Gesellschafter

    • Die Top Ten für den Oktober 2017

      https://vereinsrecht-faq.de/2017/10/koennen-mehrere-klassen-von-mitgliedern-eingefuehrt-werden/ https://jura-medial.de/2017/10/ueberhangmandate-sind-die-bundestagswahlen-ungueltig/ https://bgb-faq.de/2017/10/11/was-ist-das-recht-zur-zweiten-andienung/ https://zpo-faq.de/2017/10/was-besagt-die-theorie-des-aequipollenten-parteivorbringens/ Was ist die Kleinreparaturklausel? ...

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  • Sozialversicherungspflicht trotz Stimmbindungsvertrag oder Vetorecht

    … Gesellschafterversammlung jederzeit abzuwenden. Gestaltung außerhalb des Gesellschaftsvertrages ungeeignet Wie zwei Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) aus dem Jahre 2015 zeigen, sind Vereinbarungen außerhalb des Gesellschaftsvertrages der GmbH ungeeignet, um an dem sozialversicherungsrechtlichen Status eines Gesellschafter-Geschäftsführers etwas zu…

    Udo Schwerd/ blogmbh.de- 76 Leser -


  • Der unzulässige Insolvenzantrag eines GbR-Gesellschafters – und die Kosten

    … Weist das Insolvenzgericht den durch einen Gesellschafter gestellten Antrag einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts auf Insolvenzeröffnung kostenpflichtig als unzulässig ab, dem der Mitgesellschafter in der Anhörung entgegengetreten ist, ist dieser nicht Kostengläubiger. Ist der Insolvenzantrag für den Schuldner nicht von allen dazu Berechtigten…

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Aktuelle Neuregelungen zur Gesellschafterliste

    … Voraussichtlich am 26. Juni 2017 wird das Gesetz zur Umsetzung der vierten EU-Geldwäscherichtlinie in Kraft treten, das am 18.05.2017 vom Bundestag verabschiedet wurde und dem der Bundesrat am 02.06.2017 zugestimmt hat. Neben der Einrichtung eines elektronischen Transparenzregisters werden durch das Gesetz u.a. auch die Vorschriften über die…

    KÜMMERLEIN 360°- 137 Leser -
  • Die Top Ten für den April 2017

    … Auf urteilsbesprechungen.de ging es um eine Gerichtsentscheidung, die sich um die Rechtswirkungen des Katasters dreht. Anhand dessen wurden Grundbuch, Kataster und ihr Zusammenhang erläutert. Bei Verkehrsunfällen bietet die Versicherung des Gegners oft die Abwicklung an. Ob das eine gute Idee ist, führt verkehrsrecht-faq.de aus. Die soziale…

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  • Wenn der Wohnungseigentümer zwei Herren dient

    …Mit dem Erwerb einer Eigentumswohnung erwirbt man eine Eigentumswohnung… Eigentumswohnungen im Geschosswohnungsneubau boomen. In den Jahren 2006 bis 2015 ist der Anteil von Eigentumswohnungen bei Neubauten auf 48,5 % gestiegen. 44 % dieser Wohnungen werden von den Eigentümern selbst bewohnt. Im Jahr 2011, dem Jahr der letzten Erhebung der…

    KÜMMERLEIN 360°- 60 Leser -
  • Ordnungsgemäße Erbringung der Stammeinlagen

    … Einlageverpflichtung der Gründungsgesellschafter bis zur vollständigen Erfüllung bestehen bleibt. Muss der Geschäftsführer der GmbH in der Folgezeit Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens stellen, prüft der Insolvenzverwalter regelmäßig die ordnungsgemäße Erbringung der Stammeinlagen durch die Gesellschafter. Ordnungsgemäße Erfüllung der Stammeinlagen Zur…

    Udo Schwerd/ blogmbh.de- 86 Leser -
  • Satzungsdurchbrechende Gesellschafterbeschlüsse bei der GmbH

    … Hin und wieder entscheiden sich Gesellschafter, eine von der Satzung der Gesellschaft abweichende Vereinbarung zu treffen. Oftmals betrifft das die Gewinnverteilung, die Änderung von Vertretungsregeln oder die entgegen der gesellschaftsvertraglichen Bestimmung asymmetrische Beteiligungsstruktur an einer GmbH & Co. KG und ihrer Komplementärin…

    KÜMMERLEIN 360°- 204 Leser -
  • Umwandlung einer GmbH in eine GbR – und das Handelsregister

    …Beim Formwechsel einer GmbH in eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts müssen weder die Gesellschaft bürgerlichen Rechts noch ihre Gesellschafter im Handelsregister eingetragen werden. Der Name der Gesellschaft bürgerlichen Rechts und ihre Gesellschafter nach einem Formwechsel gemäß § 235 Abs. 1 UmwG sind keine eintragungspflichtigen Tatsachen. Eingetragen werden muss nach § 235 ……

    Rechtslupe- 106 Leser -
  • Die GbR im Handelsregister – und die Rechtsscheinhaftung

    …Wer unrichtig als Gesellschafter einer durch Umwandlung entstandenen Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Handelsregister eingetragen ist, kann nach allgemeinen Rechtsscheingrundsätzen für die Kosten eines Rechtsstreits haften, den ein Gläubiger der formwechselnden GmbH im Vertrauen auf seine Haftung als Gesellschafter gegen ihn führt. Es besteht…

    Rechtslupe- 80 Leser -


  • Eigenbedarfskündigung durch die Investoren-GbR

    …Die Kündigung eines Wohnungsmietverhältnisses kann auch auf den Eigenbedarf eines der Gesellschafter der Eigentümer-GbR gegründet werden. Zugleich hat der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung zur Anbietpflicht des Vermieters, der über eine weitere leerstehende Wohnung verfügt, geändert. InhaltsübersichtDer AusgangssachverhaltEigenbedarf eines GbR-GesellschaftersAnbietungspflicht des Vermieters Der Ausgangssachverhalt[↑] In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatten ……

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Die Top Ten für den November 2016

    … Feste sind eine wichtige Aktivität für viele Vereine. Natürlich darf auch die Verköstigung der Gäste da nicht fehlen. Aber darf dabei auch Alkohol ausgeschenkt werden? Mehr dazu auf vereinsrecht-faq.de. Wann darf der Elternbeirat an bayerischen Schulen mitentscheiden oder zumindest mitreden? Diese Fragen beantworten wir auf einer unserer neuen…

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