Geschwindigkeitsüberschreitung

  • So unterschiedlich kann es laufen

    … Der Kollege Burhoff hat hier von einem Fall berichtet, in dem der Betroffene einen Lkw überholte. Während des Überholvorgangs fuhr aus einer Einfahrt ein Pkw auf die Straße und kam dem Betroffenen entgegen. Um eine Kollision zu vermeiden, beschleunigte der Betroffene sein Fahrzeug, um den Überholvorgang abzuschließen. Da dies im Bereich einer…

    1 Leser - Joachim Müller/ Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht -


  • Geschwindigkeitsüberschreitung auf einem gesperrten Fahrstreifen

    … Fahrstreifenbenutzungsverbot ebenfalls § 24 Abs. 2 StVG (bei fahrlässiger Begehung gemindert nach § 17 Abs. 2 OWiG) zu entnehmen, so dass die jeweiligen Betroffenen, denen ein Verstoß gegen §§ 24 Abs. 1 StVG, 49 Abs.3 S. 2 StVO, § 37 Abs. 3 S. 2 StVO vorzuwerfen ist, mindestens ebenso hart bestraft werden können wie jene, die wegen Geschwindigkeitsüberschreitung…

    33 Leser - Rechtslupein Strafrecht -
  • Rüge der Versagung des rechtlichen Gehörs im Bußgeldverfahren

    … Wird im Zusammenhang mit durch das Gericht entgegen einem Antrag nicht zur Verfügung gestellten Unterlagen die Versagung des rechtlichen Gehörs gerügt, muss die Rechtsbeschwerde substantiiert darlegen, was der Betroffene im Falle seiner Anhörung in der Hauptverhandlung zu seiner Verteidigung vorgebracht hätte und welche Anstrengungen bis zum…

    34 Leser - Rechtslupein Strafrecht -
  • Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung

    … Die Feststellung, dass der Betroffene vor der Messstelle bereits mehrere die Geschwindigkeit begrenzende Verkehrsschilder passiert hat, ist zur Begründung vorsätzlicher Begehungsweise regelmäßig nicht ausreichend, weil nicht auszuschließen ist, dass der Betroffene die Geschwindigkeitsbegrenzungen beachtet und nur die letzte((vor der Messung…

    89 Leser - Rechtslupein Strafrecht -
  • Das “faktische” Überholverbot und seine Grenzen

    … Renault vom Parkplatz des Lebensmittelmarktes nach rechts auf die Hälverstraße und kollidierte mit dem ihm entgegenkommenden, bereits überholdenden Motorrad des Klägers. Der Kläger zog sich Verletzungen an seinen linken Sprunggelenk und seiner rechten Ferse zu, sein Motorrad erlitt einen Totalschaden. Vom Beklagten hat er 100%igen Schadensersatz…

    95 Leser - Rechtslupein Zivilrecht -


  • (Nur) Streckenbegrenzung in Gegenrichtung? Gilt nicht…

    … © lassedesignen – Fotolia.com Mit einer in meinen Augen etwas eigentümlichen Argumentation hat das AG in dem dem OLG Bamberg, Beschl. v. 17.07. 2013 - 3 Ss OWi 944/13 – zugrunde liegenden Urteil den Betroffenen wegen einer Geschwindigkeitsbeschränkung verurteilt: Der Betroffene, ein Taxifahrer, hatte ein Staatsstraße befahren und war von der nach…

    133 Leser - Strafrecht Blogin Verkehrsrecht -
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste.
Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK