Geschwindigkeitsüberschreitung

  • 28 km/h zu schnell – innerorts

    …Der Bußgeldrichter kann – ohne weitere Feststellungen zum Wissen und Wollen des Fahrzeugführers – von einer vorsätzlichen Geschwindigkeitsüberschreitung ausgehen, wenn der Fahrzeugführer die zulässige Höchstgeschwindigkeit um mehr als 40 % überschritten hat. In dem hier vom Oberlandesgericht Hamm entschiedenen Fall ist der ur Tatzeit 55 Jahre alte…

    Rechtslupein Strafrecht Verkehrsrecht- 86 Leser -


  • Geblitzt auf der BAB 9 bei km 38 1 Tempo 80

    … wird geblitzt. Bis Anfang des Jahres galt hier noch eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h. Aufgrund von Straßenschäden wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 80 km/h reduziert. Der Blitzer befindet sich in Höhe der Hagenbrücke. Zuständig ist die zentrale Bußgeldstelle in Gransee. Sie wurden geblitzt? Gerne erstellen Ihnen unsere…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 198 Leser -
  • Vorsatz bei Geschwindigkeitsüberschreitung

    …Fährt man fahrlässig innerorts zu schnell, droht im Regelfall ein Verwarnungsgeld bzw. Bußgeld. Wenn der Fahrzeugführer die zulässige Höchstgeschwindigkeit um mehr als 40 % überschritten hat, kann von einer vorsätzlichen Geschwindigkeitsüberschreitung ausgegangen werden. So hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall eines Fahrzeugführers entschieden, der sich gegen das ……

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  • Geschwindigkeitsbegrenzung mit neuem Zusatzschild „Baumunfall“

    … Ist an einem Tempo-Limit-Schild ein neues Zusatzschild „Baumunfall“ angebracht, das nicht in der Straßenverkehrsordnung aufgeführt ist, wird dadurch das angeordnete Tempolimit nicht unwirksam. So die Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg in dem hier vorliegenden Fall eines Autofahrers, der sich gegen einen Bußgeldbescheid wegen zu hoher…

    Rechtslupein Strafrecht- 70 Leser -


  • 2 Ordnungswidrigkeiten – 1 Fahrverbot

    … Wird über zwei Ordnungswidrigkeiten, die in Tatmehrheit stehen und jeweils mit einem Fahrverbot als Nebenfolge geahndet werden können, gleichzeitig entschieden, so ist nur ein einheitliches Fahrverbot zu verhängen. Dieser Entscheidung des Bundesgerichtshofs lag ein Fall aus Bielefeld zugrunde: Das Amtsgericht Bielefeld hat den Betroffenen am…

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