Geruchsbelästigung

  • Der Grillgeruch in Nachbars Schlafzimmer

    … hat das Amtsgericht Westerstede in dem hier vorliegenden einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden und die Nutzung eines Grillkamins beschränkt. Die Antragstellerin wandte sich gegen ein Grillen, das öfter als einmal im Monat und mehr als fünfmal im Jahr stattfindet, da jedesma lhr Schlafzimmer im dritten Stock des nur 9 m vom Grillkamin…

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  • Intensives nächtliches Grillen

    … Intensives nächtliches Grillen hat ein Nachbar bei beengten räumlichen Verhältnissen nicht hinzunehmen. Ausnahmsweise darf jedoch an 4 Abenden im Jahr bis 24:00 Uhr gegrillt (nicht auch fern gesehen) werden. So hat das Oberlandesgericht Oldenburg in dem hier vorliegenden Fall zweier Nachbarn entschieden, die ein Taxiunternehmen nebst…

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  • Ein Baustofflager im Dorfgebiet

    … Aufgrund zahlreicher Auflagen bezüglich der Höchstkapazitäten und Lärmgrenzwerte kann ein Lagerplatz für Baustoffe in einem Dorfgebiet zulässig sein und nicht gegen nachbarschützende Vorschriften verstoßen. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Trier in den hier vorliegenden Fällen die Klagen einiger Nachbarn abgewiesen, die sich gegen…

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  • Ein Tiermastbetrieb im Dorf

    … Ein Gebiet ist nicht als Allgemeines Wohngebiet, sondern als Dorfgebiet einzustufen, wenn es maßgeblich von den im Ortskern gelegenen großen landwirtschaftlichen Betrieben und von weiterem landwirtschaftlichem und anderem Gewerbe geprägt ist. Dies führt dazu, dass in diesem Gebiet stärkere Geruchsbelästigungen zulässig sind als von der…

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  • Keine “künstliche Nase” für die Messung von Geruchsbelästigungen

    … Messung der Lärmimmissionen ist nicht verwertbar, wenn bei der Messung nicht nur anlagenbedingte Geräusche des betreffenden Betriebes berücksichtigt werden sondern auch andere Geräuschquellen (Fließgeräusche der Nagold, Verkehrslärm u.a.). Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Stuttgart in dem hier vorliegenden Fall einer Holztrockungsanlage…

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  • Drei Wollschweine auf einem Wohngrundstück

    … auf dieses in unmittelbarer Nähe des Schweinestalls und des Schweineauslaufs ausgewiesene allgemeine Wohngebiet sei die umgebende Nachbarschaft besonders mit Rücksicht auf die von dieser Tierhaltung ausgehenden Emissionen in den Blick zu nehmen. Dies gelte hier insbesondere deshalb, weil auf dem westlichen Nachbargrundstück ein Wohngebäude realisiert…

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  • Die Nachbarn einer Anlage zur Altbatterie-Verhüttung

    … Eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Altbatterie-Verhüttung verletzt die Nachbarn nicht in ihren Rechten, wenn von dem Vorhaben keine unzumutbaren Umweltbelastungen ausgehen und alle immissionsschutzrechtlichen Grenzwerte nicht überschritten werden. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Koblenz in dem hier vorliegenden…

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  • Sanierungskosten als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig

    … Sanierungskosten für selbst genutzte Wohngebäude dürfen als außergewöhnliche Belastung abgezogen werden; die Aufwendungen für die Beseitigung von Baumängeln und gewöhnlichen Modernisierungs- bzw. Instandhaltungsmaßnahmen allerdings nicht. Einkommensteuerermäßigung nach § 33 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes Nach Antragstellung kommt es gemäß…

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  • Die Genehmigung eines Großschlachtbetriebes

    … Werden alle immissionsschutzrechtlichen Grenzwerte bei einem Geflügelschlachtbetrieb in Bezug auf Lärm- und Geruchsbelästigung der Nachbarschaft eingehalten und bauplanungsrechtliche und medizinische Bedenken gegen den Betrieb bestehen nicht, dann ist die Genehmigung zum Bau und Betrieb eines Großschlachthofes rechtmäßig. Mit dieser Begründung…

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  • Genehmigung einer Schweinemastanlage

    … Die Außervollzugsetzung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung einer Schweinemastanlage kann nicht erfolgen, wenn die nach § 35 Abs. 1 BauGB notwendige ausreichende Erschließung des Vorhabens gesichert ist und keine schädlichen Umwelteinwirkungen i.S.d. § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BauGB vom Vorhaben ausgehen; also eine Beeinträchtigung…

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  • Naturschutz gegen Schweinestall

    … Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat im einstweiligen Rechtsschutzverfahren dem Antrag eines anerkannten Naturschutzvereins stattgegeben, der sich gegen die Erweiterung eines Sauen- und Ferkelstalles im Landkreis Osnabrück gewandt hatte. Der Naturschutzverein hatte geltend gemacht, die dem Landwirt vom Landkreis Osnabrück erteilte…

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  • Schweinegestank mit Zwiebelgeruch?

    … Zwiebeln zählen nicht zu den geruchsintensiven Futtermitteln, weil es sich um unbehandelte, nicht in Verwesung befindliche pflanzliche Rohstoffe handelt. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Osnabrück im einstweiligen Rechtsschutzverfahren die von der Stadt Osnabrück gegen einen Landwirt angedrohten Zwangsmaßnahmen wegen Verfütterung…

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  • Schweinische Gerüche in der Nachbarschaft

    … Die Geruchsbelästigung einer Ferkelaufzuchtsanlage, die an nicht mehr als 15% der Jahresstunden in einer ländlich geprägten Umgebung auftritt, ist hinzunehmen. Mit dieser Begründung hat jetzt das Verwaltungsgericht Dresden die Klagen sowohl der Gemeinde Schöpstal wie auch eines Nachbarn gegen die einem landwirtschaftlichen Unternehmen zur…

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  • Nachbarklage gegen eine Biogasanlage

    … Nachbarn können sich auch gegen eine bereits in Betrieb befindliche Biogasanlage erfolgreich zur Wehr setzen, wenn die Grenzwerte der Geruchsimmissionsrichtlinie überschritten werden. So hat jetzt das Verwaltungsgericht Schleswig auf die Klage einer Nachbarin die immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Biogasanlage im Kreis Nordfriesland…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Geruchsprognose für den Schweinestall

    …, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft nicht hervorgerufen werden können (Nr. 1) sowie Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen getroffen wird, insbesondere durch die dem Stand der Technik entsprechenden Maßnahmen (Nr. 2…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 57 Leser -
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