Gemeinschaftsmarke

  • Diisononylcyclohexandicarbonsäureester

    …Warum Chemiker den Plastikweichmacher „1,2-Cyclohexandicarbonsäurediisononylester“ bzw. „1,2-Diisononylcyclohexandicarbonsäureester“ abkürzen und vorsichtig bei der Namensfindung sein müssen, zeigt die DINCH-Entscheidung des EuG (EuG, Urt. v. 27.04.2017, Rs. T‑721/15 – DINCH), mit der die Nichtigkeit dieser Marke bestätigt wurde. In den…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 92 Leser -


  • Verletzung der Gemeinschaftsmarke Red Bull Dose durch nachgeahmte Energy Drink Dosen

    …“ (Anlagen K 10 -11): Der mit diesen Marken gekennzeichnete „… Energy Drink“ wird dem Verkehr im Einzelhandel und in Cafés, Bars, Tankstellen oder Supermärkten u. a. in eigens gestalteten blau/silbernen Verkaufsdisplays, in blau/silbernen „… Energy Drink „ -Kühlschränken und -Kühlvitrinen und in blau/silberner Straßenwerbung präsentiert (vgl…

    Markenrechte-Blog- 94 Leser -
  • Good Bye CTM: Die EU-Markenrechtsreform kommt!

    … für eine einzelne Klasse angemeldet werden kann. Für die Anmeldung in einer Klasse werden 850 € fällig, für 2 Klassen 900 € – somit kostet also die zweite Klasse nur 50 € mehr. Wer mehr als zwei Klassen anmelden möchte, zahlt jeweils in Sprüngen von 150 € drauf. Ein Kurzer Exkurs an dieser Stelle: es gibt 45 „Nizzaklassen“ und sie bestimmen…

    Stephan Dirks/ RechtZwoNullin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 44 Leser -
  • Der Brexit und die Unionsmarke

    … Gestern haben die Briten für den Brexit, den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Für Inhaber von unionsweiten Schutzrechten wie der Unionsmarke und des Gemeinschaftsgeschmacksmusters stellt sich nun die Frage, welche Auswirkungen das für Sie haben kann. Großbritannien wird die EU verlassen. Das haben die Wähler im Vereinigten…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 123 Leser -
  • Eintragung der Coca-Cola Flasche als dreidimensionale Marke gescheitert

    … Urteil des EuGH vom 24.02.2016, Az.: T-411/14 Der Anmeldung einer Coca-Cola Konturflasche ohne Riffelung als dreidimensionale Unionsmarke steht ein absolutes Eintragungshindernis entgegen. Begründet wird dies mit der fehlenden Unterscheidungskraft. Auch der Nachweis des Konzerns, dass beim Kunden eine Unterscheidungskraft erzielt worden sei, ist misslungen. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 33 Leser -
  • Nachträglicher Wechsel von Individual- zu Kollektivmarke ist unzulässig

    … Beschluss des BPatG vom 20.04.2016, Az.: 26 W (pat) 37/14 Der Grundsatz der Unveränderlichkeit der Marke besagt, dass die Marke von ihrem Anmeldetag an eine unveränderliche und unteilbare Einheit darstellt. Daraus folgt, dass die Markenkategorie einer bereits angemeldeten Marke nachträglich nicht mehr gewechselt werden kann. Da einer…

    kanzlei.biz- 70 Leser -
  • Keine Markennutzung durch nicht selbst veranlassten Branchenbucheintrag

    … Urteil des EuGH vom 01.03.2016, Az.: C-179/16 Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und b der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken ist dahin auszulegen, dass ein Dritter, der in einer auf einer Website veröffentlichten Anzeige genannt ist…

    kanzlei.biz- 57 Leser -
  • „SPEZOOMIX“ unterliegt „Spezi“

    … Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Marken in erster Linie auf den Bestandteil „SPEZOO“ an. Der hierbei prägende gemeinsame Anfangsbestandteil „spez“ ist identisch und in der Gesamtbetrachtung dabei klang- und bildähnlich, wodurch eine Verwechslungsgefahr begründet wird. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 67 Leser -


  • Zur markenrechtlichen Unterscheidungskraft einfacher geometrischer Formen

    … Urteil des EuGH vom 03.12.2015, Az.: T-695/14 Einem Zeichen, das aus einer einfachen geometrischen Form (hier: ein schwarzes Quadrat, in dessen Mitte sich ein weißer Kreis befindet, der unten in ein kleineres weißes Quadrat übergeht) fehlt die markenrechtliche Unterscheidungskraft hinsichtlich Waren des täglichen Bedarfs, die typischerweise…

    kanzlei.biz- 48 Leser -
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