Gesetz

    • Wenn das Kind krank ist: Das steht berufstätigen Eltern zu

      Eltern kennen das: Kindergarten, KiTa und Schule sind ein Quell der Freude, neue Freunde kennenzulernen – und neue Infekte, die von Grippe über Magen-Darm-Infekte, Kinderkrankheiten bis hin zu den lieben kleinen Gesellen namens Läusen reichen. Ob alleinerziehend oder nicht – spätestens dann gerät der sonst vielleicht weitgehend gut funktionierende Betreuungsplan in Konflikte ...

      Liz Collet/ Jus@Publicum- 161 Leser -
    • Weihnachten – Einkehr und Freude

      Als aber die Zeit erfüllt war, sandte Gott seinen Sohn, geboren von einer Frau und unter das Gesetz getan, damit er die, die unter dem Gesetz waren, erlöste, damit wir die Kindschaft empfingen. Galater 4, 4 – 5 Mit diesen Zeilen will ich Sie nicht missionieren, sondern einstimmen. Typischerweise rechnet man in diesen Tagen mit der klassischen Weihnachtsgeschichte aus dem Luka ...

      KÜMMERLEIN 360°- 69 Leser -
  • Kurz gemeldet: Geldwäschebekämpfung durch neues Transparenzregister

    … Um die Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung effektiver zu bekämpfen, hat der deutsche Gesetzgeber – in Umsetzung von EU-Vorgaben – das Geldwäschegesetz geändert. Zu den für alle Unternehmen relevanten Änderungen gehört die Einführung eines nationalen Transparenzregisters, aus dem hervorgeht, welche natürlichen Personen als wirtschaftliche…

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 59 Leser -


  • Praxis der Gegendarstellung

    … OLG Hamm stoppt legere gerichtliche Unarten Das OLG Hamm mit begrüßenswerter Gesetzestreue und Formenstrenge Die gerade auch dem verfassungsrechtlichen Schutz der Pressefreiheit geschuldeten, vom Gesetzgeber festgelegten Anforderungen an presserechtliche Gegendarstellungen werden an etlichen deutschen Gerichten seit Jahren heruntergeschraubt…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht- 124 Leser -
  • Geringwertige Wirtschaftsgüter: Neuregelung 2018

    … 150 Euro (ab 1. Januar 2018: 250 Euro) kann die Investition ebenfalls sofort geltend gemacht werden. Zusätzlich entfällt hier die Anlagenbuchhaltung. Der Unternehmer braucht das Wirtschaftsgut nicht in das Verzeichnis des Anlagevermögens aufzunehmen. Variante: Sammelposten Das Gesetz bietet als Alternative zu der Sofortabschreibung geringwertiger…

    Steuern · Recht · Wirtschaft- 172 Leser -
  • Outsourcing von Geheimnissen aus der Kanzlei

    … Vertragsgestaltung, durch die die dritten Personen zur Verschwiegenheit verpflichtet und durch den Berufsgeheimnisträger kontrolliert werden, dürfte nicht ohne weiteres zur Rechtssicherheit führen“ (Bundestags-Drucksache 18/11936). Gesetzliche Neuregelung Bundestag und Bundesrat haben hier mit einer gesetzlichen Regelung für Rechtssicherheit gesorgt…

    Steuern · Recht · Wirtschaft- 136 Leser -
  • Staatstrojaner-Gesetz 2017 tritt in Kraft

    … Über das „Gesetz zur effektiveren und praxistauglichere Ausgestaltung des Strafverfahrens“ mit seinen Staatstrojaner-Befugnissen wurde bereits >hier< berichtet. Das Gesetz wurde nun am 17.08.2017 durch Unterschrift des Bundespräsidenten ausgefertigt und am 23.08.2017 im Bundesgesetzblatt (Teil I Nr. 58, Seite 3202) veröffentlicht…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 83 Leser -
  • Name, Vorname, Familienname – What’s in a name?

    … Schon Shakespeare wusste in „Romeo und Julia“: What’s in a name? that which we call a rose By any other word would smell as sweet; Weniger poetisch und weniger englisch ausgedrückt: Namen sind Schall und Rauch. Und auch in der Rechtssprache sind der Begriff „Name“ und die Begriffe, die es für Namen gibt, vielfältig und austauschbar. Nun ist…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 103 Leser -
  • Aufgelesen LXVII – Der Rechtsbürger

    …Der Bürger … hat … an Stelle der Macht die Majorität gesetzt, an Stelle der Gewalt das Gesetz, an Stelle der Verantwortung das Abstimmungsverfahren. Aufgelesen in: Hermann Hesse, Der Steppenwolf, 57. Aufl. (2017), S. 69.Einsortiert unter:Aufgelesen, Neben der Sache Tagged: Abstimmung, Aufgelesen, Bürger, Der Rechtsbürger, Der Steppenwolf, Gesetz, Gewalt, Hermann Hesse, Macht, Mehrheit, Verantwortung…

  • Gesetz überfordert den Gesetzgeber selbst

    … bestimmten Arbeit beauftragt, darf sich darauf verlassen, dass der Selbstständige sich eigenverantwortlich um seine Sozialversicherung kümmert. Was eine Arbeit zu einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis macht, ist gesetzlich nur rudimentär definiert (§ 7 SGB IV): Beschäftigung ist die nichtselbständige Arbeit, insbesondere…

    Steuern · Recht · Wirtschaft- 93 Leser -


  • Fehler durch veraltete Gesetze

    …: Steuerliche Verlustvorträge überstehen eine Umstrukturierung jedenfalls dann, wenn – wie hier – stille Reserven in der GmbH schlummern (§ 8c Abs. 1 Satz 6 KStG). Der Gewinn des Jahres 2011 hätte in voller Höhe mit Verlusten der Vorjahre verrechnet werden dürfen. Einspruch verspätet Dieser Fehler fiel erst ein Jahr später auf. Im Januar 2014…

    Steuern · Recht · Wirtschaft- 6 Leser -
  • Offene Fragen zum Netzwerkdurchsuchungsgesetz

    … Auch nachdem der Bundesjustizminister Heiko Maas das Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) mit einigen Korrekturen durch den Bundestag bringen konnte, bleiben viele Fragen ungeklärt. Die Bundesregierung hält den Kurs gegen hasserfüllte Kommunikation im Netz. Steht dem umstrittenen Gesetz jetzt noch etwas im Wege? Debatten haben zu Änderungen…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 56 Leser -
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