Gericht

  • Von Vorschußzahlungen und Amputationen

    … Pflichtverteidiger unterwegs bin. Das Verfahren hat im Januar begonnen und das Gericht hat Termine bis hinein in den Frühsommer festgelegt. Weil die Reisekosten doch ziemlich zu Buche schlagen, habe ich einen Antrag auf Festsetzung eines Auslagenvorschusses beantragt: Damit habe ich wohl für Irritation gesorgt. Der Rechtspfleger (gut ausgebildet…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 433 Leser -


  • Sprichwörter, der Rebellensenat und die Binnendivergenz

    …, Kammern oder Senate in ihren Be- und Verurteilungen voneinander abweichen. Das ist der Ausfluß der richterlichen Unabhängigkeit, Art. 97 Abs. 1 GG. Aber innerhalb ein und desselben Senats rechnet kein normal, von den Kriterien des § 20 StGB entfernt denkender Mensch mit sich widersprechenden Entscheidungen. Zumal, wie Udo Vetter herausgearbeitet…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 181 Leser -
  • Merkwürdiges Verständnis vom fairen Verfahren

    … – wozu braucht man dann eigentlich noch Richter? Die Staatsanwaltschaft ermittelt Straftaten, sie ist auch später zuständig für die Vollstreckung der Strafen. Warum sparen wir uns – neben den Verteidigern – nicht auch den Umweg über die Gerichte? __ Bild: © Bredehorn.J / pixelio.de …

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 539 Leser -
  • Jetzt also doch: beA startet (zumindest technisch)

    …? Wenn sich der Mauszeiger in ein rotes Warnsignal ändert, sollte das nicht möglich sein – ist es aber. Wir sind gespannt, wann der technische Fortschritt wirklich Einzug hält. Bis zum Pflichtstart am 1. Januar 2018 ist ja noch ein Jahr Zeit. Schlagworte: beA, Gericht, Kanzleiorganisation, Urteile Über den Autor Blog-Redaktion Unter diesem Profil werden alle Beiträge von Mitarbeitern gesammelt, die nur sporadisch zu diesem Blog beitragen. …

    AnwVS - Anwaltliche Verrechnungsstelle- 112 Leser -
  • Franz Kafka und der Brandschutz in der JVA

    … Der Mandant wurde verhaftet. Bei der Verkündung des Haftbefehls wurde ihm auch gleich die Anklageschrift in die Hand gedrückt, bevor man ihn in die Untersuchungshaftanstalt verfrachtete. Kein leichtes Gepäck, diese Anklage; immerhin 765 Seiten Blatt Papier hat die Staatsanwaltschaft bedruckt. Das paßte aber – wenn auch eher knapp – in einen…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 299 Leser -
  • 3x Halloween für Juristen: das Urteil, die Rechtslage, die Band

    … überlassen wir RA Christoph Nebgen, auf Twitter auch als „Rights Punk“ bekannt: In Europa erfunden, nach Amerika exportiert, dort verhunzt worden und von Europa in verhunzter Form reimportiert. #Halloween — Rights Punk (@christophnebgen) 25. Oktober 2016 Schlagworte: Gericht, Kolumne, Urteile Über den Autor Blog-Redaktion Unter diesem Profil werden alle Beiträge von Mitarbeitern gesammelt, die nur sporadisch zu diesem Blog beitragen. …

    AnwVS - Anwaltliche Verrechnungsstelle- 71 Leser -


  • Eilt – Haft!!

    … Wenn jemand länger als sechs Monate in Untersuchungshaft sitzen soll, müssen „die besondere Schwierigkeit oder der besondere Umfang der Ermittlungen“ gegeben sein oder „ein anderer wichtiger Grund“ dafür vorliegen, daß das Urteil noch nicht erlassen werden konnte und dadurch die Fortdauer der Haft gerechtfertigt ist. Das regelt der § 121 StPO und…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 295 Leser -
  • Geladenes Landgericht

    … Zur Vorbereitung auf die Verteidigung in einer Hauptverhandlung gehört das Wissen, wer denn alles vom Gericht geladen wurde. Diese Information erhält der Verteidiger aus der Ladungsliste. Die befindet sich in der Akte, die der Verteidiger kurz vor dem Termin einsehen muß. Manchmal finden sich da interessante Überraschungen, wen das Gericht da…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 217 Leser -
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