Gesellschaftsrecht

    • Scheiden tut weh – wenn Gesellschafter sich streiten

      In Deutschland ist es einfacher, sich von seinem Ehepartner scheiden zu lassen, als auf dem Gerichtsweg einen missliebigen Mitgesellschafter loszuwerden. Martin Meier ist verzweifelt: Die Zusammenarbeit mit seinem Geschäftspartner Patrick Poser läuft schon lange nicht mehr. Eigentlich arbeiten sie nur noch nebeneinander her.

      huebnerrecht- 120 Leser -
    • Gründung GmbH- Vorsicht Unterbilanzhaftung!

      Endlich die GmbH gegründet, jetzt kann es losgehen. Irrtum! Gesellschafter einer frisch gegründeten Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) müssen vorsichtig sein: Gestatten sie ihren Geschäftsführern, sofort die Geschäfte aufzunehmen und z. B. Mietverträge abzuschließen, Waren einzukaufen, Mitarbeitereinzustellen, sind sie in Gefahr, persönlich zu haften.

      huebnerrecht- 96 Leser -
    • Die insolvente GmbH – und ihre spätere Fortsetzung

      Wird eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über ihr Vermögen aufgelöst, kann sie nur in den in § 60 Abs. 1 Nr. 4 GmbHG genannten Fällen fortgesetzt werden. Wird eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Gesellschaft aufgelöst, kann sie nur in den in § 60 Abs. 1 Nr.

      Rechtslupe- 90 Leser -
  • Haftung Geschäftsleitung für Unterlassungserklärung

    … herrührenden Rechtsverletzung kann es im Sinne raschen Streitbeilegung zielführend sein, gegenüber dem abmahnenden Gläubiger eine Unterlassungserklärung abzugeben. Nähere Hinweise zu diesem Ablauf eine Abmahnverfahrens können Sie in unserer FAQ nachlesen (Abmahn-FAQ). Es stellt sich sodann – haftungs- und gesellschaftsrechtlich – die Frage, wer für die…

    maas_rechtsanwältein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 9 Leser -


  • Keine Geltendmachung von Gewinnansprüchen in Liquidation einer Personengesellschaft

    … Mit Urteil vom 3.2.2015 – II ZR 335/13 hat der BGH entschieden, dass die Gewinnansprüche wie alle anderen gegenseitigen Ansprüche mit Kündigung der Gesellschaft zu unselbständigen Rechnungsposten werden. Diese können, so der BGH, nur noch ausnahmsweise separat geltend gemacht werden, wenn vor Beendigung der Gesellschaft mit Sicherheit feststeht, dass bestimmte Beträge zu fordern sind. Meinen im Betriebs-Berater 2015, 1678 erschienenen Kommentar können Sie durch Klicken auf das Vorschaubild herunter laden. …

    Olaf Müller Michaels/ Verschmelzungsbericht- 23 Leser -
  • Datenschutz und Unternehmenskauf – Bußgeld der Aufsicht

    … Die Datenschutzaufsicht hat hohe Bußgelder anlässlich der rechtswidrigen Datenübermittlung im Rahmen eines Unternehmenskaufs ausgesprochen. Datenschutzrecht kollidiert mit dem Unternehmenskaufrecht – was gilt es dabei zu beachten? Ticken in Bayern die Uhren anders? Was ist geschehen? Laut Pressemitteilung des Bayerischen Amtes für…

    maas_rechtsanwälte- 70 Leser -
  • Aufsichtsrat – Streit mit dem Vorstand

    … Das Verhältnis zwischen Aufsichtsrat und Vorstand ist oft nicht unproblematisch. Der Vorstand als Organ der Geschäftsleitung ist zwar nicht den Weisungen des Aufsichtsrats unterworfen, unterliegt jedoch seiner Kontrolle. Bei Ausübung der Kontrollfunktion durch den Aufsichtsrat kommt es immer wieder zu Reibungspunkten. Das Aktiengesetz überträgt…

    huebnerrecht- 52 Leser -
  • Gesellschaftszweck oder Unternehmensgegenstand?

    … Immer wieder tauchen die Begriffe Unternehmensgegenstand und Gesellschaftszweck auf. Aber was sie bedeuten/ was die Unterschiede sind, ist den meisten Unternehmern nicht klar. Der Unternehmensgegenstand beschreibt den Bereich und die Art der Betätigung der Gesellschaft. Er kann sowohl gewerblich sein als auch ideell. Der Unternehmensgegenstand…

    huebnerrecht- 62 Leser -
  • Handelsregistereintragung – für welche Unternehmen sinnvoll?

    … Solange Unternehmen, die als Einzelunternehmen oder als Personengesellschaft geführt werden, klein sind, ist die Eintragung ins Handelsregister nicht Pflicht. Sie haben aber die Möglichkeit sich eintragen zu lassen. Wer hat die Wahl, ob er sich ins Handelsregister eintragen lässt? Nach dem Handelsgesetzbuch (HGB) ist grundsätzlich jeder…

    huebnerrecht- 63 Leser -
  • Mehrere gleichzeitige Satzungsänderungen bei einer Aktiengesellschaft

    … Werden in einem Beschluss mehrere Satzungsänderungen zusammengefasst und ist eine der Satzungsänderungen nichtig, sind die weiteren Satzungsänderungen ebenfalls nichtig, wenn ein innerer Zusammenhang zwischen den Änderungen gegeben ist. Wenn in einem Antrag zu einem Tagesordnungspunkt wie bei verschiedenen Änderungen der Satzung mehrere…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Beurkundungserfordernisse in der Hauptversammlung einer AG

    … Aufzeichnung gefertigt wird. Bundesgerichtshof, Urteil vom 19. Mai 2015 – II ZR 176/14 so MünchKomm-AktG/Kubis, 3. Aufl., § 130 Rn. 30; Hüffer/Koch, AktG, 11. Aufl., § 130 Rn. 14c; Hölters/Drinhausen, AktG, 2. Aufl., § 130 Rn. 24; Grigoleit/Herrler, AktG, § 130 Rn. 29; Liebscher in Henssler/Strohn, Gesellschaftsrecht, 2. Aufl., § 130 AktG Rn. 12…

    Rechtslupe- 40 Leser -


  • Erwerb eigener Aktien – und die Befristung

    … Ein Ermächtigungsbeschluss der Hauptversammlung nach § 71 Abs. 1 Nr. 8 AktG zum Erwerb eigener Aktien muss eine Frist zur Geltungsdauer der Ermächtigung festlegen. Ein Ermächtigungsbeschluss, der keine konkrete Frist enthält, ist nach § 241 Nr. 3 AktG nichtig, weil die Vorschrift des § 71 Abs. 1 Nr. 8 AktG dem Gläubigerschutz dient1. Im hier vom…

    Rechtslupe- 50 Leser -
  • Verlustausgleich im Konzern – und das Erfordernis der Mahnung

    … Das herrschende Unternehmen gerät nicht auch ohne Mahnung nach § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB (§ 284 Abs. 2 Satz 1 BGB aF) mit der am Bilanzstichtag eintretenden Fälligkeit des Anspruchs gleichzeitig in Verzug1. Mit dem Bilanzstichtag, in der Regel das Ende des Geschäftsjahrs, wird der Anspruch auf Verlustausgleich fällig2. Mit dem Bilanzstichtag…

    Rechtslupe- 52 Leser -
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