Geschwindigkeitsüberschreitung

  • Geschwindigkeits-Videomessung – und die Verfahrensrüge

    … Wird eine Verletzung des § 100 h StPO (i.V.m. § 46 OWiG) durch eine Videomessung mittels einer Verfahrensrüge geltend gemacht, so muss – um den Begründungsanforderungen des § 344 Abs. 2 StPO zu genügen – mitgeteilt werden, dass, wann und mit welcher Angriffsrichtung der Verwertung der Videomessung in der Hauptverhandlung widersprochen wurde. Eine…

    Rechtslupein Strafrecht- 19 Leser -
  • Geschwindigkeitsüberschreitung um 85%

    … Geschwindigkeitsüberschreitung von (nur) 48, 5 % festgestellt wurde. Gerade die Kombination aus Missachten von mehreren vorangegangenen geschwindigkeitsbeschränkenden Schildern und dem Maß der Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit kann ein derart hohes Indiz für die Frage der Schuldform gewinnen, dass weitere Umstände nicht mehr…

    Rechtslupein Strafrecht- 29 Leser -


  • So unterschiedlich kann es laufen

    … Meßstelle erfolgte, blitzte es und dem Betroffenen flatterte ein Bußgeldbescheid ins Haus. Der Betroffene bremste auch danach nicht gleich ab, sondern ließ die Geschwindigkeit per Tempomat wieder herunterregeln. Der Betroffene wurde letztlich wegen der Geschwindigkeitsüberschreitung verurteilt, wobei zu seinen Lasten die vorsätzliche Begehungsweise…

    Joachim Müller/ Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 3 Leser -
  • Geschwindigkeitsüberschreitung auf einem gesperrten Fahrstreifen

    … Fahrstreifenbenutzungsverbot ebenfalls § 24 Abs. 2 StVG (bei fahrlässiger Begehung gemindert nach § 17 Abs. 2 OWiG) zu entnehmen, so dass die jeweiligen Betroffenen, denen ein Verstoß gegen §§ 24 Abs. 1 StVG, 49 Abs.3 S. 2 StVO, § 37 Abs. 3 S. 2 StVO vorzuwerfen ist, mindestens ebenso hart bestraft werden können wie jene, die wegen Geschwindigkeitsüberschreitung…

    Rechtslupein Strafrecht- 33 Leser -
  • Rüge der Versagung des rechtlichen Gehörs im Bußgeldverfahren

    … Wird im Zusammenhang mit durch das Gericht entgegen einem Antrag nicht zur Verfügung gestellten Unterlagen die Versagung des rechtlichen Gehörs gerügt, muss die Rechtsbeschwerde substantiiert darlegen, was der Betroffene im Falle seiner Anhörung in der Hauptverhandlung zu seiner Verteidigung vorgebracht hätte und welche Anstrengungen bis zum…

    Rechtslupein Strafrecht- 34 Leser -
  • Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung

    …) missachtet hat. Es wird daran festgehalten1, dass eine vorsätzliche Begehungsweise nicht angenommen werden kann, wenn die Geschwindigkeitsüberschreitung weniger als 40% beträgt und weitere Tatsachen, aus denen auf Vorsatz geschlossen werden kann, nicht feststellbar sind. Da im vorliegend entschiedenen Fall der Betroffene zu dem Vorwurf schweigt, kann…

    Rechtslupein Strafrecht- 89 Leser -


  • Das “faktische” Überholverbot und seine Grenzen

    … Nach der Straßenverkehrsordnung begründet ein Überholen unter Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit kein gesetzliches Überholverbot, es stellt lediglich einen Geschwindigkeitsverstoß dar. Im Falle eines Unfalls liegt ein “faktisches” Überholverbot vor, wenn sich der Unfall beim Einhalten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nicht…

    Rechtslupein Zivilrecht- 95 Leser -
Die Top-Meldunden täglich per E-Mail!
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK