Gesetzentwürfe



  • Volksentscheide über Gesetze stärken die Demokratie

    ….) Gesetzentwurf http://www.piratenfraktion-sh.de/wp-content/uploads/2017/02/drucksache-18-51982.pdf Kategorisiert in Freiheit, Demokratie und Transparenz, Gesetzentwürfe, Juristisches, Landtag, Pressemitteilungen Schlagwörter: Mehr Demokratie, Volksinitiative Sie können der Diskussion zu diesem Beitrag über den RSS 2.0 Feed folgen. Sie können zu diesem Artikel einen Kommentar schreiben. Trackbacks zum Artikel sind nicht möglich. Hinterlassen Sie eine Antwort …

    Patrick Breyer/ Patrick Breyer- 89 Leser -
  • Zur Wahlrechtsreform: Mehr Demokratie statt weniger Vielfalt!

    … Aufhebung des Wahlverbots für Menschen, die vollumfänglich unter Betreuung stehen. Kategorisiert in Freiheit, Demokratie und Transparenz, Gesetzentwürfe, Juristisches, Landtag, Pressemitteilungen Schlagwörter: Bürgerbegehren, Kommunalwahl, Sperrklausel, Volksinitiative, Wahlrecht Hinterlassen Sie eine Antwort …

    Patrick Breyer/ Patrick Breyer- 103 Leser -
  • Managergehälter im Norden werden ab 2016 im Internet veröffentlicht

    …. Wegen der Ablehnung unseres Änderungsantrags bringt das Offenlegungsgesetz leider erstmal 0% Transparenz, mit der Zeit bekommen die Bürger dann vielleicht 60% Transparenz. Die Piratenpartei wird weiter auf eine vollständige Offenlegung hinarbeiten. Denn ein transparenter Staat schafft Vertrauen. Kategorisiert in Gesetzentwürfe, Juristisches, Landtag, Wirtschaft und Verkehr Schlagwörter: Managergehälter, Transparenz Hinterlassen Sie eine Antwort …

    Patrick Breyer/ Patrick Breyer- 96 Leser -


  • Versammlungsfreiheit “bedrohnt”

    … Polizeibeamte (aus anderen Bundesländern) 3. schwammiges Vermummungsverbot 4. Anmeldepflicht auch für Kleinstversammlungen Damit soll auch die neue Gesetzesfassung die geltende Versammlungsfreiheit beschneiden und ist deshalb abzulehnen. Endgültige Fassung des geplanten Versammlungsgesetzes Kategorisiert in Freiheit, Demokratie und Transparenz, Gesetzentwürfe, Juristisches, Landtag Schlagwörter: Versammlungsrecht Hinterlassen Sie eine Antwort …

    Patrick Breyer/ Patrick Breyer- 69 Leser -
  • Experten für Abschaffung radierbarer Bleistifte in Wahlurnen

    … 14. April 2015 Der Gesetzentwurf der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, in Wahlkabinen nur noch dokumentenechte Stifte auszulegen, wird von den dazu angehörten Experten ganz überwiegend begrüßt: Der Wahlexperte Prof. Dr. Heußner von der Hochschule Osnabrück erklärt, die Auslage von nicht radierbaren Schreibstiften sei…

    Patrick Breyer/ Patrick Breyer- 92 Leser -
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