Gesamtabwägung



  • Verfahren um CO-Pipeline geht weiter

    … konkretisiertes Vorhaben nicht übertragbar. Die Entscheidung, für welche Vorhaben zu welchen Zwecken enteignet werden darf, ist dem Gesetzgeber vorbehalten und darf nicht auf die Verwaltungsbehörden übertragen werden. Davon abzugrenzen ist die als Voraussetzung jeder Enteignung gebotene Gesamtabwägung der für das Vorhaben sprechenden…

    KÜMMERLEIN 360°- 73 Leser -
  • Vertrieb eines „Adblockers“ ist unter bestimmten Voraussetzungen zulässig

    … Urteil des LG Stuttgart vom 10.12.2015, Az.: 11 O 238/15 Die Unlauterkeit des Vertriebs eines sogenannten „Adblockers“ ist anhand einer Abwägung der jeweiligen Gesamtumstände im Einzelfall zu ermitteln. Dabei spricht gegen eine Unlauterkeit insbesondere, wenn der Vertrieb der Software in erster Linie der Gewinnerzielung dient und nicht die…

    kanzlei.biz- 78 Leser -
  • Betriebsübergang nach § 613a BGB - Wechsel vom Betriebsinhaber

    …Bei dem Übergang eines betriebsmittelgeprägten Betriebes kommt dem Übergang der Nutzungsmöglichkeit der Betriebsmittel im Rahmen der erforderlichen Gesamtabwägung wesentliches Gewicht zu. Der Betriebsmittelübernehmer muss die Betriebsmittel tatsächlich weiter oder wieder nutzen. Der bisherige Betriebsinhaber muss die Nutzung der Betriebsmittel im…

    Fachanwalt Arbeitsrecht- 60 Leser -
  • “Rebellisches Wesen” – dennoch Bewährung

    … Strafaussetzung zur Bewährung setzt nach § 56 Abs. 1 StGB eine so. positiver Sozialprognose voraus. Ob die vorliegt oder nicht, muss eine Gesamtwürdigung aller Umstände ergeben und dabei hat längere strafrechtliche Unauffälligkeit erhebliches Gewicht. Das zeigt deutlich der BGH, Beschl. v. 08.02.2012 -2 StR 136/11: “Die Begründung, mit der das…

    Burhoff online Blog- 39 Leser -
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