Geruchsbelästigung

  • Der Grillgeruch in Nachbars Schlafzimmer

    … Durch eine häufige Nutzung eines Grillkamins kann ein Nachbar in seinem Besitzrecht an seiner Wohnung nachhaltig gestört sein. Steht der Grillkamin nur 9 m von einem benachbarten Mehrfamilienhaus entfernt, ist der aufsteigende Rauch und Grillgeruch im dritten Stock nicht öfter als zweimal im Monat und höchstens zehnmal im Jahr hinzunehmen. So hat…

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  • Intensives nächtliches Grillen

    … Intensives nächtliches Grillen hat ein Nachbar bei beengten räumlichen Verhältnissen nicht hinzunehmen. Ausnahmsweise darf jedoch an 4 Abenden im Jahr bis 24:00 Uhr gegrillt (nicht auch fern gesehen) werden. So hat das Oberlandesgericht Oldenburg in dem hier vorliegenden Fall zweier Nachbarn entschieden, die ein Taxiunternehmen nebst…

    Rechtslupein Zivilrecht- 25 Leser -


  • Ein Baustofflager im Dorfgebiet

    … Aufgrund zahlreicher Auflagen bezüglich der Höchstkapazitäten und Lärmgrenzwerte kann ein Lagerplatz für Baustoffe in einem Dorfgebiet zulässig sein und nicht gegen nachbarschützende Vorschriften verstoßen. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Trier in den hier vorliegenden Fällen die Klagen einiger Nachbarn abgewiesen, die sich…

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  • Ein Tiermastbetrieb im Dorf

    … Ein Gebiet ist nicht als Allgemeines Wohngebiet, sondern als Dorfgebiet einzustufen, wenn es maßgeblich von den im Ortskern gelegenen großen landwirtschaftlichen Betrieben und von weiterem landwirtschaftlichem und anderem Gewerbe geprägt ist. Dies führt dazu, dass in diesem Gebiet stärkere Geruchsbelästigungen zulässig sind als von der…

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  • Keine “künstliche Nase” für die Messung von Geruchsbelästigungen

    … Langzeitmessungen bezüglich einer Geruchsimmission sind nicht möglich, da es eine technische Möglichkeit zur Durchführung einer solchen Messung mittels einer “künstlichen Nase” nicht gibt. Die Geruchsimmissionsrichtlinie und die TA Luft geben vor, dass Geruchsbelästigungen bis 15 % der Jahresgesamtzeit als unwesentlich anzusehen sind. Eine…

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  • Drei Wollschweine auf einem Wohngrundstück

    … auf dieses in unmittelbarer Nähe des Schweinestalls und des Schweineauslaufs ausgewiesene allgemeine Wohngebiet sei die umgebende Nachbarschaft besonders mit Rücksicht auf die von dieser Tierhaltung ausgehenden Emissionen in den Blick zu nehmen. Dies gelte hier insbesondere deshalb, weil auf dem westlichen Nachbargrundstück ein Wohngebäude realisiert…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 31 Leser -
  • Die Nachbarn einer Anlage zur Altbatterie-Verhüttung

    …, Urteil vom 29. Januar 2013 – 7 K 541/11.KO Weitere Artikel aus diesem Themengebiet: Schweinestall (neu) ./. Hotel (alt) = Landleben (heute) Altreifenpyrolyseanlage Immissionsschutzrechtliche Prüfung für Stallneubauten Nachbarklage gegen eine Biogasanlage Die immissionsschutzrechtliche Frei­stel­lungs­er­klä­rung und der Nach­bar­schutz Immissionsschutzrechtliche Drittanfechtungsklagen Genehmigung einer Schweinemastanlage Anspruch auf Lärmschutz GIRL und die Schweinemast-Gerüche Geruchsprognose für den Schweinestall…

    Rechtslupe- 1 Leser -
  • Sanierungskosten als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig

    … bestimmte Gesundheitsgefahren (z.B. asbestgedecktes Dach) aus dem Weg geräumt, unzumutbare Beeinträchtigungen, die vom Gebäude ausgehen (z.B. Geruchsbelästigungen), beseitigt oder Hochwasser-, Brand- bzw. ähnliche Schäden (Echter Hausschwamm) behoben werden. Sanierungsgrund muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen Der Sanierungsgrund darf weder durch die…

    rechtsanwalt.comin Steuerrecht- 33 Leser -
  • Die Genehmigung eines Großschlachtbetriebes

    … durch den Schlachthof selbst erzeugte Lärm liegt unter den Werten für eine Wohnbebauung. Der von der Behörde begrenzte Ammoniak- und Stickstoffausstoß wird nach einem Immissionsgutachten nicht überschritten. Aus vergleichenden Kontrollmessungen bei einem anderen Geflügelschlachthof lässt sich ableiten, dass auch in Wietze keine erheblichen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 10 Leser -
  • Genehmigung einer Schweinemastanlage

    … Die Außervollzugsetzung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung einer Schweinemastanlage kann nicht erfolgen, wenn die nach § 35 Abs. 1 BauGB notwendige ausreichende Erschließung des Vorhabens gesichert ist und keine schädlichen Umwelteinwirkungen i.S.d. § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BauGB vom Vorhaben ausgehen; also eine Beeinträchtigung…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 60 Leser -
  • Naturschutz gegen Schweinestall

    … Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat im einstweiligen Rechtsschutzverfahren dem Antrag eines anerkannten Naturschutzvereins stattgegeben, der sich gegen die Erweiterung eines Sauen- und Ferkelstalles im Landkreis Osnabrück gewandt hatte. Der Naturschutzverein hatte geltend gemacht, die dem Landwirt vom Landkreis Osnabrück erteilte…

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  • Schweinegestank mit Zwiebelgeruch?

    … Zwangsgelder angedroht und ein Zwangsgeld in Höhe von 2.500 € schließlich auch festgesetzt. Der Landwirt verfüttert seit 14 Jahren wöchentlich mehrere Kubikmeter unbehandelte Zwiebeln an seine Schweine. Der Baugenehmigung für den Schweinestall zufolge dürfen “geruchsintensive Futtermittel, z.B. Küchenabfälle” nicht verwendet werden. Die Stadt ist…

    Rechtslupe- 22 Leser -


  • Schweinische Gerüche in der Nachbarschaft

    … Die Geruchsbelästigung einer Ferkelaufzuchtsanlage, die an nicht mehr als 15% der Jahresstunden in einer ländlich geprägten Umgebung auftritt, ist hinzunehmen. Mit dieser Begründung hat jetzt das Verwaltungsgericht Dresden die Klagen sowohl der Gemeinde Schöpstal wie auch eines Nachbarn gegen die einem landwirtschaftlichen Unternehmen zur…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 51 Leser -
  • Nachbarklage gegen eine Biogasanlage

    … Nachbarn können sich auch gegen eine bereits in Betrieb befindliche Biogasanlage erfolgreich zur Wehr setzen, wenn die Grenzwerte der Geruchsimmissionsrichtlinie überschritten werden. So hat jetzt das Verwaltungsgericht Schleswig auf die Klage einer Nachbarin die immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Biogasanlage im Kreis Nordfriesland…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Geruchsprognose für den Schweinestall

    … bei der Ermittlung der Vorbelastungssituation nicht berücksichtigt, augenscheinlich deshalb, weil der Gutachter lediglich solche vorhandenen, sich geruchsbelastend auswirkende Anlagen einbezogen hat, die sich innerhalb eines Kreises mit einem Radius von 600 m um die geplanten Ställe befinden. Die Forderung des Beklagten, auch außerhalb eines 600…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 58 Leser -
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