Geschwindigkeitsüberschreitung

  • “Mama gefallen” – das kann ggf. vor einem Fahrverbot retten

    Immer wieder müssen sich die OLG auch in Bußgeldsachen mit Rechtfertigungsgründen auseinander setzen. So jetzt gerade erst wieder das OLG Celle im OLG Celle, Beschl. v. 01.10.2014 – 321 SsBs 60/14. Da war der Betroffene außerorts um 46 km/h zu schnell gefahren. Er hatte gegenüber dem Anhaltebeamten angegeben, er habe es eilig gehabt, seine Mutter sei gestürzt, sein Vater sei ...

    125 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog
  • Geschwindigkeitsüberschreitung auf einem gesperrten Fahrstreifen

    … Fahrstreifenbenutzungsverbot ebenfalls § 24 Abs. 2 StVG (bei fahrlässiger Begehung gemindert nach § 17 Abs. 2 OWiG) zu entnehmen, so dass die jeweiligen Betroffenen, denen ein Verstoß gegen §§ 24 Abs. 1 StVG, 49 Abs.3 S. 2 StVO, § 37 Abs. 3 S. 2 StVO vorzuwerfen ist, mindestens ebenso hart bestraft werden können wie jene, die wegen Geschwindigkeitsüberschreitung zu…

    33 Leser - Rechtslupein Strafrecht -
  • Rüge der Versagung des rechtlichen Gehörs im Bußgeldverfahren

    … Wird im Zusammenhang mit durch das Gericht entgegen einem Antrag nicht zur Verfügung gestellten Unterlagen die Versagung des rechtlichen Gehörs gerügt, muss die Rechtsbeschwerde substantiiert darlegen, was der Betroffene im Falle seiner Anhörung in der Hauptverhandlung zu seiner Verteidigung vorgebracht hätte und welche Anstrengungen bis zum…

    34 Leser - Rechtslupein Strafrecht -
  • Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung

    …) missachtet hat. Es wird daran festgehalten1, dass eine vorsätzliche Begehungsweise nicht angenommen werden kann, wenn die Geschwindigkeitsüberschreitung weniger als 40% beträgt und weitere Tatsachen, aus denen auf Vorsatz geschlossen werden kann, nicht feststellbar sind. Da im vorliegend entschiedenen Fall der Betroffene zu dem Vorwurf schweigt, kann…

    89 Leser - Rechtslupein Strafrecht -
  • Das “faktische” Überholverbot und seine Grenzen

    …Nach der Straßenverkehrsordnung begründet ein Überholen unter Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit kein gesetzliches Überholverbot, es stellt lediglich einen Geschwindigkeitsverstoß dar. Im Falle eines Unfalls liegt ein “faktisches” Überholverbot vor, wenn sich der Unfall beim Einhalten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nicht…

    95 Leser - Rechtslupein Zivilrecht -
  • (Nur) Streckenbegrenzung in Gegenrichtung? Gilt nicht…

    … © lassedesignen – Fotolia.com Mit einer in meinen Augen etwas eigentümlichen Argumentation hat das AG in dem dem OLG Bamberg, Beschl. v. 17.07. 2013 - 3 Ss OWi 944/13 – zugrunde liegenden Urteil den Betroffenen wegen einer Geschwindigkeitsbeschränkung verurteilt: Der Betroffene, ein Taxifahrer, hatte ein Staatsstraße befahren und war von der nach…

    133 Leser - Strafrecht Blogin Verkehrsrecht -
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