Geschwindigkeitsüberschreitung

  • Kölner Blitzerskandal: Die doppelte Gerichtsakte

    … Vor einiger Zeit stellte ich fest, dass eine Mandantin vom sogenannten Kölner Blitzerskandal betroffen war. Der Bußgeldbescheid war rechtskräftig geworden, sie zahlte eine Geldbuße von 200 EUR, bekam 2 Punkte im Verkehrszentralregister und fuhr einen Monat mit der KVB anstatt mit dem eigenen Auto. Nachdem dann durch die Presse ging, dass die…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 628 Leser -


  • Geblitzt auf der BAB 2 bei km 29,7

    … Geblitzt an der Messstelle auf der BAB 2, km 29,7, in FR Hannover Sie wurden in Brandenburg auf der BAB 2 bei km 20,9 in Fahrtrichtung Hannover geblitzt und haben Post von der Zentralen Bußgeldstelle Gransee erhalten? Unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht der Kanzlei Prof. Dr. Streich & Partner Berlin – Brandenburg kennen die Messstelle…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 498 Leser -
  • Immer wieder zu schnell unterwegs

    …Kommt es bei einem Autofahrer immer wieder zu Überschreitungen der Höchstgeschwindigkeit, kann ein Fahrverbot ausgesprochen werden. So hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall eines 53-jährigen Mannes, der in den letzten 4 Jahren in 8 Fällen wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen verurteilt worden war, entschieden. Der Betroffene…

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Geblitzt: Foto unscharf

    … Geblitzt : Fahrer nicht zu erkennen TÄTERIDENTIFIZIERUNG Bei schlechtem Lichtbild muss Tatrichter besonders gut begründen | Wird man geblitzt und sind im Verfahren die Fragen der Fahrereigenschaft des Betroffenen im Streit, bestehen in der Praxis häufig gute Chancen auf einen Freispruch oder zumindest, dass ein Urteil in der Rechtsbeschwerde…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 256 Leser -
  • Vorsatz – innerorts

    … Vorsatz: GESCHWINDIGKEITSÜBERSCHREITUNG Wer innerorts 28 km/h zu schnell ist, kann wegen Vorsatz verurteilt werden | Der Bußgeldrichter kann – ohne Weiteres zum Wissen und Wollen des Fahrzeugführers festzustellen – von einem Vorsatz bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung ausgehen, wenn der Fahrzeugführer die zulässige Höchstgeschwindigkeit um…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 176 Leser -
  • Fahrverbot – 30er Zone

    … FAHRVERBOT Augenblicksversagen beim Übersehen eines Tempo-30-Schilds | Bei einem Geschwindigkeitsverstoß kann ein Augenblicksversagen angenommen werden, wenn ein Tempo-30-Schild im nahen örtlichen Zusammenhang mit dem Ortsschild aufgestellt war. | Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg verweist zutreffend darauf, dass ein solches Schild leicht…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 93 Leser -
  • Bußgeld-Verjährung

    … Verjährung: BUSSGELDBESCHEID Verjährung wird nur unterbrochen, wenn die Tat ausreichend beschrieben ist | Ein Bußgeldbescheid kann die Verjährung nur unterbrechen, wenn er keine erheblichen Mängel aufweist, die zu seiner Unwirksamkeit führen. So muss er die dem Betroffenen zur Last gelegte Tat konkret umschreiben. | Darauf weist das Amtsgericht…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 111 Leser -
  • Gerichtliche Feststellungen zur Geschwindigkeitsmessung

    …Urteilsgründe erweisen sich als lückenhaft im Sinne von § 267 Abs. 1 StPO, wenn weder mitgeteilt wird, mit welchem Messverfahren die Geschwindigkeitsüberschreitung festgestellt worden ist, noch sich dem Urteil entnehmen lässt, ob der Amtsrichter angenommen hat, es handele sich dabei um ein standardisierten Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung…

    Rechtslupe- 79 Leser -
  • Geschwindigkeitsmessung – und das standardisierte Messverfahren

    …Das standardisierte Messverfahren, das dann eine Fehlmessung ausschließt, wenn sich zwischen dem Messergebnis und dem Wert aus der Berechnung der Zusatzdaten keine Abweichung außerhalb der Verkehrsfehlergrenze ergibt, darf nicht zu einer Beweislastumkehr zu Lasten des Betroffenen führen. Das ist aber dann der Fall, wenn der Hersteller gegenüber dem…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Geblitzt: Messfehler bei ES3.0

    … Geblitzt in Brandenburg: Blitzer in Brandenburg In Brandenburg wird neben dem Messgerät PoliScan Speed mit dem Blitzer es3.0 der Firma eso auf Autobahnen geblitzt. Bei dem Blitzer es3.0 handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren. Standardisiertes Messverfahren Auch bei einem standardisierten Messverfahren für Geschwindigkeitsverstöße…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 116 Leser -


  • PoliScan: zuverlässig wie ein DSL Anschluss

    … Geblitzt mit PoliScan Speed: So sicher und zuverlässig wie ein DSL Anschluss oder eine Steckdose Kürzlich berichteten wir von dem in die Kritik geratenen Messgerät PoliScan Speed (AG Mannheim). Seit längerer Zeit fiel auch unseren Rechtsanwälten auf, dass das Messgerät PoliScan Speed Messungen außerhalb des zugelassenen Bereichs durchführt und…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 293 Leser -
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