Gemeinschaftsgeschmacksmuster



  • Wettbewerblich eigenartige Sportschuhsohle kann nicht nachgeahmt werden

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 19.04.2016, Az.: I-20 U 143/15 Wettbewerbliche Eigenart kann grundsätzlich für ein einer Sportschuhreihe anhaftendes übereinstimmendes Merkmal, wie etwa die Schuhsohle, begründet sein. Ausgeschlossen ist die Eigenart jedoch für technisch zwingende Merkmale, so z.B. die besondere Oberflächenstruktur einer aus eTPU…

    kanzlei.biz- 49 Leser -
  • Der Brexit und die Unionsmarke

    … Gestern haben die Briten für den Brexit, den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Für Inhaber von unionsweiten Schutzrechten wie der Unionsmarke und des Gemeinschaftsgeschmacksmusters stellt sich nun die Frage, welche Auswirkungen das für Sie haben kann. Großbritannien wird die EU verlassen. Das haben die Wähler im Vereinigten…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 123 Leser -
  • YSL Geschmacksmuster haben Eigenart!

    … Die Gesellschaft H&M Hennes & Mauritz (H&M) wehrte sich gegen die Eintragung zweier Handtaschen Designs der Modefirma Yves Saint Laurent (YSL) als Gemeinschaftsgeschmacksmuster. H&M war der Meinung, dass die Designs keine Eigenart aufweisen, also bereits vor dem Antrag auf Eintragung des Geschmacksmusters beim HABM der…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 87 Leser -


  • Bildliche Darstellung und Schutzgegenstand eines Geschmacksmusters

    … Schutzgegenstand des eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters ist die in der Anmeldung sichtbar wiedergegebene Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon. Unterschiedliche Darstellungen eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters in der Anmeldung bilden nicht mehrere Schutzgegenstände. Führen unterschiedliche Darstellungen eines…

    Rechtslupe- 39 Leser -
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