Geschwindigkeitsüberschreitung

  • Vorsatz bei Geschwindigkeitsüberschreitung

    …Vorsatz? Kann aus einer 100%igen Geschwindigkeitsüberschreitung immer auf Vorsatz geschlossen werden? Bei der Festsetzung einer Geldbuße für eine Geschwindigkeitsübertretung kommt es in einigen Fällen darauf an, ob diese vorsätzlich oder nur fahrlässig begangen wurde. So ist in § 3 Abs. 4a der Bußgeldkatalog-Verordnung bestimmt, dass Geldbußen von…

    Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 73 Leser -


  • Geschwindigkeitsbegrenzung mit neuem Zusatzschild „Baumunfall“

    … Ist an einem Tempo-Limit-Schild ein neues Zusatzschild „Baumunfall“ angebracht, das nicht in der Straßenverkehrsordnung aufgeführt ist, wird dadurch das angeordnete Tempolimit nicht unwirksam. So die Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg in dem hier vorliegenden Fall eines Autofahrers, der sich gegen einen Bußgeldbescheid wegen zu hoher…

    Rechtslupein Strafrecht- 68 Leser -
  • 2 Ordnungswidrigkeiten – 1 Fahrverbot

    … Wird über zwei Ordnungswidrigkeiten, die in Tatmehrheit stehen und jeweils mit einem Fahrverbot als Nebenfolge geahndet werden können, gleichzeitig entschieden, so ist nur ein einheitliches Fahrverbot zu verhängen. Dieser Entscheidung des Bundesgerichtshofs lag ein Fall aus Bielefeld zugrunde: Das Amtsgericht Bielefeld hat den Betroffenen am…

    Rechtslupein Strafrecht Verkehrsrecht- 56 Leser -


  • Vollstreckung mehrerer Fahrverbote

    …Geblitzt: Fahrverbot Sind mehrere Fahrverbote neben oder nacheinander zu vollstrecken? Zu der Frage, ob mehrere gleichzeitig rechtskräftige Fahrverbote parallel oder nacheinander zu vollstrecken sind hatte sich das OLG Hamm in einem Vorlagebeschluss zum BGH jüngst geäußert. Ursprünglich ging es um die Frage, ob bei mehreren gemeinsam abgeurteilten…

    Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 85 Leser -
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