Gelegentlich



  • Rundfunkgebührenpflicht für Autoradios

    …Eigener Leitsatz: Die Gebührenpflicht für das Bereithalten eines eingebauten Autoradios wird auch dann ausgelöst, wenn das Auto nur gelegentlich oder beiläufig für gewerbliche Zwecke genutzt wird. Verwaltungsgericht Göttingen Urteil vom 13.06.2013 Az.: 2 A 588/12 Tatbestand: Die Klägerin wendet sich gegen die Festsetzung von Rundfunkgebühren…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 45 Leser -
  • Fragen Sie Experten – und bilden Sie sich Ihre eigene Meinung

    … Heilsversprechen. Also: Solchen für das Gesundheitswesen. Gelegentlich fragt man sich in der Sendung dann: Was macht X oder Y eigentlich zum “Experten” ? Die Frage stellt sich bei manchen auch aufgrund ihrer Statements, aber mal ganz unabhängig davon, sollte man sich manchmal schon fragen: Was macht X, Y oder Z zu einem Experten für dieses oder…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 9 Leser -
  • Pkw darf Radschutzstreifen gelegentlich nutzen

    … Berlin (DAV). Ein bekanntes Phänomen: Es bildet sich ein Stau wegen einer roten Ampel oder Linksabbiegern. Die einzige Möglichkeit, daran vorbeizukommen, ist das Überfahren des Radschutzstreifens, etwa um geradeaus fahren zu können oder eine Rechtsabbiegespur zu erreichen. Dies ist grundsätzlich zulässig, informiert die Arbeitsgemeinschaft…

    Schadenfixblog- 104 Leser -
  • “Secret Courts” in Großbritannien: Ab jetzt Realität

    … Während wir uns hier, zuletzt mit gelegentlich leicht überschnappender Stimme, über das Thema Öffentlichkeit im NSU-Verfahren aufregen, entsteht in Großbritannien gerade etwas, was die dortige Presse – wie so oft grob vereinfachend, aber mit einem zutreffenden Kern – “secret courts” getauft hat. Vor wenigen Tagen ist nach jahrelangem heftigem…

    Verfassungsblog- 95 Leser -
  • Fortbildung muss bitter schmecken

    … gibt natürlich Unterschiede. Ich meine, Richter tendierten dazu, am langweiligsten zu sein, Anwälte sind meist etwas besser. Der Einsatz moderner Technik findet nicht statt, gelegentlich kritzelt einer was im Overheadprojektor, das man in den letzten Reihen nicht lesen kann. Man kann von Powerpoint halten, was man will, aber es würde meines…

    law-and-disorder- 23 Leser -
  • Fortbildung muss bitter schmecken

    … gibt natürlich Unterschiede. Ich meine, Richter tendierten dazu, am langweiligsten zu sein, Anwälte sind meist etwas besser. Der Einsatz moderner Technik findet nicht statt, gelegentlich kritzelt einer was im Overheadprojektor, das man in den letzten Reihen nicht lesen kann. Man kann von Powerpoint halten, was man will, aber es würde meines…

    law-and-disorder- 196 Leser -
  • Das Arbeitsrecht des Dreibeiners…

    … Arbeitsgerichte hier noch keine spezifische Antwort haben, ist Ausweis des gesteigerten Schwachsinns dieses Verfahrens. Es zeigt, dass niemand das bislang so auf die Spitze treiben wollte. Beim LAG Hamburg z.B. haben Haustiere gelegentlich eine Rolle gespielt, so als Beiwerk 1999 (Urteil vom 02.06.1999 – 4 Sa 54/97). Da durften Kurierfahrer keine…

    reuter-arbeitsrecht.dein Arbeitsrecht- 54 Leser -
  • Das Fotografieren im öffentlichen Raum ist gefährlich

    … hier unbedingt zum Schutz (privater) Persönlichkeitsrechte tätig werden musste. Denn strafbar ist eine Verletzung des Rechts am eigenen Bild nur, wenn ein Bild verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt wird (§ 33 KUG) – und das auch nur auf Antrag – oder, wenn der höchstpersönliche Lebensbereich betroffen ist (§ 201a StGB). Das war aber hier…

    Internet-Law- 306 Leser -


  • Das Blockheizwerk im selbstgenutzten Einfamilienhaus

    … Erzeugt der Betreiber eines Blockheizkraftwerks in einem Einfamilienhaus neben Wärme auch Strom, den er teilweise, regelmäßig und nicht nur gelegentlich gegen Entgelt in das allgemeine Stromnetz einspeist, ist er umsatzsteuerrechtlich Unternehmer. Hat der Betreiber den Vorsteuerabzug aus der Anschaffung des Blockheizkraftwerks geltend gemacht…

    Rechtslupe- 25 Leser -
  • Der Nazi und seine Kinder (Teil 2)

    … In der Vergangenheit musste das BVerfG gelegentlich den Instanzgerichten aufzeigen, welche verfassungsrechtliche Bedeutung das väterliche Umgangsrecht hat. Nun hat das Bundesverfassungsgericht (was sich in der hier geschilderten einstweiligen Anordnung schon andeutete), - soweit ersichtlich erstmals - einem OLG die Grenzen des Umgangsrecht…

    beck-blog- 173 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK