Geschieht

  • Hühner-Wahnsinn: Eiskalte Geschäfte mit Geflügel

    … Seit mit dem Trend zur fettarmen Ernährung nirgendwo so viel Hähnchenbrüste gegessen werden wie in Deutschland, wird dem auch von Lebensmittelindustrie und -handel Rechnung getragen. Was geschieht mit dem Rest der dazu erforderlichen Hühner? Sie werden weltweit tiefgekühlt in andere Länder exportiert. Dieser Beitrag befasst sich mit dem Thema und…

    Jus@Publicum- 64 Leser -
  • Platzverweis: im Polizeigriff abgeführt

    … Das Abführen im Polizeigriff in Anwesenheit Dritter ist diskriminierend. Falls dies rechtsfehlerhaft geschieht, kann ein Anspruch auf Rehabilitation bestehen. So das Verwaltungsgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall einer Klägerin, die bei einer Personenkontrolle einer dritten Person keine Distanz wahrte und die Befragung störte. Die…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 56 Leser -


  • Veröffentlichung des Bildes einer Person ohne deren Einwilligung

    … Informationsinteresse der Öffentlichkeit ergibt. Landgericht Köln Urteil vom 14. August 2013 Az.: 28 O 144/13 Tenor 1. Die Beklagten werden verurteilt, es bei Vermeidung eines Ordnungsgeldes bis zu 250.000,- Euro, ersatzweise Ordnungshaft oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, im Wiederholungsfall bis zu zwei Jahren, zu unterlassen, das in Anlage K1…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 30 Leser -
  • Shortie: Vertragsinhalt und KBS

    …Die Voraussetzungen zur Bestimmung des Vertragsinhaltes durch ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben können gut durch diesen Reim behalten werden: Wenn Unternehmer sich vertragen, einander bald schon schriftlich sagen, was redlich man vereinbart sieht, und bleibt das ohne Widerspruch, und ohne inhaltlichen Bruch, dann so den beiden es geschieht.…

    Gedankensalat- 17 Leser -
  • Neues eBook der Kanzlei Res Media: Der Leasingvertrag über Standardsoftware

    … der Leasinggeber zwingend berechtigt, die geleaste Software zu vermieten? Wie sieht es aus, wenn nichts weiter vereinbart wurde oder der Hersteller sogar ein Recht zur Vermietung in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ausschließt? Was geschieht mit Ablauf des Leasingvertrages: Darf die Software weiterverleast werden? Was passiert Continue Reading The post Neues eBook der Kanzlei Res Media: Der Leasingvertrag über Standardsoftware appeared first on Blog-IT-Recht. …

    Das Blog für IT-Recht- 16 Leser -
  • Facebook erneuert seine Datenschutz-Bestimmungen – schon wieder

    … Selbst achtsamen Facebook-Nutzern fällt es bisweilen nicht immer leicht, durch die rechtlichen Rahmenbedingungen bei dem sozialen Netzwerk durchzublicken. Nicht zuletzt deshalb, weil sich die Bestimmungen häufig ändern. Am 29.08.2013 stellte Facbooks Chief Privacy Officer, Policy, Erin Egan offiziell die kommenden Neuerungen im Bereich der…

    Datenschutzticker.de- 35 Leser -
  • Empfehlungen von Kollegen sind mir die Liebsten

    … auch Kolleginnen und Kollegen in kanzleifremden Gebieten empfohlen. Und da es mir wichtig ist, dass meine Mandanten gut versorgt sind, werden diese an die aus meiner Sicht kompetentesten Kolleginnen und Kollegen empfohlen und nicht an die, die mir auch Mandate weiterreichen. Gerade in einer so kleinen Stadt wie der meinigen führt das immer wieder…

    Tönsbergrecht- 162 Leser -
  • Der Zusammenstoß nach dem Ausparken

    … Geschieht im Zusammenhang mit einem Ausparken ein Verkehrsunfall spricht zunächst der erste Anschein für ein Verschulden des Ausparkenden. Hat sich das Fahrzeug des Ausparkenden vor dem Zusammenstoß bereits vollständig im fließenden Verkehr befunden, was lediglich dann der Fall ist, wenn bereits eine Strecke von 30 Metern mit angepasster…

    Rechtslupein Zivilrecht- 42 Leser -
  • Verwirken von Kindesunterhaltsansprüchen

    … Wird ein Anspruch auf Kindesunterhalt trotz der Möglichkeit dazu über längere Zeit nicht geltend gemacht, verwirkt Anspruch auf die rückständigen Beträge, so das OLG Hamm (2 WF 82/13). Im Jahr 2002 unterzeichnete der spätere Antragsteller eine Urkunde, in der er sich verpflichtete, an sein Kind monatlich den Mindestunterhalt zu bezahlen. Die…

    Peter Kehl- 83 Leser -


  • Nie in USA, nie ins US-Gericht

    …Um das vielbeschworene Usurpieren der Gerichtsbarkeit durch US-Gerichte für Fälle mit internationalem Bezug ist es nicht mehr gut bestellt. Immer häufiger verzichten diese auf die Ausübung ihrer Gerichtsbarkeit. Entweder geschieht dies freiwillig nach dem Forum non conveniens-Grundsatz bei bestehender personal Jurisdiction, oder einfach, weil die…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 37 Leser -
  • Vorsicht bei automatischer Passwortspeicherung im Rahmen von BYOD

    … geschieht. Legt man nun die jüngsten Fälle von Datenweitergabe an die NSA zugrunde, woran auch Google beteiligt war, und hält man sich vor Augen, dass die NSA nicht nur im Rahmen von Terrorabwehr tätig ist, sondern auch schon mit Fällen der Wirtschaftsspionage in Verbindung gebracht wurde, erscheint das praktische zentrale Passwort-Speichern…

    Datenschutzticker.de- 30 Leser -
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