Geschwindigkeitsüberwachung

  • Kommunale Mehreinnahmen als Zweck der “Blitzer”? …

    … Geschwindigkeitsmessgeräte nicht der Verbesserung der Verkehrssicherheit, sondern vielmehr als Einnahmequelle dienen sollen. Man fragt sich, ob der Oberbürgermeister die “Richtlinie für die polizeiliche Verkehrsüberwachung des Thüringer Innenministeriums” kennt. Dort heißt es, dass das Ziel der Geschwindigkeitsüberwachung die “Veranlassung der Verkehrsteilnehmer…

    zwei42.dein Verkehrsrecht- 57 Leser -
  • Mehr Blitzer auf der Landstraße – bringt das was?

    … Die “Westfälischen Nachrichten” berichten heute, wohl zurückgehend auf einen Bericht u.a. aus der “Saarbrücker Zeitung” über einen Entwurf einen neuen “Verkehrssicherheitsprogramms“, das bis 2020 den Rückgnag um weitere 40 % bei den Verkehrstoten bringen soll. Schwerpunkt der Initiative sollen die Landstraßen sein, wo es zur Geschwindigkeitsüberwachung mehr “Blitzer” geben soll. Außerdem ist ua. “die Einführung von Warntafeln für Falschfahrer” geplant – was immer man darunter zu verstehen hat. Ob es was bringt? …

    Burhoff online Blog- 55 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK