Gesamtbetrachtung

  • Ablösungsrecht eingeschränkt, gesamte Sicherheitenregelung unwirksam!

    … Immer wieder gibt es vermeidbare Probleme mit Mängel- und Vertragserfüllungssicherheiten. Selbst bei isolierter Betrachtung noch wirksame Regelungen können bei Gesamtbetrachtung des vertraglichen Zusammenhangs unwirksam sein. Die Sicherheiten sind dann nur Scheinsicherheiten und werden von den Gerichten kassiert, wenn sie von den Baubeteiligten…

    KÜMMERLEIN 360°- 39 Leser -


  • EuGH muss Fragen in Bezug auf die KMU-Empfehlung beantworten

    … Voraussetzungen für die Annahme verbundener Firmen dargelegt hat, in ihrer Spruchpraxis jedoch bei deren Nichtvorhandensein an der wirtschaftlichen Gesamtbetrachtung festhält, die im Zusammenhang mit der Vorgängerempfehlung aus 1996 entwickelt wurde, welche nicht sehr präzise ist. Eine Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs besteht bisher nur zu der Vorgängerempfehlung, die im Jahr 2003 abgelöst worden war. Quelle: Pressemitteilung des Bundesfinanzhofs vom 6. März 2013; AZ: III R 30/11 …

    rechtsanwalt.comin Steuerrecht- 43 Leser -
  • Betriebsbedingte Kündigung: Punkteschemata zur richtigen Sozialauswahl

    … Arbeitsgerichte im Kündigungsschutzprozess die Kündigung des Arbeitnehmers für sozialwidrig und unwirksam erklären. Ein betrübliches Ergebnis für den Arbeitgeber, weil der den betreffenden Arbeitnehmer dann entweder nach wie vor beschäftigen oder eine hohe Abfindung zahlen muss. Alle vier genannten Aspekte sind im Rahmen einer Gesamtbetrachtung…

    Rechthaberin Arbeitsrecht- 202 Leser -
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