Geheimdienst



  • CIA ermittelte intern wegen Snackdiebstahls

    … Kameras ausgestattet. Der dadurch ertappte Haupttäter räumte ein, dass er den Trick „auf Grundlage seiner Kenntnisse über Computernetzwerke“ umsetzen konnte. Die betroffenen Mitarbeiter wurden aus dem CIA-Gebäude eskortiert und anschließend von ihren Firmen entlassen. Der Beitrag CIA ermittelte intern wegen Snackdiebstahls erschien zuerst auf Justillon. …

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 123 Leser -
  • Keine Snowden-Vernehmung im NSA-Untersuchungsausschuss

    …Eine Vernehmung von Edward Snowden im NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages dürfte es nicht geben. Der Bundesgerichtshof hat den darauf abzielenden Antrag der Oppositionsmitglieder im NSA-Untersuchungsausschuss zurückgewiesen. Die aus zwei Abgeordneten bestehende und die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen repräsentierende…

    Rechtslupe- 64 Leser -
  • Der BND – und die strategische Überwachung des eMail-Verkehrs

    …Vor dem Bundesverwaltungsgericht blieb eine Star eine Klage gegen den Bundesnachrichtendienst wegen strategischer Überwachung des eMail-Verkehrs in den Jahren 2012 und 2013 ohne Erfolg. Dagegen sah das Bundesverwaltungsgericht weiteren Aufklärungsbedarf wegen einer Speicherung und Nutzung von Daten im System VERAS. Mit den beiden Klagen hatten sich…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Der NSA-Untersuchungsausschuss – und die Snowden-Vernehmung

    …Bundesgerichtshof hat den 1. Untersuchungsausschuss („NSA-Untersuchungsausschuss“) des Deutschen Bundestages zum Amtshilfeersuchen an die Bundesregierung verpflichtet. Die Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Martina Renner (Fraktion Die Linke) hatten als Minderheit von einem Viertel der Mitglieder des „NSA…

    Rechtslupe- 76 Leser -
  • Ex-Bundesdatenschutzbeauftragter kritisiert Entwurf des DSAnpUG-EU

    … Im Blog von netzpolitik.org wurde vor wenigen Tagen der Volltext des Referentenentwurfs eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Datenschutz-Grundverordnung und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 geleaked. Der Entwurf für das Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) treibt Datenschützer auf die…

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 73 Leser -
  • Staatliche Überwachung: Wer hört mit?

    … Wer hört mit, worin liegen Sinn und Unsinn von Überwachung durch den Staat? Am 6. Oktober 2016 führt das Schweizer Forum für Kommunikationsrecht (SF-FS) eine Veranstaltung zum revidierten Überwachungsgesetz BÜPF und zum neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG) durch. Die Veranstaltung mit Referaten und einer Podiumsdiskussion greift kontroverse Fragen…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 90 Leser -


  • Datenschutz: Die Kryptodebatte fängt erst an

    … sich WhatsApp darüber aus, wie intensiv ihr Sprachtelefonie-Angebot genutzt wird. Zugriff und Kontrolle Die Lage hat sich in den letzten Jahren zweifellos verändert: Ein leichtes Abschnorcheln von Kommunikation, wie es den Geheimdiensten vor Snowden lange möglich war, gibt es spätestens seit der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von WhatsApp nicht mehr…

    Datenschutzbeauftragter Online- 116 Leser -
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