Gehbehinderung

  • Schwank mit umherschwenkenden fortgeschrittenen Dementen

    …, von dem im nun zu schilderndem Fall beim Bundessozialgericht eine Rolle spielt, sollte für die inzwischen verstorbene Ehefrau des Klägers sein. Diese litt zu Lebzeiten ua an fortgeschrittener Demenz und einer außergewöhnlichen Gehbehinderung. Sie erhielt von der beigeladenen Pflegekasse Leistungen nach der Pflegestufe III. Nachdem die Beklagte einen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 83 Leser -
  • Der Pkw von der Sozialhilfe

    … Ein schwerbehinderter Mensch hat unabhängig von seinen finanziellen Verhältnissen keinen Anspruch auf die Finazierung eines Pkw – weder nach der UN-Behindertenrechtskonvention noch nach deutschem Sozialhilferecht. Mit dieser Begründung hat das Sächsische Landessozialgericht in dem hier vorliegenden Fall einer schwer Gehbehinderten die Übernahme…

    Rechtslupe- 13 Leser -


  • Auch der Treppenlift in den Garten ist als außergewöhnliche Belastung absetzbar

    … Streitfall ist die Nutzung eines Treppenlifts durch die Klägerin für das Treppensteigen angesichts ihrer außergewöhnlichen Gehbehinderung und ihres dadurch bedingten Behinderungsgrads von 90 v.H., verbunden mit den Einträgen der Merkzeichen G und aG, unzweifelhaft erforderlich. Der Annahme der Zwangsläufigkeit der Aufwendungen der Klägerin für den…

    Schlosser Aktuell- 22 Leser -
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