Gericht - Seite 5



  • Sonderstrafrecht für Rechtsanwälte – Contra und Pro

    … Gestern hatten wir hier im Blog den Fall eines Rechtsanwalts skizziert, der vom Amtsgericht wegen einer verkehrsrechtlichen Delikts verurteilt wurde – und zusätzlich noch vom Anwaltsgericht. Das ist ein Sonderstrafrecht, sagen die einen. Privilegien ziehen Pflichten nach sich, sagen die anderen – nachfolgend die zu Pro und Contra destillierten…

    AnwVS - Anwaltliche Verrechnungsstelle- 114 Leser -
  • Mindestgrösse für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

    …. Wo aber eine Amts- (und damit als „Respekts“-Person, im Eigen- wie im öffentlichen Verständnis) so gefragt wird, kann das anders enden. Manchmal ist letzteres auch abhängig von der wirklichen Souveränität und Autorität von Amtspersonen oder anderen Beamten. Auch auf neckische und neckende Fragen lässt sich ohne Strafanzeigen und -anträge mit…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 95 Leser -
  • Das richtige Strafmaß aus Sicht des Berufungsgerichts

    … war der Staatsanwaltschaft das Strafmaß zu niedrig angesetzt. Sie legte Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil ein. Zwei Tage später und noch fristgerecht ging auch die Berufung des Mandanten beim Gericht ein. Die Hauptverhandlung vor der Berufungskammer begann der Vorsitzende Richter mit den folgenden weisen Worten: Wenn sowohl die…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 218 Leser -
  • Nur eine armselige CD

    … läßt schon gern seine Arbeit von Strafverteidigern überprüfen. Aber diesmal hat’s funktioniert, ein entsprechender Antrag hatte Erfolg: Die Ermittler schickten eine CD mit der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) zum Gericht, die das LKA für nicht verfahrensrelevant gehalten wurden. Soweit, so gut. Nun schickt mir das Gericht diese Mitteilung…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 628 Leser -
  • Darf ein Richter plötzlich Anwalt sein?

    …, telefonische Kontaktaufnahmen zum Gericht sowie die Unterzeichnung von an das Gericht adressierten Schriftsätzen. Kein Verbot darf dagegen hinsichtlich einer bloßen Hintergrundberatung durch „of counsel“-Tätigkeiten er­gehen. Den insoweit überschießenden Teil der Untersagungsverfügung hat das Bundesverwaltungsgericht aufgehoben. BVerwG 2 C 45.16 – Urteil vom 04. Mai 2017 Vorinstanz: VG Münster 4 K 1789/15 – Urteil vom 30. August 2016 PM des Bundesverwaltungsgerichts …

    Anja Gotsche/ Kanzlei Gotsche- 111 Leser -


  • Nichts gesehen, alles gewusst

    …Alles aus dem Nichts Sie wusste ALLES, die Zeugin, die Wichtige, die Allwissende, wer, wann, wo mit wem was wohingetan, gebracht, besessen, gefahren und was weiß ich nicht noch alles getan hat. ALLES! Sie, die Zeugin, ZweitHauptSachbearbeiterin, Kriminalkommissarin in einer … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 125 Leser -
  • Diisononylcyclohexandicarbonsäureester

    …Warum Chemiker den Plastikweichmacher „1,2-Cyclohexandicarbonsäurediisononylester“ bzw. „1,2-Diisononylcyclohexandicarbonsäureester“ abkürzen und vorsichtig bei der Namensfindung sein müssen, zeigt die DINCH-Entscheidung des EuG (EuG, Urt. v. 27.04.2017, Rs. T‑721/15 – DINCH), mit der die Nichtigkeit dieser Marke bestätigt wurde. In den…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 92 Leser -
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