Gebührenrecht

  • Unverschämt, oder: Tickt die Staatskasse noch richtig?

    … – um noch einmal „zwölf bis vierzehn Wo­chen„. Dann hat das Kostenfestsetzungsverfahren sechs Monate gedeuert. Eine in meinen Augen unverschämt lange Dauer des Verfahrens. Und der Grund: Die „enormen Rückständen bei den Bezirksrevisoren, die durch lange Zeit andauernde Personalknappheit und durch Einsatz in der Ausbildung von Anwärtern entstanden…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 539 Leser -


  • Die Übernachtungskosten des Verteidigers/Rechtsanwalts, oder: Mittelklasse genügt

    … vorliegende Verfahren keinerlei Bedeutung zugemessen werden.“ Vom Ansatz her m.E. zutreffend, über die Höhe kann man natürlich streiten. Die wird in Frabkfurt zu Messzeiten sicherlich nicht ausreichen. Im zweiten Teil hat das OLG dann noch zum Längenzuschlag Stellung genommen und ausgeführt, dass es an seiner – in meinen Augen unzutreffenden – Rechtsprechung zur Berückischtigung von Pausen festhält. Dazu möchte ich aber nichts mehr schreiben, da alles gesagt ist.Die OLG wissen es eben besser. …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 326 Leser -
  • 15-Minuten-Zeitklausel, oder: Unwirksam?

    … entnommen wikimedia.org Urheber Ulfbastel In meinem letzten RVG-Newsletter – von einem Kollegen als das „Wort zum Sonntag“ 🙂 bezeichnet – hatte ich auch auf das LG Köln, Urt. v. 18.102.2016 – 11 S 302/15 – hingewiesen. In ihm hat das LG zur Wirksamkeit eine sog. Zeittaktklausel Stellung genommen. Ich will wegen der Bedeutung für die Praxis…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 208 Leser -
  • Wartezeit des Rechtsanwalts, oder: Das erhöht die Terminsgebühr

    … Die zweite gebührenrechtliche Entscheidung des heutigen Tages behandelt noch einmal das Problem der Berücksichtigung von Wartezeiten bei der Bemessung einer Terminsgebühr. Es handelt sich um den LSG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 22.11.2016 – L 5 SF 91/15 B E – ja LSG, man muss auch mal über den Tellerrand schauen 🙂 . Der Termin, zu dem der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 178 Leser -


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