Gerichtsverfahren

  • Warum dauert ein Gerichtsverfahren so lange?

    …, nachdem das Schreiben verfasst wurde. Ab dem 1. Januar 2018 wird übrigens das „besondere elektronische Anwaltspostfach“ (beA) eingeführt. Dann sollen zumindest die Anwälte für die Gerichte verpflichtend per besonderer elektronischer Post erreichbar sein. Schauen wir mal, ob das Prozesse schneller vorangehen lässt. …

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischof- 121 Leser -
  • BGH belohnt wirksames CMS ! – ???

    … In der Internetcommunitiy wird gerade sehr wohlwollend auf eine aktuelle Entscheidung des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs vom 09. Mai 2017, Az 1 StR 265/16, hingewiesen. „Ein CMS reduziert die Bußgeldhöhe im Straffall. BGH-Urteil belohnt wirksame Compliance-Strukturen„, heißt es da beispielsweise.Nach der Lektüre der Passage im Urteil, die…

    Andreas Wirth/ Compliance Newsblogin Strafrecht- 134 Leser -


  • „Sie promovierter Arsch“ – Fristlose Kündigung

    …, riefen morgens zwischen 6 Uhr und 6:30 Uhr den Vermieter an und teilten mit, dass das Wasser nur 35 Grad heiß werde und nicht 40 Grad. Es sei dazu gesagt, dass das Mietverhältnis bereits durch mehrere Streitigkeiten geprägt war und auch vorher Gerichtsverfahren zwischen den Parteien stattfanden. Auch Strafanzeigen wurden in bunter Regelmäßigkeit…

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht Abmahnung- 156 Leser -
  • Tatort Textilfabrik

    … unter diesem Titel lief gestern Abend eine Radiodokumentation zu der Klage von 4 Opfern eines Fabrikbrandes in Pakistan gegen den deutschen Textilhersteller kik. Ich hatte fast genau vor einem Jahr über diese ungewöhnliche Klage vor dem LG Dortmund berichtet.Die knapp einstündige Dokumentation liefert Hintergründe vor allem zu dem Warum der Klage…

    Andreas Wirth/ Compliance Newsblog- 32 Leser -
  • Emails und Internet am Arbeitsplatz

    … Die Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder haben kürzlich eine „Orientierungshilfe“ zur Nutzung von Emails und Internet am Arbeitsplatz herausgegeben. Das kurze Papier endete mit 2 Muster-Betriebsvereinbarungen. Laut der dazu veröffentlichten Pressemitteilung schafft (dieses Papier) endlich Klarheit im Dschungel der Kommunikation am…

    Andreas Wirth/ Compliance Newsblog- 117 Leser -
  • Die Rechnung ohne den Richter gemacht

    … HSBC und das DoJ waren sich im November 2012 einig, wie die Geldwäschevorwürfe zu lösen seien. Zu dem sog. Deferred Prosecution Agreement gehörte die Etablierung eines Compliance Monitors. Nach dem Wortlaut des Attachment B zum DPA mit HSBC stellte man zwar klar, dass das Verhältnis zwischen HSBC und Compliance Monitor nicht unter das attorney…

    Andreas Wirth/ Compliance Newsblog- 41 Leser -
  • Kronzeugenregelung – Harmonisierung lässt weiter auf sich warten

    … Der EuGH hat sich in seiner heutigen Entscheidung „DHL Express“, Az. C-428/14, im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens u.a. mit der Frage befasst, ob ein – umfassenderer – Kronzeugenantrag, der bei der Europäischen Kartellbehörde eingereicht worden war, Wirkung zu Gunsten eines nationalen, konkret in Italien laufenden Verfahren entfaltet, wo…

    Andreas Wirth/ Compliance Newsblog- 41 Leser -


  • Was kostet ein Urheberrechtsprozess?

    … Was kostet es eigentlich einen Urheberrechtsstreit zu führen, wenn man beispielsweise aufgrund der unautorisierten Nutzung von einem Lichtbild abgemahnt worden ist? Dies möchten wir in diesem Beitrag ein wenig genauer betrachten. Grundsatz: Kosten vom Rechtsstreit abhängig vom Streitwert Während es außergerichtlich noch möglich ist, dass ein…

    Florian Skupin/ lizenzschaden.dein Medienrecht- 128 Leser -
  • Alstom übernimmt die Führung in FCPA Rangliste

    … Nun ist es amtlich, es gibt eine neue Rekordzahlung wegen Verstosses gegen den FCPA in USA. Am Freitag, den 13. Novenber 2015, wurde die französische Alstom, S.A. knapp ein Jahr nach dem Geständnis am District Court of Conneticut zu einer Strafzahlung von USD 772.290.000,- verurteilt. Zur Erinnerung, die Siemens AG hatte sich seinerzeit mit dem…

    Andreas Wirth/ Compliance Newsblogin Strafrecht- 33 Leser -
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