Geschäftsführer

  • Streitsache Sozialversicherungspflicht Gesellschafter-Geschäftsführer

    … In der Streitsache „Sozialversicherungspflicht der Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH“ untermauert das Sozialgericht Stuttgart mit einer aktuellen Entscheidung die Tendenz, dass es bei der Abgrenzung der versicherungspflichtigen abhängigen Beschäftigung von der versicherungsfreien selbständigen Tätigkeit in erster Linie um die Rechtsmacht…

    Udo Schwerd/ blogmbh.de- 97 Leser -


  • UNZULÄSSIGE BESCHRÄNKUNG DER VERTRETUNGSMACHT EINES GESCHÄFTSFÜHRERS

    … Am 25.07.2017 entschied das Oberlandesgericht München über die Eintragungsfähigkeit der Vertretungsregelung eines (neu bestellten) GmbH-Geschäftsführers. Die Satzung der GmbH enthält folgenden, typischen Passus zur Vertretung der Gesellschaft: „Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so…

    KÜMMERLEIN 360°- 135 Leser -
  • Sozialversicherungspflicht trotz Stimmbindungsvertrag oder Vetorecht

    … Vereinbarungen außerhalb des Gesellschaftsvertrages sind zur Gestaltung der Sozialversicherungspflicht der GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer regelmäßig ungeeignet. Entscheidend für die sozialversicherungsrechtliche Statusbeurteilung ist letztendlich, ob der Gesellschafter-Geschäftsführer auf Basis bestehender Verträge dauerhaft die rechtliche…

    Udo Schwerd/ blogmbh.de- 76 Leser -
  • Haftung des geschäftsführenden (Allein-) Gesellschafters

    … Das Landgericht München II hatte vor kurzem über die Haftung eines ehemaligen Geschäftsführers einer GmbH zu entscheiden, der zugleich Alleingesellschafter der Gesellschaft war. Kläger ist der spätere Mehrheitsgesellschafter, für den der Geschäftsführer die Beteiligung über einen längeren Zeitraum treuhänderisch hielt. Der Kläger ist der…

    KÜMMERLEIN 360°- 109 Leser -
  • Autokauf oder Autoleasing

    … und somit bei allen Entscheidungen betreffend das Fahrzeug (Versicherung, Reparatur, Pflege, Wartung etc. ) die Interessen der Leasinggesellschaft bzw. die Regelungen im Leasingvertrag zu beachten hat. Am Ende der Laufzeit des Leasingsvertrages erfolgt die Rückgabe an die Leasingsgesellschaft oder der anschließende Kauf des Gebrauchtwagens. Der…

    Udo Schwerd/ blogmbh.de- 101 Leser -
  • Schadensersatz wegen wettbewerbswidriger Kartellabsprachen

    …In dem folgenden vom BAG zu entscheidenden Fall stellten sich kartellrechtliche Vorfragen. Nach § 87 Satz 2 GWB * (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) sind hierfür die ordentlichen Gerichte zuständig. Erst nach der Klärung der kartellrechtliche Vorfrage durch das Landgericht kann im Arbeitsgerichtsprozess entschieden werden, ob der beklagte Geschäftsführer seinem ehemaligen Arbeitgeber, einem Stahlhandelsunternehmen, Schadensersatz wegen wettbewerbswidriger […]…

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 81 Leser -
  • Umsatztantieme für Gesellschafter-Geschäftsführer zulässig?

    … Zugegebenermaßen bin ich kein Freund von Umsatztantiemen für Gesellschafter-Geschäftsführer. Aus meiner Sicht sollten Anstellungsverträge so abgefasst sein, dass sie den gängigen Voraussetzungen (keine Umsatztantieme, keine Nur-Tantieme, Beachtung der 75:25-Prozent-Regelung usw.) entsprechen, so dass es im Rahmen von Betriebsprüfungen erst gar…

    Christian Herold/ NWB Experten Blog- 51 Leser -
  • Fristlose Kündigung einer Vereinsgeschäftsführerin – wegen illoyalen Verhaltens

    …Betreibt die Geschäftsführerin eines Vereins auf intrigante Weise zielgerichtet die Abwahl des Vereinsvorsitzenden, kann dies die außerordentliche Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Durch ein solch illoyales Verhalten wird die für eine weitere Zusammenarbeit erforderliche Vertrauensbasis zerstört und der Betriebsfriede erheblich…

    Vereinslupe- 33 Leser -


  • Fristlose Kündigung einer Geschäftsführerin – wegen illoyalen Verhaltens

    … Betreibt die Geschäftsführerin eines Vereins auf intrigante Weise zielgerichtet die Abwahl des Vereinsvorsitzenden, kann dies die außerordentliche Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. Durch ein solch illoyales Verhalten wird die für eine weitere Zusammenarbeit erforderliche Vertrauensbasis zerstört und der Betriebsfriede erheblich…

    Rechtslupe- 56 Leser -
  • Niederlegung von Aufsichtsratsmandaten

    … Recht des Aufsichtsratsmitgliedes, aus wichtigem Grund niederzulegen, kann niemals eingeschränkt werden, würde also bei Vorliegen eines wichtigen Grundes auch entgegen einer satzungsmäßigen Frist sofort niedergelegt, wäre eine Pflichtwidrigkeit und damit Schadensersatzpflicht ausgeschlossen. …

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 30 Leser -
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