Geschmacksmusterrecht

  • BGH, I ZR 9/16 – Bettgestell

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    PatentWeblog- 67 Leser -
  • Design-Nichtigkeitsverfahren

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 59 Leser -


  • BGH, I ZR 40/14 – Armbanduhr

    … 15 Jun2016 BGH, I ZR 40/14 – Armbanduhr Written by Dr. Martin Meggle-Freund. Posted in Geschmacksmusterrecht, Leitsätze BGH, Urteil vom 28. Januar 2016 – I ZR 40/14 – Armbanduhr Amtlicher Leitsatz: Für die Beurteilung des Gesamteindrucks im Sinne von § 38 Abs. 2 Satz 1 DesignG kommt es maßgeblich darauf an, wie der informierte Benutzer ein…

    Dr. Martin Meggle Freund/ PatentWeblog- 51 Leser -
  • Designschutz für die Gestaltung von Schriftzügen?

    … Was genau ist eigentlich ein Design? Hierüber lässt sich trefflich streiten. Sucht man aber im DesignG nach einer juristischen Antwort, erwartet man eine eindeutige Antwort auf diese Frage: Entweder eine Gestaltung erfüllt die Voraussetzungen von § 1 DesignG oder nicht! Oder ist es vielleicht doch nicht so einfach? Das Schutzrecht „Design“ gibt…

    CMS Hasche Sigle- 152 Leser -
  • Einfacher und moderner: Das neue Designgesetz

    … Nichtigkeitsverfahrens Das neue Designgesetz führt in §§ 33 f. DesignG ein Nichtigkeitsverfahren in das Designrecht ein. Dies erinnert an das Löschungsverfahren im Marken- und Gebrauchsmusterrecht. Für das Gemeinschaftsgeschmacksmuster bestand bereits die Möglichkeit des Antrags auf Nichtigkeitserklärung vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM…

    CMS Hasche Sigle- 112 Leser -


  • BGH erleichtert Urheberrechtsschutz für Designschöpfungen

    … In einem bedeutenden Urteil vom 13.09.2013 (Az. I ZR 143/12 – „Geburtstagszug“) hat der Bundesgerichtshof Designwerke im Urheberrecht der freien Kunst gleichgestellt. Dies geht aus einer Pressemeldung des BGH vom gleichen Tag hervor. Bisher war bei Gebrauchsgestaltung ein höherer Grad individueller Gestaltung notwendig, als bei Werken zweckfreier…

    Dr. Metzner Rechtsanwälte, Erlangen- 1 Leser -
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