Genossenschaft

  • Smartphone-App MyTaxi wettbewerbswidrig?

    … Darf die Genossenschaft der Taxi-Fahrer seinen Mitgliedern in ihrer Satzung die Nutzung der Smartphone Taxi Vermittlungs-App MyTaxi verbieten? Der App-Betreiber ließ diese Wettbewerbsbeschränkung nun vom OLG Nürnberg überprüfen. Die Genossenschaft Taxi-Zentrale in Nürnberg eG übermittelt die telefonisch eingehenden Fahrtenbestellungen per Funk…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 41 Leser -
  • KAGB gilt nicht mehr für Genossenschaften

    … © BBH Das Kapi­tal­an­la­ge­ge­setz­buch (KAGB) regu­liert Fonds aller Art. Unter bestimm­ten Bedin­gun­gen fie­len aber auch Ener­gie­ge­nos­sen­schaf­ten unter die Rege­lun­gen des KAGB, so sah es die bis­he­rige Ver­wal­tungs­pra­xis der Bun­des­an­stalt für Finanz­dienst­leis­tungs­auf­sicht (BaFin) vor. Für die betrof­fe­nen…

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 68 Leser -


  • Zustellungsmängel beim Vollstreckungstitel im Zwangsversteigerungsverfahren

    … Urkunden gehört im Fall der durch Verschmelzung zweier Genossenschaften entstandenen Rechtsnachfolge auf der Gläubigerseite auch ein Auszug aus dem Genossenschaftsregister, welcher den aktuellen Registerinhalt im Zeitpunkt der Erteilung der Vollstreckungsklausel für den Rechtsnachfolger wiedergibt. Eine erst im Laufe des Beschwerdeverfahrens erfolgte…

    Rechtslupein Zivilrecht- 96 Leser -
  • Titel, Klausel, Zustellung – und die fusionierte Genossenschaftsbank

    … Ist aufgrund einer Eintragung im Genossenschaftsregister dem Rechtsnachfolger des in einem Vollstreckungstitel bezeichneten Gläubigers eine vollstreckbare Ausfertigung des Titels erteilt worden, darf die Zwangsvollstreckung nur erfolgen, wenn dem Schuldner zusammen mit dem Titel neben der Vollstreckungsklausel ein Auszug aus dem Register…

    Rechtslupe- 189 Leser -
  • Finanzielle Förderung nachhaltiger Stromerzeugung in Bayern

    … & Co. KG, Genossenschaft, GbR etc.). Mit der Förderung der Rechtsberatung ist beabsichtigt, Haftungsrisiken auszuschließen, steuerliche Aspekte der verschiedenen Rechtsformen zu betrachten und die Prospektpflicht der BaFin bei Bürgerbeteiligungen einzuhalten. Antragsberechtigt sind kommunale Körperschaften und deren Zusammenschlüsse…

    Paluka.de: Blog- 12 Leser -
  • Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen den Nachtragsliquidator

    … Vorstandes, der seine Pflichten gegenüber der Genossenschaft verletzt. Sie gilt gemäß § 89 Satz 1 GenG auch für den Liquidator einer Genossenschaft. Auf die Tätigkeit des Nachtragsliquidators, dessen Rechte und Pflichten im Genossenschaftsgesetz nicht gesondert geregelt sind, ist sie in gleicher Weise anzuwenden. Die Durchführung der…

    Rechtslupe- 79 Leser -


  • Serie Umgründungen: Einbringungen und Anwachsung

    Nachdem sich die ersten Teile mit Verschmelzungen und übertragenden Umwandlungen beschäftigt haben, nun zu sehr bedeutsamen Umstrukturierungsmöglichkeit, und zwar den Einbringungen. Dazu: Dr. Stephan Frotz, Partner und Experte für Umgründungen bei Schönherr Rechtsanwälte GmbH. Begriff. Einbringungen liegen nach § 12 Abs 1 Umgründungssteuergesetz (UmgrStG) vor, wenn Betriebe, T ...

    Wirtschaftsanwaelte.at- 35 Leser -
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