Geldstrafe

    • Verkehrsverstoß beobachtet – was tun?

      In einer von mir regelmäßig fachlich begleiteten Facebook-Gruppe zum Thema Blitzer und Verkehr häuften sich in letzter Zeit die Meldungen, mit welchen verkehrswidriges Verhalten „angeprangert“ wurde. Zeitgleich wurde die Frage gestellt, ob und wie man solches Verhalten zur Anzeige bringen kann und was in diesem Zusammenhang erlaubt ist und was nicht.

      Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 231 Leser -
    • Strafbefehl: Geldstrafe für Fax-Werbung

      Fax-Werbung gilt als unlauterer Wettbewerb, sofern sie ohne Einwilligung der Empfängerinnen und Empfänger erfolgt oder gar ein ablehnender Vermerk im Telefonbuch nicht beachtet wird. Rechtsgrundlage bildet das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), das solche Fax-Werbung als verbotene Massenwerbung unter Strafe stellt. Als Anwaltskanzlei erhalten wir immer wieder Fax-Werbung.

      Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 114 Leser -
  • Zäsurwirkung, zwei Gesamtstrafen – und das zu hohe Gesamtstrafübel

    … Bei der infolge der Zäsurwirkung einer zwischenzeitlichen Verurteilung obligatorischen Bildung von zwei Gesamtstrafen ist nochmals das daraus resultierende Gesamtstrafübel für den Angeklagten besonders in den Blick zu nehmen. Denn sofern die Zäsurwirkung einer einzubeziehenden Strafe zur Bildung mehrerer Gesamtstrafen führt, muss das Gericht…

    Rechtslupe- 45 Leser -
  • Die Höhe eines Tagessatzes

    … unangemessenen Verzögerung des Verfahrens führen würde oder der erforderliche Aufwand nicht im Verhältnis zur Höhe der Geldstrafe stehen würde4. Die nach pflichtgemäßem Ermessen vorgenommene Wertung des Tatrichters bei der Bestimmung der Tagessatzhöhe ist vom Revisionsgericht bis zur Grenze des Vertretbaren hinzunehmen, wenn die persönlichen und…

    Rechtslupe- 42 Leser -


  • Freiheitsstrafe, Geldstrafe – und die Gesamtstrafenbildung

    … Ob beim Zusammentreffen einer Freiheitsstrafe mit Einzelgeldstrafen eine Gesamtfreiheitsstrafe gebildet wird oder eine Geldstrafe oder Gesamtgeldstrafe selbständig neben der Freiheitsstrafe ausgesprochen wird, liegt im pflichtgemäßen Ermessen des Gerichts1. Dabei hat es unter Berücksichtigung der allgemeinen Strafzumessungserwägungen zu prüfen…

    Rechtslupe- 44 Leser -
  • Die Höhe des Tagessatzes – und das Einkommen des Ehegatten

    … steht gemäß § 40 Abs. 3 StGB eine Schätzungsbefugnis zu, sofern entweder der Angeklagte keine oder unrichtige Angaben zu seinen wirtschaftlichen Verhältnissen macht oder deren Ermittlung zu einer unangemessenen Verzögerung des Verfahrens führen würde bzw. der erforderliche Aufwand nicht im Verhältnis zur Höhe der Geldstrafe stehen würde6…

    Rechtslupe- 123 Leser -


  • Kuh darf nicht mit Waffe bedroht werden

    … Ein Schweizer Gartenbesitzer ging über drei Instanzen gegen eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 350 Franken (330 Euro) wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz vor. Der Mann hatte mit einem geladenen Revolver auf Kühe gezielt, die sich wiederholt am Rand seines Gartens verköstigt haben und sich vor Gericht auf eine „Notstandssituation“ berufen…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 137 Leser -
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