Geldstrafe

  • Die Höhe eines Tagessatzes

    … Die Höhe eines Tagessatzes bestimmt sich unter Berücksichtigung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters (§ 40 Abs. 2 Satz 1 StGB). Dabei ist grundsätzlich vom Nettoeinkommen auszugehen, das der Täter an einem Tag hat oder haben könnte (§ 40 Abs. 2 Satz 2 StGB). Jedoch erschöpft sich die Bestimmung der Tagessatzhöhe nicht…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Freiheitsstrafe, Geldstrafe – und die Gesamtstrafenbildung

    … Ob beim Zusammentreffen einer Freiheitsstrafe mit Einzelgeldstrafen eine Gesamtfreiheitsstrafe gebildet wird oder eine Geldstrafe oder Gesamtgeldstrafe selbständig neben der Freiheitsstrafe ausgesprochen wird, liegt im pflichtgemäßen Ermessen des Gerichts1. Dabei hat es unter Berücksichtigung der allgemeinen Strafzumessungserwägungen zu prüfen…

    Rechtslupe- 37 Leser -


  • Die Höhe des Tagessatzes – und das Einkommen des Ehegatten

    … Die Höhe eines Tagessatzes bestimmt sich unter Berücksichtigung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Täters (§ 40 Abs. 2 Satz 1 StGB). Dabei ist grundsätzlich vom Nettoeinkommen auszugehen, das der Täter an einem Tag hat oder haben könnte (§ 40 Abs. 2 Satz 2 StGB). Jedoch erschöpft sich die Festlegung der Tagessatzhöhe nicht…

    Rechtslupe- 117 Leser -
  • Straftaten im Straßenverkehr – die Nötigung (§ 240 StGB)

    … Die in § 240 StGB geregelte Nötigung stellt eine der am häufigsten verfolgten Straftaten im Straßenverkehr dar. Vor allem die sog. „Dränglerfälle“, die von den später Verfolgten oftmals gar nicht als solche wahrgenommen werden, fallen unter diesen Tatbestand. Auch selbst gewählte „erzieherische Maßnahmen“ im Straßenverkehr können als Nötigung…

    Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 163 Leser -


  • Kuh darf nicht mit Waffe bedroht werden

    … er den Beschwerdegegner mehrmals erfolglos aufgefordert habe, etwas gegen die Beschädigung seines Eigentums zu unternehmen, ändert an der Unangemessenheit und der fehlenden Eignung der Drohung zur Gefahrenabwehr nichts. Infolge der absoluten Subsidiarität der Notstandshandlung scheidet auch ein entschuldbarer Notstand aus.“ Demnach erkannte das…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 136 Leser -
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