Gerichtsbarkeit



  • Mindestgrösse für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

    … „Hat der Pumuckl heut‘ auch was zu sagen?“ Erinnern Sie sich an jene Geschichte, über die ich vor geraumer Zeit einmal plauderte? Ein Münchner, ein Altmünchner, ein echter und nicht so ein reingschwappter Möchtegern- oder Tutmalsoalsob-Münchner, der kann über eine Frage wie jene ebenso herzhaft schmunzeln, wie über eine andere, an die er sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 94 Leser -
  • 520 Jahre Ewiger Landfriede

    … Am 7. August 1495 wurde auf dem Reichstag zu Worms der Ewige Landfrieden durch ein Reichsgesetz eingeführt. Dies war der Abschluss der Landfriedensbewegung, die bereits im zwölften Jahrhundert begonnen hatte. Streitigkeiten innerhalb des Reiches sollten nicht mehr durch Fehden ausgetragen werden. Vielmehr wurde dafür eine staatliche…

    Thomas Lapp/ beck-blog- 69 Leser -
  • OVG NRW macht klare Ansage an die Bahn für Durchsagen

    … Der 16. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat mit einem heute verkündeten Urteil entschieden, dass auf allen Bahnhöfen und Stationen Fahrgäste über Zugausfälle und Verspätungen “aktiv” zu informieren sind. Es ist nicht ausreichend, wenn Aushänge auf die Telefonnummer einer Service-Hotline hinweisen. Eine entsprechende Anordnung hatte das…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 70 Leser -
  • Heute: Tagung des Vermittlungsausschusses zum Mediationsrecht

    … Mit dem Gesetz zur Förderung der Mediation soll eine umfassende rechtliche Grundlage für Mediationsverfahren geschaffen werden. Mediation im engeren Sinne soll nach dem vom Bundestag einstimmig verabschiedeten Gesetz jedoch in erster Linie außergerichtliche Mediation sein. Die bisher praktizierten Modelle der gerichtsinternen Mediation sollen…

    Jus@Publicum- 28 Leser -


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