Genehmigung

    • Immobilienkrieg in München – Skrupelloser Abriss

      Foto: Vor dem Abriss (Rufus46 - wikimedia - CC BY 3.0 DE - bearbeitet) Die Grundstücks- und Immobilienpreise in München sind seit Jahren auf absolutem Rekordniveau. Inhaber entsprechender Liegenschaften sind natürlich an einer möglichst gewinnbringenden Nutzung dieser interessiert. Blöd nur, wenn einem der Denkmalschutz einen Strich durch die Rechnung macht.

      Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 148 Leser -
    • Urlaub und Zeitarbeit – Wann gilt der Urlaub als genehmigt?

      Urlaub und Zeitarbeit – Wann gilt der Urlaub als genehmigt? Fachanwalt + Arbeitsrecht Ich habe eine ganze Reihe von Videos rund um das Thema Urlaub bereits veröffentlicht, auf Nachfrage eines Zuschauers ging es im aktuellen Video-Blog jetzt noch einmal speziell um die Frage, wann der Urlaub als durch den Arbeitgeber genehmigt gilt.

      Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 46 Leser -
  • Zustimmung des Vermieters bei Erweiterung von Angebot und Sortiment

    … Bei der Anmietung von Gewerberäumen treten häufig Konflikte zwischen dem Vermieter und dem Mieter auf. Nicht selten geht es darum, dass der Mieter sein Angebot erweitern will. Dem tritt der Vermieter häufig entgegen, da er durch sich zum Beispiel durch einen vertraglichen Konkurrenzschutz gehindert sieht, der Angebotserweiterung zuzustimmen. Doch…

    halle.law- 83 Leser -


  • EuGH: Genehmigung für Kraftwerk Moorburg verstößt gegen Umweltrecht

    … 12. Mai 2017 Öffentliches Wirtschaftsrecht Vertragsverletzungsverfahren: Die Genehmigung des Kohlekraftwerks Moorburg verstößt gegen die umweltrechtlichen Vorgaben der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 26. April 2017 entschieden, dass die Genehmigung des Kraftwerks Moorburg gegen die Vorgaben der FFH…

    CMS Hasche Sigle- 78 Leser -
  • Ferienwohnung ist keine Wohnung

    … Ein Thema, dass die Menschen gerade am Bodensee, im Hinterland bis Ravensburg und auch im Allgäu betrifft: Die Vermietung von Einliegerwohnungen oder sonstigen normalerweise leerstehenden Gebäuden oder Gebäudeteilen an Touristen bietet eine unkomplizierte Möglichkeit, den Raum sinnvoll zu nutzen und sich ein kleines Zubrot zu erwerben. Außerdem…

    rofast.dein Verwaltungsrecht- 129 Leser -
  • Geschenke für den Lehrer

    … Gerade in Grundschulen herrscht oft – Ausnahmen bestätigen die Regel – ein freundliches bis herzliches Klima zwischen Eltern und Lehrern. Meistens übernimmt die Klassenlehrerin so gut wie alle Fächer und hat damit eine enge Bindung zu den Schülern. So liegt es nahe, dass die Eltern sich für die gute Arbeit bedanken wollen und gerade in der…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 287 Leser -
  • Grundzüge des Wasserrechts

    … auf den See sind dann aber Abwägungsmaterial für die Benutzungsgenehmigung. Erlaubnis, gehobene Erlaubnis, Bewilligung Die Gestattung (Erlaubnis bzw. Bewilligung) richtet sich nach §§ 8, 10 bis 13 WHG. Sie darf nur erfolgen, wenn keine schädlichen Gewässerveränderungen zu erwarten sind und auch sonst nicht gegen öffentlich-rechtliche Vorschriften…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 146 Leser -
  • Urlaub nach Krankheit nachholen – Tipps für Arbeitnehmer

    … © Fotolia Blöde Situation: man hat sich auf seinen Urlaub gefreut, alles soweit geplant und auch die Genehmigung vom Arbeitgeber erhalten und liegt dann aber zum geplanten Termin krank im Bett. Oftmals wollen Arbeitnehmer den Urlaub dann möglichst direkt nachholen, wenn sie wieder gesund sind. Doch ganz so einfach ist es leider nicht. Der…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 78 Leser -
  • Ordnungsamt konfisziert Spielzeugeisenbahn

    … das Vorgehen zuerst: Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) gibt an, man habe Schaad mehrfach ermahnt, dass er für seinen Miniaturenpark eine Erlaubnis zu beantragen habe. Diese Erlaubnis benötige grundsätzlich jeder, der in der Fußgängerzone nicht nur einen Becher für Kleingeld und ein Schildchen aufstellen will. „Es muss gleiches Recht für alle…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 282 Leser -
  • Was tun, wenn der Arbeitgeber den Urlaub wieder streicht?

    … © Fotolia Mich hatte zuletzt anlässlich der Urlaubssaison eine Nachfrage erreicht, was man tun kann, wenn der Arbeitgeber einem den Urlaub streicht, obwohl man bereits eine Reise gebucht hat. Wichtig zunächst einmal: man sollte nie einfach in den Urlaub fahren, solange man keine schriftliche Bestätigung des Arbeitgebers bekommen hat, dass dieser…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 139 Leser -
  • Zulässigkeit von Nebentätigkeiten – Hinweise für Arbeitnehmer

    … © Fotolia So mancher Arbeitnehmer möchte neben seinem hauptsächlichen Job noch einer weiteren Tätigkeit nachgehen. Grundsätzlich besteht für Arbeitnehmer auch ein Anspruch auf Genehmigung einer solchen Nebentätigkeit gegenüber dem Arbeitgeber. Diese Genehmigung kann der Arbeitgeber unter gewissen Umständen aber verweigern. Ein solcher Fall…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 85 Leser -
  • Ehemalige Prostituierte macht Kita aus Bordell

    … Der Bedarf an Kindertagesstätten ist in Deutschland noch immer hoch. Eine ehemalige Prostituierte wollte in ihrem einstigen Bordell eine solche Einrichtung eröffnen. Die Vergangenheit des Gebäudes führte jedoch zu einer Ablehnung seitens der Behörden. Schließlich musste das Verwaltungsgericht Minden über die Eignung des Gebäudes sowie der Dame…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 241 Leser -


  • Vertragsstrafe für Zuwiderhandlungen während der Schwebezeit

    … Wird eine zunächst durch einen vollmachtlos handelnden Stellvertreter des Gläubigers angenommene vertragsstrafebewehrte Unterlassungserklärung später durch den Gläubiger genehmigt, führt die gemäß § 184 Abs. 1 BGB anzunehmende Rückwirkung der Genehmigung nicht dazu, dass eine Vertragsstrafe für solche Verstöße gegen den Unterlassungsvertrag…

    Rechtslupein Zivilrecht- 19 Leser -
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