Gericht

  • Rechtsfragen und Urteile rund um Karneval

    … gesetzliche Norm. Und vom OLG Bamberg gibt es Urteile zu High Heels bzw. Flip Flops, die sich sinngemäß auch auf karnevaleskes Schuhwerk tolerien. Die Grundregel lautet aber: vorsichtig fahren und keinen Unfall bauen, sonst wird’s hakelig. Außerdem ist für freie Sicht zu sorgen: Der Pirat sollte also unbedingt seine Augenklappe abnehmen, der Imitator…

    AnwVS - Anwaltliche Verrechnungsstelle- 75 Leser -


  • Nutella: Recht haben oder bekommen (wollen)

    … Während bei der Verwendung der eigenen Marke durch dritte Parteien der Gerichtsweg meist ziemlich eindeutig für den Inhaber ausgeht, kann eine große Marke wie Nutella trotz hauseigener Anwälte (und bei Bedarf engagierter weiterer Spezialisten) auch verlieren. engagiert, kann er auch vor Gericht verlieren. Im konkreten Fall hat das OLG Frankfurt…

    AnwVS - Anwaltliche Verrechnungsstelle- 85 Leser -
  • Mit der richtigen Strategie die Fahrerlaubnis behalten

    … Aufgabe des Angeklagten ist es nunmehr, dem Gericht nahezubringen, warum man ausnahmsweise doch noch über die Eignung verfügt. Hier lohnt sich der Weg zum Strafverteidiger, da hier die notwendige Expertise vorliegt, um eine erfolgversprechende Strategie zu entwickeln. Wie es gehen kann, zeigt eindrucksvoll eine jüngere Entscheidung des Amtsgerichts…

    Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 139 Leser -
  • Von Vorschußzahlungen und Amputationen

    … Pflichtverteidiger unterwegs bin. Das Verfahren hat im Januar begonnen und das Gericht hat Termine bis hinein in den Frühsommer festgelegt. Weil die Reisekosten doch ziemlich zu Buche schlagen, habe ich einen Antrag auf Festsetzung eines Auslagenvorschusses beantragt: Damit habe ich wohl für Irritation gesorgt. Der Rechtspfleger (gut ausgebildet…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 437 Leser -
  • Sprichwörter, der Rebellensenat und die Binnendivergenz

    … zwei sich einander ausschließende Ergebnissse. Wir haben hier im Ernstfall also zwei Angeklagte, die die gleichen Taten begangen haben: Der Angeklagte Nr. 1 wird freigesprochen, der Angeklagte Nr. 2 bekommt dafür 5 Jahre plus X. Vom selben (nicht: gleichen) Gericht. Vergleichbares kennen wir: Berliner Gerichte interpretieren das…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 189 Leser -
  • Merkwürdiges Verständnis vom fairen Verfahren

    … die Beweislast, aber ohne Dokumentation könne er diesen Beweis kaum erbringen. Und wie positionieren sich die Vertreter der Staatsgewalt zu diesen Forderungen, die im übrigen auch von vielen Polizeibeamten erhoben werden? Der Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof Rolf Raum warnte dagegen, die im Gesetzentwurf angelegte „zunehmende…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 550 Leser -
  • Jetzt also doch: beA startet (zumindest technisch)

    …? Wenn sich der Mauszeiger in ein rotes Warnsignal ändert, sollte das nicht möglich sein – ist es aber. Wir sind gespannt, wann der technische Fortschritt wirklich Einzug hält. Bis zum Pflichtstart am 1. Januar 2018 ist ja noch ein Jahr Zeit. Schlagworte: beA, Gericht, Kanzleiorganisation, Urteile Über den Autor Blog-Redaktion Unter diesem Profil werden alle Beiträge von Mitarbeitern gesammelt, die nur sporadisch zu diesem Blog beitragen. …

    AnwVS - Anwaltliche Verrechnungsstelle- 121 Leser -
  • Franz Kafka und der Brandschutz in der JVA

    … Der Mandant wurde verhaftet. Bei der Verkündung des Haftbefehls wurde ihm auch gleich die Anklageschrift in die Hand gedrückt, bevor man ihn in die Untersuchungshaftanstalt verfrachtete. Kein leichtes Gepäck, diese Anklage; immerhin 765 Seiten Blatt Papier hat die Staatsanwaltschaft bedruckt. Das paßte aber – wenn auch eher knapp – in einen…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 310 Leser -


  • 3x Halloween für Juristen: das Urteil, die Rechtslage, die Band

    … überlassen wir RA Christoph Nebgen, auf Twitter auch als „Rights Punk“ bekannt: In Europa erfunden, nach Amerika exportiert, dort verhunzt worden und von Europa in verhunzter Form reimportiert. #Halloween — Rights Punk (@christophnebgen) 25. Oktober 2016 Schlagworte: Gericht, Kolumne, Urteile Über den Autor Blog-Redaktion Unter diesem Profil werden alle Beiträge von Mitarbeitern gesammelt, die nur sporadisch zu diesem Blog beitragen. …

    AnwVS - Anwaltliche Verrechnungsstelle- 80 Leser -
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