Gefahr



  • Revisited: „Hauskauf in Gefahr“ – Gefahr gebannt?

    … Das Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz ändert in seinen Artikeln 6 und 7 auch das BGB und das EGBGB. Von den in diesem Zusammenhang kurzfristig bevorstehenden Änderungen (vgl. Übersicht bei Omlor, NJW 2016, 1633) wird hier ein Punkt aufgegriffen, der die Berücksichtigung des Immobilienwertes für die Kreditwürdigkeitsprüfung betrifft: Gemäß…

    KÜMMERLEIN 360°- 76 Leser -
  • OVG Münster: Gewaltbereite Hooligans im Versammlungsrecht

    … Beschränkung auf eine Standkundgebung rechtmäßig sein. Von einer Versammlung muss verlangt werden, dass sie auch mit Blick auf Provokationen Dritter friedlich bleibt. Sind – seien es auch provozierte – Gewalttätigkeiten aus einem Aufzug heraus hinreichend wahrscheinlich und besteht die Gefahr eines (die Versammlung erfassenden) Gewaltausbruchs…

    examensrelevant- 44 Leser -
  • Die Top Ten für den Dezember 2016

    … Anwälte nehmen eine aktive Rolle bei der Zustellung von Dokumenten in Gerichtsverfahren ein, aber welche Dokumente sind hiervon betroffen? Mehr dazu auf anwaltsrecht-faq.de. Das Landgericht Tübingen hält an seine Rechtsprechung fest, dass die Landesrundfunkanstalten keine Behörden sind. Urteilsbesprechungen.de hat sich mit dem neuesten Beschluss…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 80 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW31 2015)

    … [IITR – 2.8.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Gefahr durch Hacker wächst >>> Was passiert wenn ich tot bin? >>> Europäischer Datenschutzbeauftragter: Stellungnahme zur EU-DSGVO >>> Verteidigungsministerium und Bundeswehr: besserer…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 73 Leser -
  • Der Begriff der Gefahr beim Notstand

    … Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden. Definition: Eine Gefahr ist ein Zustand, bei dem es nach den konkreten tatsächlichen Umständen wahrscheinlich ist, dass es zum Eintritt eines schädigenden…

    Rechtsanwalt Steffen Dietrich/ strafrechtsblogger- 84 Leser -


  • Der Anti-Terror-Einsatz in Bremen aus polizeirechtlicher Sicht

    … unmittelbar bevorstehenden Begehung oder Fortsetzung einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit von erheblicher Gefahr, […]“. In Betracht kommt eine Begehung der o. g. Delikte sowie Körperverletzungs- und Tötungsdelikte. Unmittelbares Bevorstehen ist gleichzusetzen mit dem Begriff der gegenwärtigen Gefahr, das heißt der jederzeitigen Möglichkeit bzw…

    Juraexamen.infoin Verwaltungsrecht- 84 Leser -
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