Gemeinnützigkeit

  • Männergesangsvereine müssen Frauen als Mitglieder aufnehmen

    … Zugegebenermaßen ist die gewählte Überschrift ein wenig provokant. Allerdings lässt sich ein aktuelles Urteil des BFH meines Erachtens nicht anders interpretieren (Urteil vom 17.05.2017, V R 52/15), denn in der Pressemitteilung zu ebenjener Entscheidung schreibt der BFH selbst: „Das Urteil des BFH könnte sich aber auch auf Vereine auswirken, die…

    Christian Herold/ NWB Experten Blog- 157 Leser -
  • Gemeinnützigkeit – und die allgemeinpolitische Betätigung

    …Das Ausschließlichkeitsgebot des § 56 AO ist im Hinblick auf die Grenzen der allgemeinpolitischen Betätigung einer steuerbegünstigten Körperschaft noch gewahrt, wenn die Beschäftigung mit politischen Vorgängen im Rahmen dessen liegt, das das Eintreten für die satzungsmäßigen Ziele und deren Verwirklichung erfordert und zulässt, die von der…

    Vereinslupe- 36 Leser -


  • Das Gebot zeitnaher Mittelverwendung – und die Risiken für die Gemeinnützigkeit

    …Dem Gebot zeitnaher Mittelverwendung (§ 55 Abs. 1 Nr. 5 AO) ist nicht nur dann Genüge getan, wenn das konkrete Guthaben, das auf einem projektbezogenen Bankkonto der gemeinnützigen Körperschaft durch Spendeneingänge entstanden ist, innerhalb der gesetzlichen Mittelverwendungsfrist für die gemeinnützigen Zwecke verwendet wird. Es genügt vielmehr, wenn die projektbezogenen Aufwendungen ……

    Vereinslupe- 35 Leser -
  • Energiepolitik – Zu Recht ein Thema eines gemeinnützigen Umweltschutzvereins?

    … Aktuell scheint das Thema „Gemeinnützigkeit“ bei Bundesfinanzhof vermehrt auf der Liste zu stehen. Nachdem wir kürzlich hier die Frage der Gemeinnützigkeit bei Vereinen – konkret einer Freimaurerloge – thematisiert hatten, ging es nun in einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs um die allgemeinpolitische Tätigkeit einer gemeinnützigen…

    Schlosser Aktuell- 59 Leser -
  • Unrichtige Spendenbescheinigungen – und die Veranlasserhaftung

    …Gemäß § 9 Abs. 3 Satz 2 KStG haftet für die entgangene (Körperschaft-)Steuer, wer vorsätzlich oder grob fahrlässig eine unrichtige Bestätigung ausstellt (Ausstellerhaftung) oder veranlasst, dass Zuwendungen nicht zu den in der Bestätigung angegebenen steuerbegünstigten Zwecken verwendet werden (Veranlasserhaftung). Bei der Prüfung der…

    Vereinslupe- 36 Leser -
  • Gemeinnützig wegen Förderung des Umweltschutzes

    …Eine Körperschaft fördert schon dann den Umweltschutz (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 8 AO), wenn sie Maßnahmen durchführt, die “darauf gerichtet sind”, u.a. die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen zu sichern. Für die Gewährung der Steuerbegünstigung kommt es weder auf den tatsächlichen Erfolg der Maßnahme noch auf die Vollendung…

    Umweltlupe- 26 Leser -
  • Förderung des Umweltschutzes – und die Gemeinnützigkeit

    … an. Nach § 52 Abs. 1 Satz 1 AO verfolgt eine Körperschaft gemeinnützige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit “darauf gerichtet ist”, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern. Gemäß § 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 8 AO sind als Förderung der Allgemeinheit anzuerkennen u.a. “die Förderung des Naturschutzes und der…

    Rechtslupe- 51 Leser -
  • Spendenbescheinigungen – und die Veranlasserhaftung

    … Gemäß § 9 Abs. 3 Satz 2 KStG haftet für die entgangene (Körperschaft-)Steuer, wer vorsätzlich oder grob fahrlässig eine unrichtige Bestätigung ausstellt (Ausstellerhaftung) oder veranlasst, dass Zuwendungen nicht zu den in der Bestätigung angegebenen steuerbegünstigten Zwecken verwendet werden (Veranlasserhaftung). Bei der Prüfung der…

    Rechtslupe- 66 Leser -


  • Gemeinnützigkeit – und das Gebot zeitnaher Mittelverwendung

    … Dem Gebot zeitnaher Mittelverwendung (§ 55 Abs. 1 Nr. 5 AO) ist nicht nur dann Genüge getan, wenn das konkrete Guthaben, das auf einem projektbezogenen Bankkonto der gemeinnützigen Körperschaft durch Spendeneingänge entstanden ist, innerhalb der gesetzlichen Mittelverwendungsfrist für die gemeinnützigen Zwecke verwendet wird. Es genügt vielmehr…

    Rechtslupe- 50 Leser -
  • Reine Männervereine oder Frauenvereine – und die Gemeinnützigkeit

    …Eine Freimaurerloge, die Frauen von der Mitgliedschaft ausschließt, ist nicht gemeinnützig. Nach Ansicht des Bundesfinanzhofs scheitert ihre Gemeinnützigkeit daran, dass sie nicht darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit i.S. von § 52 Abs. 1 der Abgabenordnung zu fördern. Die Entscheidung betrifft eine Vereinigung zur Pflege der Freimaurerei (Loge). Diese nimmt nur ……

    Vereinslupe- 62 Leser -
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