Gesetzbuch

  • Neue Unterhaltsleitlinien des OLG Köln seit 1. Januar 2015

    … Auch die Familiensenate des Oberlandesgerichts Köln haben inzwischen ihre neuen Unterhaltsleitlinien bekannt gegeben. In OLG Düsseldorf lesen Sie die “Düsseldorfer Tabelle” 2015 und mehr zum höheren Selbstbehalt für Unterhaltspflichtige Die Änderungen der neuen Unterhaltsleitlinien des OLG Köln betreffen im Wesentlichen die…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 117 Leser -


  • Die neue Widerrufsbelehrung wird Schwierigkeiten machen – Grafik erläutert die Gestaltungshinweise

    … in Kraft und sind hier einsehbar: Bundesgesetzblatt Teil I , 2013, Nr. 58 vom 27.09.2013, Seite 3642. Besondere Probleme wird das neue gesetzliche Muster für die Widerrufsbelehrung machen. Zum besseren Überblick haben wir eine Grafik mit den Gestaltungshinweisen und Infos erstellt, die die Probleme erläutert. Leider hat die Continue Reading The post Die neue Widerrufsbelehrung wird Schwierigkeiten machen – Grafik erläutert die Gestaltungshinweise appeared first on Blog-IT-Recht. …

    Das Blog für IT-Recht- 221 Leser -
  • Leistungsverweigerungsrecht wegen Mängeln der Werkleistung des Nachunternehmers

    … Dem Hauptunternehmer steht das Leistungsverweigerungsrecht wegen Mängeln der Werkleistung des Nachunternehmers grundsätzlich unabhängig davon zu, ob er die gleiche Leistung seinem Besteller versprochen und geleistet hat, und auch unabhängig davon, ob der Besteller ihm zustehende Ansprüche seinerseits geltend macht. Dies entschied jetzt der…

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • Nachhilfe in Insolvenzanfechtung

    … herumgesprochen. Neulich warf sich jedenfalls der Kollege im Anfechtungsprozess vor Gericht in die Brust und belehrte die Beteiligten, diese ganze Sache sei ohnehin vollkommen aussichtslos für den Insolvenzverwalter, denn dieser habe seiner Anfechtungserklärung nicht die nach § 174 BGB erforderliche Vollmacht beigefügt. Sein siegessicheres Lächeln wich…

    tryffel // SCHNEE-GRONAUER- 38 Leser -
  • Nachvollziehbar, aber auch rechtens? Amazon sperrt Kundenkontos.

    … zurück - du hast doch ein Widerrufs- und Rückgaberecht. Verbraucherfreundlicher E-Commerce Tatsächlich, verbraucherfreundliche E-Commerce-Regelungen machen es möglich. Ein Blick in § 312d und § 355 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) verrät, dass man als Verbraucher eigentlich gefahrlos eine Sache bestellen und sie dann 14 Tage später wieder zurückschicken…

    kLAWtextin Wettbewerbsrecht- 309 Leser -


  • Ärztebewertung: Anonym bleibt anonym, sagt das Landgericht München

    … gelegt werden, daneben noch Daten- oder Quellenschutz oder das Recht auf Anonymität im Internet. Aktueller Fall: Falsche Bewertung einer Ärztin Jüngst durfte sich das Landgericht München I mit Urteil vom 03.070.2013, Aktenzeichen: 25 O 23782/12 mit einem Fall beschäftigen, in dem über eine Kinderärztin Unwahres in einem Bewertungsportal für Ärzte…

    kLAWtext- 51 Leser -
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