Geistiges Eigentum

  • Nutzungsrechte im IT-Vertrag – das müssen Sie beachten

    … Eine wesentliche Rolle in nahezu allen IT-Verträgen spielt die Überlassung von Software und anderer geistiger Leistungen. Entsprechend wichtig sind Regelungen dazu, wie der Kunde diese Leistungen nutzen darf. Worauf müssen Sie also beim Entwurf und der Prüfung von Regelungen zu Nutzungsrechten achten? Gegenstand der Einräumung von Nutzungsrechten…

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  • Distracted Boyfriend: Ein Internet-Meme und das Urheberrecht

    … Recht) sind. Keine böse Absicht? Im Urheberrecht hilft das wenig. Guter Glaube spielt zum Beispiel eine Rolle, wenn man etwas von jemandem kauft, der nicht Eigentümer ist. In so einem Fall kann man trotzdem selbst das Eigentum erwerben (§ 932 BGB). Strafrechtlich ist kein Vorsatz gegeben, wenn man nicht wusste, dass man gerade einen Straftatbestand…

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  • EuGH-Vorlage zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings

    … Beschluss des BGH vom 01.06.2017, Az.: I ZR 115/16 Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung von Art. 2 Buchst. c und Art. 5 Abs. 3 Buchst. d der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der…

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  • Fiktiver (doppelter) Lizenzschadensersatz ist richtlinienkonform

    … Urteil des EuGH vom 25.01.2017, Az.: C-367/15 Art. 13 der Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums ist dahin auszulegen, dass er einer nationalen Regelung wie der im Ausgangsverfahren fraglichen, wonach der Inhaber des verletzten Rechts des geistigen…

    kanzlei.biz- 68 Leser -
  • Zur Vergleichbarkeit von E-Books mit gedruckten Werken

    … Urteil des EuGH vom 10.11.2016, Az.: C-174/15 1. Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 Buchst. b und Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2006/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zum Vermietrecht und Verleihrecht sowie zu bestimmten dem Urheberrecht verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums sind dahin…

    kanzlei.biz- 72 Leser -
  • Geistiges Eigentum, Piraterie und Schutz von Marken und anderen Schutzrechten

    … In der heutigen globalen Wirtschaft mit ihrem hohen Wettbewerbsdruck hängt der Erfolg von Unternehmen zunehmend von ihren Ideen, ihrem Fachwissen und ihrer Innovationsfähigkeit ab. Die Nutzung von Rechten geistigen Eigentums kann dazu beitragen, diese wertvollen Ressourcen angemessen zu schützen, damit Unternehmen aus ihren Erfindungen…

    fiXmarke.dein Abmahnung- 43 Leser -


  • Immaterielle Güter und Know-how-Richtlinie

    …. Weitere Hinweise: Know-how-Richtlinie: Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung (Stand erste Lesung des Europäischen Parlaments, P8_TA-PROV(2016)0131)) Enforcement-Richtlinie: Richtlinie 2004/48/EG vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums BGH-Urteil v. 7.11.2002, I ZR 64/00 …

    Robin Mujkanovic/ NWB Experten Blog- 26 Leser -
  • Immaterielle Güter und Know-how-Richtlinie

    …. Weitere Hinweise: Know-how-Richtlinie: Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung (Stand erste Lesung des Europäischen Parlaments, P8_TA-PROV(2016)0131)) Enforcement-Richtlinie: Richtlinie 2004/48/EG vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums BGH-Urteil v. 7.11.2002, I ZR 64/00 Ähnliche Beiträge …

    Robin Mujkanovic/ NWB Experten Blog- 72 Leser -
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