GESCHWINDIGKEITSÜBERSCHREITUNG

  • Die richterliche Ordnungswidrigkeit im Interesse der Sachaufklärung

    erschienen bei Kanzlei und Recht - 299 Leser

    Ein Kollege berichtete von einer bemerkenswerten Beweisaufnahme in einem Bußgeldverfahren, an welcher er vor einiger Zeit teilgenommen hatte. Der Betroffene, ein älterer Mann, berief sich in dem gegen ihn wegen des Vorwurfs einer Geschwindigkeitsüberschreitung geführten Verfahren darauf, ...

  • Das “faktische” Überholverbot und seine Grenzen

    Rechtslupe - - 94 Leser - Nach der Straßenverkehrsordnung begründet ein Überholen unter Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit kein gesetzliches Überholverbot, es stellt lediglich einen Geschwindigkeitsverstoß dar. Im Falle eines Unfalls l...

Aktuelles zum Thema Geschwindigkeitsüberschreitung

  • Das “faktische” Überholverbot und seine Grenzen

    … Nach der Straßenverkehrsordnung begründet ein Überholen unter Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit kein gesetzliches Überholverbot, es stellt lediglich einen Geschwindigkeitsverstoß dar. Im Falle eines Unfalls liegt ein “faktisches” Überholverbot vor, wenn sich der Unfall beim Einhalten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nicht…

    94 Leser - Rechtslupe -


  • (Nur) Streckenbegrenzung in Gegenrichtung? Gilt nicht…

    … © lassedesignen – Fotolia.com Mit einer in meinen Augen etwas eigentümlichen Argumentation hat das AG in dem dem OLG Bamberg, Beschl. v. 17.07. 2013 - 3 Ss OWi 944/13 – zugrunde liegenden Urteil den Betroffenen wegen einer Geschwindigkeitsbeschränkung verurteilt: Der Betroffene, ein Taxifahrer, hatte ein Staatsstraße befahren…

    129 Leser - JURION Strafrecht Blog -
  • Die richterliche Ordnungswidrigkeit im Interesse der Sachaufklärung

    … Ein Kollege berichtete von einer bemerkenswerten Beweisaufnahme in einem Bußgeldverfahren, an welcher er vor einiger Zeit teilgenommen hatte. Der Betroffene, ein älterer Mann, berief sich in dem gegen ihn wegen des Vorwurfs einer Geschwindigkeitsüberschreitung geführten Verfahren darauf, daß sein klappriges Kfz auf der kurzen Strecke vom…

    299 Leser - Kanzlei und Recht -
  • Die Fahrtenbuchauflage für ein Firmenfahrzeug

    … Hat eine Firma nicht das ihr Zumutbare und Mögliche zur Aufklärung beigetragen, um im Zusammenhang mit einer Verkehrszuwiderhandlung die Person zu bestimmen, die zu einem bestimmten Zeitpunkt ein Firmenfahrzeug gefahren hat, darf sie durch das Führen eines Fahrtenbuches zu einer nachprüfbaren Überwachung der Fahrzeugbenutzung angehalten…

    22 Leser - Rechtslupe -


  • Vorsatz, Vorsatz, Vorsatz – immer wieder Vorsatz…reelle Chance

    … © lassedesignen – Fotolia.com Die Frage, ob dem Betroffenen bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung vorgeworfen werden kann, vorsätzlich zu schnell gefahren zu sein, ist für die Frage, ob ggf. von einem Fahrverbot abgesehen werden kann, von erheblicher entscheidender Bedeutung. Denn die BKatV geht in § 1 Abs. 2 Satz 2 BKatV…

    139 Leser - JURION Strafrecht Blog -
  • Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung

    …, 241). Bei erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitungen kann in der Regel von vorsätzlicher Begehungsweise ausgegangen werden, wobei dies nach der Rechtsprechung ab Überschreitungen von ca. 40 % angenommen wird. Bei niedrigeren Überschreitungen müssen weitere Indizien herangezogen werden, wie etwa das Vorliegen von mehreren…

    96 Leser - Rechtslupe -
  • 83.000 Temposünder beim Blitz-Marathon erwischt

    … Der großangekündigte, bundesweite Blitz-Marathon sorgte für einige Knöllchen. An 8700 Stellen wurden Radarkontrollen durchgeführt. Wie viele Autofahrer genau zur Kasse gebeten wurden, klärt nun die Statistik der Polizei auf. Die meisten Autofahrer hielten sich, zumindest an dem Tag, an die vorgeschriebenen Tempolimits. Lediglich 2,8 Prozent…

