Genossenschaft

  • Smartphone-App MyTaxi wettbewerbswidrig?

    … Darf die Genossenschaft der Taxi-Fahrer seinen Mitgliedern in ihrer Satzung die Nutzung der Smartphone Taxi Vermittlungs-App MyTaxi verbieten? Der App-Betreiber ließ diese Wettbewerbsbeschränkung nun vom OLG Nürnberg überprüfen. Die Genossenschaft Taxi-Zentrale in Nürnberg eG übermittelt die telefonisch eingehenden Fahrtenbestellungen per Funk…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 39 Leser -
  • KAGB gilt nicht mehr für Genossenschaften

    … Bür­ge­r­en­er­gie­ge­nos­sen­schaf­ten an der Ener­gie­wende sehr erschwert haben. Ansprech­part­ner: Dr. Ines Zenke/Oli­ver Eifer­tin­ger/Dr. Phil­ipp Bacher/Dr. Chris­tian Dessau Posted in Energie, Erneuerbare Energien, Regulierung, Verwaltungsrecht Tagged Änderungen Auslegungsschreiben vom 9.3.2015, Anlagestrategie, BaFin, Energiegenossenschaft…

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 67 Leser -


  • Zustellungsmängel beim Vollstreckungstitel im Zwangsversteigerungsverfahren

    … Mängel bei der Zustellung des Vollstreckungstitels (hier: fehlende Zustellung eines Registerauszugs bei Rechtsnachfolge auf Gläubigerseite aufgrund einer Eintragung im Genossenschaftsregister) können nur in dem laufenden Versteigerungsverfahren bis zur Zuschlagserteilung, nicht aber in einem nachfolgenden Beschwerdeverfahren rückwirkend beseitigt…

    Rechtslupein Zivilrecht- 94 Leser -
  • Titel, Klausel, Zustellung – und die fusionierte Genossenschaftsbank

    … erfolgten, welche der bescheinigten Rechtsnachfolge entgegenstehen. Bei der für das in Abteilung III Nr. 5 eingetragene Recht erteilten Klausel beträgt der Zeitraum zwischen Registereinsicht und Klauselerteilung ca. sieben Monate. Hinzu kommt hier, dass den Klauseln nicht entnommen werden kann, welche Genossenschaft an der angegebenen Registerstelle…

    Rechtslupe- 187 Leser -
  • Finanzielle Förderung nachhaltiger Stromerzeugung in Bayern

    … & Co. KG, Genossenschaft, GbR etc.). Mit der Förderung der Rechtsberatung ist beabsichtigt, Haftungsrisiken auszuschließen, steuerliche Aspekte der verschiedenen Rechtsformen zu betrachten und die Prospektpflicht der BaFin bei Bürgerbeteiligungen einzuhalten. Antragsberechtigt sind kommunale Körperschaften und deren Zusammenschlüsse…

    Paluka.de: Blog- 12 Leser -
  • Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen den Nachtragsliquidator

    … Der Schadensersatzanspruch einer Genossenschaft gegen ihren Nachtragsliquidator wegen Verletzung seiner Pflichten verjährt nach § 34 Abs. 6 GenG in fünf Jahren. Der mögliche Schadensersatzanspruch der Genossenschaft (hier: der LPG) gegen den Nachtragsliquidator ergibt sich aus § 34 Abs. 2 Satz 1 GenG. Diese Vorschrift regelt die Organhaftung des…

    Rechtslupe- 79 Leser -


  • Serie Umgründungen: Einbringungen und Anwachsung

    … Genossenschaft, tatsächlich übertragen werden. Die Vermögensübertragung erfolgt regelmäßig gegen Gewährung von neuen Anteilen an der übernehmenden Körperschaft. Unterbleiben kann die Gewährung von neuen Anteilen etwa dann, wenn der Einbringende Alleingesellschafter der übernehmenden Körperschaft ist oder wenn die Beteiligungsverhältnisse an der…

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 35 Leser -
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