Geldbuße

    • Geblitzt BAB 10, km 154,6, in FR Prenzlau

      Geblitzt an der Messstelle auf der BAB 10, km 154,6, in FR Prenzlau Sie wurden auf der BAB 10 bei km 154,6 in Fahrtrichtung Prenzlau / Frankfurt / O. geblitzt und haben Post aus Brandenburg von der Zentralen Bußgeldstelle Gransee erhalten? Unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht der Kanzlei Prof. Dr. Streich & Partner Berlin – Brandenburg kennen die Messstelle und die Schwachstellen.

      Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 91 Leser -
    • Fahrverbot: Blasenschwäche

      Geblitzt: Fahrverbot Das OLG Hamm hatte sich mit der Frage beschäftigt, ob vom Fahrverbot ausnahmsweise abgesehen werden könnte, wenn der Betroffene die Geschwindigkeit aufgrund akuter Blasenschwäche überschreitet. Das OLG Hamm ist in seiner Entscheidung vom 10.10.2017 (4RBs 326/17) der Auffassung, dass diese Frage, ob vom Fahrverbot abgesehen werden könnte, der Bußgeldrichte ...

      Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 63 Leser -
    • Vertikale Preisbindungen sind stets spürbar!

      In der Auseinandersetzung der Wettbewerbszentrale mit der Firma Almased hat der Kartellsenat des BGH mit Urteil vom 17.10.2017 (KZR 59/16) der Revision der Wettbewerbszentrale gegen das Berufungsurteil des OLG Celle stattgegeben. Damit ist das erstinstanzliche Urteil des LG Hannover nunmehr rechtskräftig, wonach Almased wegen einer kartellrechtswidrigen vertikalen Preisbindung ...

      KÜMMERLEIN 360°- 64 Leser -
  • Gegen Bußgelder versichert

    … mehreren Gerichtsterminen, möglichen Rechtsmitteln, evtl. der Einholung von Gutachten etc. sicher deutlich höher als beim sofortigen Akzeptieren des Bußgeldbescheids. Aber: Bitte beachten Sie, dass wir zwar die angedrohte bzw. verhängte Geldbuße begleichen können, eine mögliche Androhung bzw. Verhängung von Punkten oder eines Fahrverbots bleibt…



  • Dashcam im Auto: Ordnungswidrigkeit mit Geldbuße

    … dar und kann als vorsätzliche Ordnungswidrigkeit mit Geldbuße geahndet werden. Dashcam, Ordnungswidrigkeit und Geldbuße – was war geschehen? Die Betroffene parkte am 11.08.2016 von circa 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr ihren PKW BMW X1 in der Mendelssohnstraße in München. Das Fahrzeug war vorne und hinten jeweils mit einer Videokamera ausgestattet. Die…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 173 Leser -
  • Stiftungen und Transparenzregister

    … Die Zeit drängt: Bis zum 01. Oktober 2017 müssen alle notwendigen Meldungen zu dem neuen Transparenzregister erfolgt sein. Andernfalls können Geldbußen bis zur 100.000,00 Euro, in besonders schweren Fällen bis zur 1 Mio. Euro verhängt werden. Das Transparenzregister ist durch die Neufassung des Geldwäschegesetzes im Zuge der Umsetzung der 4. EU…

    KÜMMERLEIN 360°- 169 Leser -
  • AG Dortmund: Vermögensauskunft vor Erzwingungshaft

    … Antrag der Stadt ... auf Anordnung der Erzwingungshaft wird zurückgewiesen. Gründe: Gegen den Betroffenen ist wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit eine Geldbuße zu vollstrecken. Die Geldbuße beträgt laut Bußgeldbescheid 15 Euro (bei hierin zusätzlich enthaltenen Verfahrenskosten von 28,50 Euro). Durch Mahngebühren, Zustellungskosten und…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 142 Leser -


  • Geldbuße gegen eine juristische Person – und ihre Bemessung

    …Die Höhe der Geldbuße gegen eine juristische Person oder Personengesellschaft nach § 30 OWiG soll sich daran orientieren, wie die Tat der Leitungsperson bewertet wird. Die Geldbuße ist danach vor allem nach dem Unrechtsgehalt der Bezugstat und deren Auswirkungen auf den geschützten Ordnungsbereich zu bemessen. Mit Blick auf die wirtschaftliche…

    Rechtslupe- 74 Leser -
  • Geblitzt mit PoliScan – Messfehler

    … Geblitzt in Brandenburg: Geblitzt mit PoliScan Speed Seit längerer Zeit fiel auch unseren Rechtsanwälten auf, dass das Messgerät PoliScan Speed Messungen außerhalb des zugelassenen Bereichs durchführt und rügten diesen Umstand gegenüber den Behörden und Gerichten. Die Bußgeldbehörden – so auch die Zentrale Bußgeldstelle Granssee (Schwerpunkt…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 284 Leser -
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