    28 Leser - Anwalt & Strafverteidiger Blog -
  • Blitzmarathon: 83.000 x zu schnell

    … Nach dem ersten bundesweiten Blitzmarathon am 10.10.2013 erhalten viele Autofahrer in diesen Tagen Post von der Bußgeldstelle. Laut tagesschau.de waren 83.000 Verkehrsteilnehmer zu schnell unterwegs. http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video1343170.html Wer einen Bußgeldbescheid erhält, sollte vorsorglich Einspruch einlegen…

    10 Leser - Schadenfixblog -
  • Blitzmarathon: 83.000 x zu schnell

    … Nach dem ersten bundesweiten Blitzmarathon am 10.10.2013 erhalten viele Autofahrer in diesen Tagen Post von der Bußgeldstelle. Laut tagesschau.de waren 83.000 Verkehrsteilnehmer zu schnell unterwegs. Wer einen Bußgeldbescheid erhält, sollte vorsorglich Einspruch einlegen und den Vorgang durch einen verkehrsrechtlich versierten Anwalt…

    17 Leser - Schadenfixblog -
  • Bürgerinitiative gegen Blitzerabzocke

    … Pleite weil die Autofahrer nicht mehr… Verkehrsrecht-Blitzer: doppelt hält besser? Diebstahl von Klopapier – Staatschutzsache beim LKA Poliscan Speed – Geschwindigkeitsüberschreitung nicht Unterstützer eines Vergewaltigungsopfers droht mehr Haft… The post Bürgerinitiative gegen Blitzerabzocke appeared first on . …

    154 Leser - André Stämmler -
  • Blitzmarathon am 10.10.13

    … einzelnen Geschwindigkeitsüberschreitungen kritisch bewertet werden. Die Polizei des Landes Brandenburg wird nämlich an diesem Tag ca. 400 (!) Messstellen mit rund 575 Polizeibeamten der Verkehrspolizei die Einhaltung der Geschwindigkeiten kontrollieren. Bei dieser Vielzahl von Messstellen ist durchaus zu erwarten, dass nicht jede Messung…

    6 Leser - Schadenfixblog -
  • Ordnungswidrigkeiten: “Akteneinsicht! Mehr geht nicht.”

    …Tweet Als Verteidiger in Bußgeldangelegenheiten hat man es oft nicht leicht. Insbesondere wenn es mal nicht um das dreimonatige Fahrverbot geht, sondern nur um den einen Punkt, verstehen viele Richter die Aufregung nicht. Immer wieder Akteneinsicht… Ein zweites Problem als „OWi-Verteidiger“ ist die Akteneinsicht. In den…

    380 Leser - André Stämmler -
  • Ein lachendes und ein weinendes Auge….

    … aber auch nichts Besonderes, denn es ist ständige Rechtsprechung der Obergerichte, dass dass bei Verurteilungen wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen es, da die Zuverlässigkeit der verschiedenen Messmethoden und ihr vom Tatrichter zu beurteilender Beweiswert naturgemäß voneinander abweichen, grundsätzlich nicht mit der Wiedergabe der als…

    125 Leser - JURION Strafrecht Blog -
  • Kommt es wegen 23km/h zu Falschaussagen?

    … Einen kuriosen Fall muss das Amtsgericht in Iserlohn verhandeln. Dem Betroffenen wurde vorgeworfen, dass er vor einem Kreisverkehr 73 km/h statt den erlaubten 50km/h gefahren sein soll. Der Betroffene selbst gab an, er habe kein Temp-50-Schild gesehen. Auch Zeugen gaben an, es habe zum Messzeitpunkt lediglich ein Tempo-70-Schild gegeben…

    461 Leser - Anwalt & Strafverteidiger Blog -
  • Verkehrsrecht: Wir sind nicht in Österreich und auch nicht in den Staaten

    …Tweet Beim Kollegen Hoenig aus Berlin konnte man in der vergangenen Woche lesen, dass Schleiz nicht in Österreich liegt. Darüber kann man froh sein. In Österreich ist es der Polizei nämlich erlaubt, mit einem geschulten Auge, die Geschwindigkeit von Verkehrsteilnehmern zu schätzen. Praktisch angewandt wird das Ganze aber kaum noch…

    154 Leser - André Stämmler -


  • Zuparken von Starenkästen

    … Die Unbrauchbarmachung einer dem Betrieb dienenden Sache gemäß § 316b Abs. 1 Nr. 3 StGB erfordert für ein tatbestandsmäßiges Verhalten eine Einwirkung auf die Sachsubstanz. Dem Bundesgerichtshof lag ein Fall aus dem Breisgau vor: Nach den getroffenen Feststellungen führte der Gemeindevollzugsbeamte B. als zuständiger Messbeamter der…

    14 Leser - Rechtslupe -
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