Gegenwärtigkeit

  • BGH: Relevanz der Kampflage bei Notwehr

    … Notwehr gerechtfertigt ist, lässt sich nur bei einer umfassenden und widerspruchsfreien Bewertung der gesamten Auseinandersetzung in objektiver und subjektiver Hinsicht beurteilen. In diese Bewertung der sog. Kampflage sind diejenigen tatsächlichen Umstände einzubeziehen, unter denen sich Angriff und Abwehr abspielen, sowie die Stärke und…

    examensrelevantin Strafrecht- 85 Leser -
  • BGH: Notwehr – Gegenwärtigkeit des Angriffs

    … Hat ein Angreifer bereits eine Verletzungshandlung begangen, so ist der Angriff so lange gegenwärtig i.S.v. § 32 Abs. 2 StGB, wie eine Wiederholung und damit ein erneutes Umschlagen in eine Verletzung unmittelbar zu befürchten ist BGH, Beschluss vom 25.01.2017 – 1 StR 588/16 – BeckRS 2017, 103216 Relevante Rechtsnormen: § 32 Abs. 2 StGB Fall…

    examensrelevantin Strafrecht- 101 Leser -


  • Bundesgerichtshof zur Gegenwärtigkeit eines Angriffs bei der Notwehr

    …In seinem Beschluss vom 1. Februar 2017 – 4 StR 635/16 hat der Bundesgerichtshof interessante Ausführungen zur Gegenwärtigkeit eines Angriffs bei der Notwehr gemacht. Dabei stellt er erneut klar, dass man sein Notwehrrecht auch dann ausüben darf, wenn der Angriff unmittelbar bevorsteht. Entscheidend für die Beurteilung seien die Absichten des…

    strafrechtsblogger- 93 Leser -
  • Grundlagenwissen: Die Feststellungsklage

    … daran, die Gerichte mit seinem Anliegen zu beschäftigen, wenn dem Recht oder der Rechtslage des Klägers. eine gegenwärtige Gefahr der Unsicherheit droht und wenn das erstrebte Urteil geeignet ist, diese Gefahr zu beseitigen. Unsicherheit droht der Rechtsposition insbesondere, wenn der Beklagte sie verletzt oder ernstlich bestreitet (BGH NJW 1977, 1881…

    Silke Wollburg/ examensrelevantin Zivilrecht- 40 Leser -
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