Gema

    • Haftung von Videoportalen für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer als Störer

      Urteil des OLG Hamburg vom 01.07.2015, Az.: 5 U 87/12 Betreiber von Videoportalen sind in erster Linie nicht verpflichtet, zu überwachen, ob Nutzer die Rechte an den Musiktiteln haben, welche sie in ihren Videoclips über die Plattform der Öffentlichkeit zugänglich machen. Werden die Betreiber jedoch auf konkrete Rechtsverletzungen von Nu ...

      kanzlei.biz- 59 Leser -
  • StMAS: Kindertageseinrichtungen – Neuer Rahmenvertrag mit der GEMA

    …Mädchen und Buben in bayerischen Kindertageseinrichtungen können weiterhin nach Herzenslust singen. Bayerns Familienstaatssekretär Johannes Hintersberger hat einen Rahmenvertrag mit der GEMA abgeschlossen, der das Kopieren von Noten für Kindertagesstätten weiter erlaubt: „In anderen Bundesländern müssen Kita-Träger Einzelverträge abschließen. Diesen bürokratischen Aufwand ersparen wir den über 9.000 bayerischen Einrichtungen. Sie haben durch unseren Rahmenvertrag nicht nur […]…

    Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 63 Leser -
  • Verlagsvertrag – und die Versteuerung der Vorschusszahlungen

    …Nicht rückzahlbare Zahlungen, die ein Verlag zum Zweck der Vorfinanzierung erwarteter GEMA-Zahlungen an den Urheber erbringt und die mit den Ausschüttungen der GEMA zu verrechnen sind, sind unabhängig davon, ob sie als vorzeitige Teilerfüllung einer Vergütungspflicht des Verlages anzusehen sind, mit dem Zufluss als Betriebseinnahmen zu erfassen…

    Rechtslupe- 31 Leser -


  • Keine Verlegerbeteiligung bei Ausschüttung von Nutzungsentgelten

    … Pressemitteilung Nr. 58/2016 des KG Berlin zum Urteil vom 14.11.2016, Az.: 24 U 96/14 Der GEMA steht es im Rahmen der Verteilung von Einnahmen aus Nutzungsrechten nicht zu, die Vergütungsanteile der Künstler als Urheber, um Verlegeranteile zu kürzen. Damit führt das Kammergericht Berlin die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Az.: I ZR 198/13…

    kanzlei.biz- 87 Leser -
  • Auch GEMA darf keine Verlegeranteile abführen

    … Das Kammergericht hat die Rechtsprechung des BGH zur VG Wort auf die GEMA übertragen und entschieden, dass auch die GEMA nicht berechtigt ist, Musikverlage an den Vergütungsanteilen der Urheber (Komponisten und Texter) zu beteiligen (Urteil vom 14.11.2016, Az.: 24 U 96/14). Danach darf die GEMA Gelder nur an diejenigen Berechtigten…

    Internet-Lawin Medienrecht- 89 Leser -


  • Bahnbrechende Einigung zwischen GEMA und YouTube nach sieben Jahren Streit!

    … Nach sieben Jahren ist das Kriegsbeil endlich begraben worden: Die GEMA und YouTube haben am 1. November 2016 eine bahnbrechende Einigung getroffen. Danach werden GEMA-Mitglieder – also Schöpfer urheberrechtlich geschützter Musikwerke – am wirtschaftlichen Erfolg der Nutzung ihrer Werke auf der Plattform YouTube finanziell beteiligt. Grund für…

    Maximilian Greger/ Law-Blog- 114 Leser -
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