Geistige Behinderung

  • BGH: Schwere Körperverletzung – Begriff der geistigen Krankheit

    …, dass die geistige Krankheit nicht nur unerheblich und nicht nur vorübergehend sein darf. BGH, Beschluss vom 31.08.2017 − 4 StR 317/17 − BeckRS 2017, 128561 Relevante Rechtsnormen: § 20, § 21, § 46 Abs. 1, § 226 Abs. 1 Nr. 3 StGB Fall: In der Nacht vom 15. auf den 16.08.2015 befand sich der Angeklagte auf dem Weinfest in A. . Gegen 2:30 Uhr kam es…

    examensrelevantin Strafrecht- 97 Leser -
  • Misshandlung behinderter Schutzbefohlener

    …Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs folgt aus dem Wortzusammenhang („geistige Erkrankung oder Behinderung“) und der Regelung körperlicher Behinderungen in anderen Merkmalen des Folgenkatalogs, dass unter § 226 Abs. 1 Nr. 3 StGB nur eine geistige Behinderung fällt1. Als solche ist eine nicht nur unerhebliche und nicht nur vorübergehende…

    Rechtslupe- 42 Leser -


  • BSG zu Gesundheitsleistungen auf Kosten des Sozialhilfeträgers

    … Der Sozialhilfeträger übernimmt bestimmte Kosten. Auch für gesundheitliche Angelegenheiten trifft das unter Umständen zu. In diesem Fall war die Klägerin der Meinung, dass für sie auch die Kosten für die sogenannten Dreimonatsspritzen zur Empfängnisverhütung vom Sozialhilfeträger zu übernehmen sind. Diese werden nur bis zum 20. Lebensjahr von der…

    rechtsanwalt.com- 33 Leser -
  • Schuldgeldübernahme durch Sozialhilfeträger bei sonderpädagogischem Förderbedarf

    … In einem Verfahren gegen den Landeswohlfahrtsverband Hessen lag dem Bundessozialgericht der Streit zur Frage der Übernahme von Schulgeld in Höhe von 303,92 Euro monatlich durch den Sozialhilfeträger für einen 1997 geborenen und erheblich körper- und geistig behinderten Kläger zur Entscheidung vor. Das staatliche Schulamt stellte bei ihm einen…

    Jus@Publicum- 44 Leser -
  • BFH zu Kindergeld für Personen mit geistiger Behinderung über 18

    … behindert ist, der Anspruch auf Kindergeld weiterhin besteht. FG: Aspekt der Selbstständigkeit entscheidend Es geht um volljährige Personen mit geistiger Behinderung, die in einen Haushalt aufgenommen werden. Können sie als Pflegekinder angesehen werden, so dass Kindergeldanspruch für sie besteht? Das stünde dann den steuerpflichtigen Pflegeeltern…

    rechtsanwalt.comin Steuerrecht- 25 Leser -
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