Gelegentlich



  • Rundfunkgebührenpflicht für Autoradios

    …Eigener Leitsatz: Die Gebührenpflicht für das Bereithalten eines eingebauten Autoradios wird auch dann ausgelöst, wenn das Auto nur gelegentlich oder beiläufig für gewerbliche Zwecke genutzt wird. Verwaltungsgericht Göttingen Urteil vom 13.06.2013 Az.: 2 A 588/12 Tatbestand: Die Klägerin wendet sich gegen die Festsetzung von Rundfunkgebühren…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 45 Leser -
  • Fragen Sie Experten – und bilden Sie sich Ihre eigene Meinung

    … Das deutsche Gesundheitswesen kränkelt. Andere sehen es kurz vor dem Schlaganfall. Oder Herzinfarkt. Wenn nicht gar ohne erkennbare oder messbare Zeichen von Hirnaktivität zur Regelung des übrigen Kreislaufsystems und Motors jenes Herz-Kreislaufsystems Gesundheitswesen. Wiederbelebungsmassnahmen werden da – wie man neuerdings oft hört – in der…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 9 Leser -
  • Pkw darf Radschutzstreifen gelegentlich nutzen

    … Berlin (DAV). Ein bekanntes Phänomen: Es bildet sich ein Stau wegen einer roten Ampel oder Linksabbiegern. Die einzige Möglichkeit, daran vorbeizukommen, ist das Überfahren des Radschutzstreifens, etwa um geradeaus fahren zu können oder eine Rechtsabbiegespur zu erreichen. Dies ist grundsätzlich zulässig, informiert die Arbeitsgemeinschaft…

    Schadenfixblog- 104 Leser -
  • Fortbildung muss bitter schmecken

    … gibt natürlich Unterschiede. Ich meine, Richter tendierten dazu, am langweiligsten zu sein, Anwälte sind meist etwas besser. Der Einsatz moderner Technik findet nicht statt, gelegentlich kritzelt einer was im Overheadprojektor, das man in den letzten Reihen nicht lesen kann. Man kann von Powerpoint halten, was man will, aber es würde meines…

    law-and-disorder- 196 Leser -
  • Fortbildung muss bitter schmecken

    … gibt natürlich Unterschiede. Ich meine, Richter tendierten dazu, am langweiligsten zu sein, Anwälte sind meist etwas besser. Der Einsatz moderner Technik findet nicht statt, gelegentlich kritzelt einer was im Overheadprojektor, das man in den letzten Reihen nicht lesen kann. Man kann von Powerpoint halten, was man will, aber es würde meines…

    law-and-disorder- 23 Leser -
  • Das Arbeitsrecht des Dreibeiners…

    … Arbeitsgerichte hier noch keine spezifische Antwort haben, ist Ausweis des gesteigerten Schwachsinns dieses Verfahrens. Es zeigt, dass niemand das bislang so auf die Spitze treiben wollte. Beim LAG Hamburg z.B. haben Haustiere gelegentlich eine Rolle gespielt, so als Beiwerk 1999 (Urteil vom 02.06.1999 – 4 Sa 54/97). Da durften Kurierfahrer keine…

    reuter-arbeitsrecht.dein Arbeitsrecht- 54 Leser -
  • Das Fotografieren im öffentlichen Raum ist gefährlich

    … sicher nicht der Fall. Andererseits wird im öffentlichen Raum ständig fotografiert. Dabei werden zwangsläufig auch gelegentlich Personen mit erfasst. Soll sich die Polizei künftig etwa am Brandenburger Tor, am Kölner Dom und am Marienplatz aufstellen und darauf achten, dass Touristen keine Menschen fotografieren? …

    Internet-Law- 306 Leser -


  • Das Blockheizwerk im selbstgenutzten Einfamilienhaus

    … Erzeugt der Betreiber eines Blockheizkraftwerks in einem Einfamilienhaus neben Wärme auch Strom, den er teilweise, regelmäßig und nicht nur gelegentlich gegen Entgelt in das allgemeine Stromnetz einspeist, ist er umsatzsteuerrechtlich Unternehmer. Hat der Betreiber den Vorsteuerabzug aus der Anschaffung des Blockheizkraftwerks geltend gemacht…

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Der Nazi und seine Kinder (Teil 2)

    … In der Vergangenheit musste das BVerfG gelegentlich den Instanzgerichten aufzeigen, welche verfassungsrechtliche Bedeutung das väterliche Umgangsrecht hat. Nun hat das Bundesverfassungsgericht (was sich in der hier geschilderten einstweiligen Anordnung schon andeutete), - soweit ersichtlich erstmals - einem OLG die Grenzen des Umgangsrecht…

    beck-blog- 173 Leser -
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