Aktuelles zum Thema Geschäftsführung Ohne Auftrag

  • “Advent, Advent ein Buddhistlein brennt…”

    … Quentin Tarantino und Burton darstellt. Bis Weihnachten würde es dieser Film aber leider nicht mehr in die Kinos schaffen, leider. Eigentlich soll das hier ein Artikel über einen kuriosen Fall der “Geschäftsführung ohne Auftrag” (kurz GoA) werden, aber vielleicht ist er ja inhaltlich wirklich filmreif. Zur Einleitung, was ist die…

    5 Leser - Der Jurastudent
  • Und wieder müssen die Patentanwälte bluten

    … gesetzlichen Anspruchs kann nur der Weg über die Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677, 683 Satz 1, § 670 BGB) genommen werden und dort besteht der Anspruch nur, wenn diese erforderlich waren. „Ist ein Rechtsanwalt nach seinen kennzeichenrechtlichen Fähigkeiten allein dazu imstande, den Fall rechtlich zu beurteilen und den Verletzer…

    119 Leser - Recht geblogt
  • Straßenreinigung ohne Auftrag

    … Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit den Ansprüchen eines Reinigungsunternehmens zu befassen, die diesem aus Geschäftsführung ohne Auftrag gegen den Verursacher einer Straßenverschmutzung zustehen, wenn das Unternehmen von der Gemeinde mit der Reinigung der Straße beauftragt worden ist. Nach der in Hessen bestehenden Regelung…

    65 Leser - Rechtslupe


  • Abschlepp-Abzocke – Betroffene können sich wehren

    … Besitzstörung eigentlich immer bereit und fähig sind. Von einer sogenannten Geschäftsführung ohne Auftrag ( §§ 677 ff. BGB) ist damit keinesfalls auszugehen, wenn ausdrücklich der Wille gegen ein Abschleppen geäußert wurde. Auch sind viele Falschparker mit der Bezahlung gegen eine ordnungsgemäße Rechnung (inklusvie Kostenaufstellung) der Anfahrt…

    770 Leser - WK LEGAL Online Blog
  • Behandlungskosten eines aufgefundenen Katers

    … Ersatz seiner Aufwendungen aus Geschäftsführung ohne Auftrag. Die Gemeinde kann sich nicht darauf berufen, dass eine Tötung des Tieres kostengünstiger gewesen wäre. So die Entscheidung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts in dem hier vorliegenden Fall eines Tierarztes, der von der Stadt Sachsa seine Aufwendungen ersetzt bekommen…

    27 Leser - Rechtslupe
  • “Schwarzarbeit” – ein Examensklassiker

    … erforderliche Reisegewerbekarte (§ 55 der Gewerbeordnung) nicht erworben hat, 5.als Erbringer von Dienst- oder Werkleistungen ein zulassungspflichtiges Handwerk als stehendes Gewerbe selbstständig betreibt, ohne in der Handwerksrolle eingetragen zu sein (§ 1 der Handwerksordnung). Es ist also zwischen fünf verschiedenen Fällen…

    303 Leser - Juraexamen.info
  • Bestattung als Geschäftsführung ohne Auftrag

    … Ein Anspruch auf Ersatz der Bestattungskosten nach den Grundsätzen der Geschäftsführung ohne Auftrag gemäß §§ 670, 677, 683 BGB gegen den to-tenfürsorgeberechtigten und -verpflichteten Angehörigen kann demjenigen zustehen, der die Beerdigung eines Verstorbenen veranlasst, auch wenn der Totenfürsorgeberechtigte nicht Erbe ist. § 1968…

    56 Leser - Rechtslupe
  • Bestatter ohne Auftrag

    … Bundesgerichtshofs anerkannt, dass auch öffentlichrechtliche Pflichten eine Haftung als Geschäftsherr auslösen können. Allerdings sind die Regeln über die Geschäftsführung ohne Auftrag dann nicht anwendbar, wenn Vorschriften des öffentlichen Rechts eine erschöpfende Regelung vorsehen oder die Aufgabenerfüllung ausschließlich in die Zuständigkeit und das…

    47 Leser - Rechtslupe
  • Verkohlte Kroketten und die Feuerwehr

    … Ein Krankenhaus kann nach den Grundsätzen der Geschäftsführung ohne Auftrag den Ersatz seiner Aufwendungen für den Einsatz der Werkfeuerwehr verlangen. Wobei die Werksfeuerwehr nicht bei einem Einsatz durch einen vorherigen Anruf an der Hauspforte oder durch ein „Ein-Mann-Vorauskommando“ abklären muss, ob ein Ausrücken mit der gesamten…

    34 Leser - Rechtslupe
  • Reingeschaut: Die angemaßte GoA

    … Der heutige Artikel befasst sich mit dem gesetzlichen Schuldverhältnis der GoA (Geschäftsführung ohne Auftrag – negotiourm gestio), oder präziser ausgedrückt, mit der angemaßten GoA (§ 687 II BGB) und dem dort auftretenden Wertungswiderspruch. 1. Allgemeines Zunächst möchte ich jedoch wenige allgemeine Ausführungen zum Recht der…

    63 Leser - Sven Weichel


  • Aufwendungsersatzanspruch eines Tierarztes

    … Ein Tierarzt, der die Notfallbehandlung eines Fundtiers vornimmt und dieses danach unter Benachrichtigung der Fundbehörde längerfristig unterbringt, kann gegen die Gemeinde einen Anspruch auf Ersatz seiner Aufwendungen als Geschäftsführer ohne Autrag haben. Anspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag Der Tierarzt hat gegen die Stadt…

    34 Leser - Rechtslupe
  • BGH: Keine Kostenerstattung bei Doppelt-Abmahnung

    … Schuldner zunächst selbst abgemahnt. Als darauf keine Reaktion erfolgte, ließ der Verband den Schuldner nunmehr über einen Rechtsanwalt abmahnen. Für die daraus entstandenen Kosten stand dem Verband nach Ansicht des BGH jedoch kein Erstattungsanspruch zu. Ein Anspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag komme nicht in Betracht, da es nicht im Interesse…

    41 Leser - Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
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