse daher eine neue Registrierung unter den neuen Voraussetzungen vorgenommen werden. Informationelle Selbstbestimmung und Schutz personenbezogener Daten Art. 2, 1 GG gewährleisten das Recht auf informationelle…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 104 Leser -
  • Kiffen auf Rezept?

    … Heim­lich, still und lei­se hat ei­ne Vor­schrift Ein­zug ins Ge­setz ge­fun­den, die es schwer kran­ken Pa­ti­en­ten er­mög­licht, Can­na­bis zur Lin­de­rung ih­rer Schmer­zen qua­si auf Re­zept für den Ei­gen­be­darf zu er­hal­ten. Die­ser Neu­re­ge­lung wa­ren zwei Ur­tei­le des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts vor­aus ge­gan­gen. Die…

  • Verfassungsbeschwerde gegen Gesetzesänderungen

    …Rein redaktionelle Änderungen eines Gesetzes, die den materiellen Gehalt und den Anwendungsbereich einer Norm nicht berühren, setzen die Frist zur Einlegung einer Verfassungsbeschwerde nicht neu in Lauf. Diesen Grundsatz hat nun das Bundesverfassungsgericht nochmals bestätigt und eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Wichtige Gesetzesänderungen 2017 für jedes Betriebsratsgremium

    … 2017 steht vor der Tür – das Jahr der Bundestagswahl, gleichzeitig das letzte Jahr der Amtszeit für alle im regelmäßigen Turnus gewählten Betriebsratsgremien. Dieses Jahr hat es in sich. Denn es bringt eine Vielzahl von Gesetzesänderungen für alle Arbeitnehmer mit sich. Wichtige Änderungen für alle Arbeitnehmer im Arbeitsrecht Im Arbeitsrecht…

    Betriebsrat Blog- 94 Leser -
  • Rechtsänderung im AGB-Recht: keine zwingende Schriftform mehr

    … Ohne viel öffentlichen Wirbel ist im Zuge des Gesetzes zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts § 309 Nr. 13 BGB mit Wirkung ab dem 01.10.2016 geändert worden. Während nach der alten Rechtslage Klauseln in AGB unwirksam waren, die für Anzeigen oder Erklärungen des…

    rofast.dein Arbeitsrecht Mietrecht- 90 Leser -


  • Leiharbeit: was bringt die Gesetzesänderung?

    … Fachanwalt + Arbeitsrecht Im Bereich der Leiharbeit greifen ab dem 1.4.2017 neue Regelungen, die speziell die zulässige Entleihdauer und die Bezahlung von Leiharbeitnehmern betreffen. Maximal 18 Monate Entleihdauer sollen dann zulässig sein, Umgehungsmöglichkeiten bestehen aber wohl nach wie vor. Darüber hinaus wird es künftig nach neun Monaten…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 155 Leser -
  • Gesetzesänderung zur Leiharbeit – was ändert sich zum 01.04.2017?

    … Fachanwalt + Arbeitsrecht Leiharbeit bzw. Arbeitnehmerüberlassung ist in Deutschland weit verbreitet. Nun soll es zum 01.04.2017 eine Gesetzesänderung in dem Bereich geben, von denen die fast eine Million Leiharbeitnehmer betroffen sein werden. Zu den neuen Regelungen zählt eine Begrenzung der Dauer im Hinblick auf die Arbeitnehmerüberlassung…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 456 Leser -
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