Gema

    • Verlegerbeteiligung: Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

      Der Bundesgerichtshof hat nach Angaben der GEMA mit Beschluss vom 18.10.2017 die Nichtzulassungsbeschwerde der GEMA gegen das Urteil des Kammergerichts Berlin zurückgewiesen. Das Kammergericht Berlin hatte in seinem Urteil vom 14.11.2016 (Az.: 24 U 96/14) festgestellt, dass eine Beteiligung der Verleger an Ausschüttungen der GEMA an die Urheber nur unter bestimmten Bedingungen zulässig ist.

      Prof. Dr. Ralf Kitzberger/ rechtsportlich.net- 61 Leser -
  • Haftung von Videoportalen für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer als Störer

    … Urteil des OLG Hamburg vom 01.07.2015, Az.: 5 U 87/12 Betreiber von Videoportalen sind in erster Linie nicht verpflichtet, zu überwachen, ob Nutzer die Rechte an den Musiktiteln haben, welche sie in ihren Videoclips über die Plattform der Öffentlichkeit zugänglich machen. Werden die Betreiber jedoch auf konkrete Rechtsverletzungen von Nutzern…

    kanzlei.biz- 59 Leser -


  • Verlagsvertrag – und die Versteuerung der Vorschusszahlungen

    …Nicht rückzahlbare Zahlungen, die ein Verlag zum Zweck der Vorfinanzierung erwarteter GEMA-Zahlungen an den Urheber erbringt und die mit den Ausschüttungen der GEMA zu verrechnen sind, sind unabhängig davon, ob sie als vorzeitige Teilerfüllung einer Vergütungspflicht des Verlages anzusehen sind, mit dem Zufluss als Betriebseinnahmen zu erfassen. Betriebseinnahmen sind in ……

    Rechtslupe- 31 Leser -
  • Keine Verlegerbeteiligung bei Ausschüttung von Nutzungsentgelten

    … Pressemitteilung Nr. 58/2016 des KG Berlin zum Urteil vom 14.11.2016, Az.: 24 U 96/14 Der GEMA steht es im Rahmen der Verteilung von Einnahmen aus Nutzungsrechten nicht zu, die Vergütungsanteile der Künstler als Urheber, um Verlegeranteile zu kürzen. Damit führt das Kammergericht Berlin die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Az.: I ZR 198/13…

    kanzlei.biz- 87 Leser -
  • Auch GEMA darf keine Verlegeranteile abführen

    … Das Kammergericht hat die Rechtsprechung des BGH zur VG Wort auf die GEMA übertragen und entschieden, dass auch die GEMA nicht berechtigt ist, Musikverlage an den Vergütungsanteilen der Urheber (Komponisten und Texter) zu beteiligen (Urteil vom 14.11.2016, Az.: 24 U 96/14). Danach darf die GEMA Gelder nur an diejenigen Berechtigten…

    Internet-Lawin Medienrecht- 89 Leser -


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