Geschwindigkeitsüberschreitung

    • Geblitzt: Foto unscharf

      Geblitzt : Fahrer nicht zu erkennen TÄTERIDENTIFIZIERUNG Bei schlechtem Lichtbild muss Tatrichter besonders gut begründen | Wird man geblitzt und sind im Verfahren die Fragen der Fahrereigenschaft des Betroffenen im Streit, bestehen in der Praxis häufig gute Chancen auf einen Freispruch oder zumindest, dass ein Urteil in der Rechtsbeschwerde aufgehoben wird. Folge ist ein Zeitgewinn.

      Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 225 Leser -
    • Vorsatz – innerorts

      Vorsatz: GESCHWINDIGKEITSÜBERSCHREITUNG Wer innerorts 28 km/h zu schnell ist, kann wegen Vorsatz verurteilt werden | Der Bußgeldrichter kann – ohne Weiteres zum Wissen und Wollen des Fahrzeugführers festzustellen – von einem Vorsatz bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung ausgehen, wenn der Fahrzeugführer die zulässige Höchstgeschwindigkeit um mehr als 40 Prozent überschritten hat.

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    • Bußgeld-Verjährung

      Verjährung: BUSSGELDBESCHEID Verjährung wird nur unterbrochen, wenn die Tat ausreichend beschrieben ist | Ein Bußgeldbescheid kann die Verjährung nur unterbrechen, wenn er keine erheblichen Mängel aufweist, die zu seiner Unwirksamkeit führen. So muss er die dem Betroffenen zur Last gelegte Tat konkret umschreiben. | Darauf weist das Amtsgericht Landstuhl hin.

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  • Immer wieder zu schnell unterwegs

    …Kommt es bei einem Autofahrer immer wieder zu Überschreitungen der Höchstgeschwindigkeit, kann ein Fahrverbot ausgesprochen werden. So hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall eines 53-jährigen Mannes, der in den letzten 4 Jahren in 8 Fällen wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen verurteilt worden war, entschieden. Der Betroffene fuhr am 27.12.2015 und ……

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  • Fahrverbot – 30er Zone

    … FAHRVERBOT Augenblicksversagen beim Übersehen eines Tempo-30-Schilds | Bei einem Geschwindigkeitsverstoß kann ein Augenblicksversagen angenommen werden, wenn ein Tempo-30-Schild im nahen örtlichen Zusammenhang mit dem Ortsschild aufgestellt war. | Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg verweist zutreffend darauf, dass ein solches Schild leicht…

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  • Gerichtliche Feststellungen zur Geschwindigkeitsmessung

    …Urteilsgründe erweisen sich als lückenhaft im Sinne von § 267 Abs. 1 StPO, wenn weder mitgeteilt wird, mit welchem Messverfahren die Geschwindigkeitsüberschreitung festgestellt worden ist, noch sich dem Urteil entnehmen lässt, ob der Amtsrichter angenommen hat, es handele sich dabei um ein standardisierten Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung…

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  • Geschwindigkeitsmessung – und das standardisierte Messverfahren

    …Das standardisierte Messverfahren, das dann eine Fehlmessung ausschließt, wenn sich zwischen dem Messergebnis und dem Wert aus der Berechnung der Zusatzdaten keine Abweichung außerhalb der Verkehrsfehlergrenze ergibt, darf nicht zu einer Beweislastumkehr zu Lasten des Betroffenen führen. Das ist aber dann der Fall, wenn der Hersteller gegenüber dem…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Geblitzt: Messfehler bei ES3.0

    … geeichten Fotoeinrichtung bis auf eingeblendete Messdaten schwarz ist. (Funktionsweise es.3.0) Das Amtsgericht hatte den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zu einer Geldbuße von 80 EUR verurteilt. Hiergegen wendete sich der Betroffene mit dem Antrag auf Zulassung der Rechtbeschwerde. Diese wurde…

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  • PoliScan: zuverlässig wie ein DSL Anschluss

    … Geblitzt mit PoliScan Speed: So sicher und zuverlässig wie ein DSL Anschluss oder eine Steckdose Kürzlich berichteten wir von dem in die Kritik geratenen Messgerät PoliScan Speed (AG Mannheim). Seit längerer Zeit fiel auch unseren Rechtsanwälten auf, dass das Messgerät PoliScan Speed Messungen außerhalb des zugelassenen Bereichs durchführt und…

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  • Messstellen BAB 10 (West) Teil 1

    … Messstellen auf der BAB 10 (westlicher Teil) zwischen Kilometer 167,5 Kreuz Oranienburg und Kilometer 98,9 Autobahndreieck Potsdam. Folgende Messstellen auf der BAB 10 zwischen Kilometer 98,9 (AD Potsdam) und dem Kilometer 167,5 (Kreuz Oranienburg) wurden von unseren Rechtsanwälten für Verkehrsrecht in der Vergangenheit vielfach überprüft und…

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  • Fahrverbot trotz Kündigung

    … Fahrverbot trotz Kündigung Urteil: AG Berlin Tiergarten vom 03.02.2016 Mit Urteil vom 03.02.2016 hat das Amtsgericht Berlin Tiergarten entschieden, dass von einem Fahrverbot als Rechtsfolge für einen qualifizierten Rotlichtverstoß nur dann abgesehen werden kann, wenn das Gericht davon überzeugt ist, dass der vom Betroffenen behauptete…

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  • Geblitzt mit PoliScan – Messfehler

    … Geblitzt in Brandenburg: Geblitzt mit PoliScan Speed Seit längerer Zeit fiel auch unseren Rechtsanwälten auf, dass das Messgerät PoliScan Speed Messungen außerhalb des zugelassenen Bereichs durchführt und rügten diesen Umstand gegenüber den Behörden und Gerichten. Die Bußgeldbehörden – so auch die Zentrale Bußgeldstelle Granssee (Schwerpunkt…

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  • Sonntags zum Beichten …

    …… oder zum Heulen Ist mir noch nicht untergekommen, meinem angeblich rasenden Mandanten auch noch nicht. Dem wird vorgeworfen, zu schnell gefahren zu sein. Trau ich ihm gar nicht zu, ist eher so ein verschlafener Typ, der mehr als Wanderdüne … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 88 Leser -
  • 20 Jahre geblitzt in Brandenburg

    … Geschwindigkeitsüberschreitungen, Alkoholmissbrauch oder andere Verkehrsdelikte zielführend. Vor 20 Jahren sollen in Brandenburg noch über 650 Verkehrstote gezählt worden sein. Im vergangenen Jahr waren es noch unter 180 Getötete. „Der deutliche Rückgang der Zahl der Verkehrstoten in dem Zeitraum ist vor allem auch ein Ergebnis der flächendeckenden…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 96 Leser -
  • Kein Absehen vom Fahrverbot trotz Kündigung

    … Arbeitsplatzes drohe. Denn er absolviere ausschließlich Hausbesuche, wozu er schwere Hilfsmittel transportieren müsse. Andere Angestellte könnten die Termine nicht entsprechend wahrnehmen. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sah daraufhin von einem Fahrverbot ab und verdoppelte die Geldbuße stattdessen auf 320 Euro. Begünstigend würdigte es dabei auch, dass zur…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 125 Leser -
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