Geldentschädigung



  • Persönlichkeitsrechtsverletzung – und keine Geldentschädigung für den Erben

    … Der Anspruch auf Geldentschädigung wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung ist grundsätzlich nicht vererblich. Dies gilt auch, wenn der Anspruch noch zu Lebzeiten des Geschädigten anhängig oder rechtshängig geworden ist1. Der Bundesgerichtshof hat im Urteil vom 29.04.20142 klargestellt, dass der Anspruch auf Geldentschädigung wegen einer…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Voraussetzungen für Geldentschädigung bei Persönlichkeitsrechtsverletzung

    … Urteil des OLG Köln vom 03.11.2016, Az.: 15 U 66/16 Die ungewollte Veröffentlichung von Bildnissen ist ein Eingriff in die Privatsphäre. Für die Rechtsfolge Geldentschädigung bedarf es aber einer schwerwiegenden Verletzung. An einer solchen fehlt es, wenn das Bild lediglich die Klägerin mit ihrem Lebensgefährten beim Essen zeigt. Auch der…

    kanzlei.biz- 63 Leser -
  • Body Shaming – schämt euch der Darstellung

    … sinngemäß darunter: Wenn ich diesen Anblick ertragen muss, dass müsste ihr das auch. Das Ganze spielte in den USA. Könnte hier genauso geschehen. Man macht sich öffentlich über die Figuren anderer Menschen lustig. Fachbegriff: Body Shaming. Wie ist Body Shaming in Deutschland einzuordnen? Das ist in der Regel illegal. UND strafbar kann es auch…

    Karsten Gulden/ Infodocc- 182 Leser -
  • Kein Anspruch auf Schmerzensgeld bei Beleidigungen per SMS

    … verletzenden Äußerungen ausschließlich auf das persönliche Umfeld erstreckt, wonach diese auf Grund fehlender Breitenwirkung in der Öffentlichkeit schon nicht als schwerwiegende Persönlichkeitsrechtsverletzung einzustufen sind. In einem solchen Fall können die mit den Beleidigungen verbundenen Beeinträchtigungen durch die Erwirkung eines…

    kanzlei.biz- 105 Leser -
  • Kachelmann und der texanische Scharfschütze

    … Kennen Sie den texanischen Scharfschützen? Er schießt mit einer Schrotflinte auf ein Scheunentor und malt hinterher um die Treffer die Zielscheiben. So ähnlich kommt mir die Präsentation der Ergebnisse am OLG Köln in Sachen Kachelmann vor. 512.785,66 € soll Kachelmann nun von Springer bekommen – genauer: 395.000,- € nebst Zinsen und…

    Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht Abmahnung- 197 Leser -
  • BGH: Keine Geldentschädigung bei groben Beleidigungen ohne Breitenwirkung

    … Der BGH hat mit Urteil vom 24.05.2016 (Az.: VI ZR 496/15) entschieden, dass bei groben Beleidigungen im persönlichen Umfeld ohne Breitenwirkung in der Öffentlichkeit kein Anspruch auf Geldentschädigungen besteht. Im konkreten Fall ging es um Äußerungen eines Mieters geegnüber seinem Vermieter per SMS. Die mit den Beleidigungen verbundenen…

    Internet-Law- 145 Leser -


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