Gebührenrecht



  • Abrechnung einer Verkehrsunfallsache, oder: Wenn die ReFa tätig war

    … Auftrags, in der Regel bereits mit der Entgegennahme der Informationen. Bei der Bemessung der Vergütungshöhe ist insbesondere auf Umfang. Schwierigkeit und Bedeutung der Angelegenheit abzustellen (§ 14 RVG). Danach ist die erstattungsfähige Gebühr im untersten Bereich des Gebührenrahmens anzusiedeln. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 114 Leser -
  • Ich habe da mal eine Frage: Erhalte ich keine Grundgebühr?

    … © AllebaziB – Fotolia Im Moment ist mein Reservoir an Fragen ziemlich erschöpft. Daher nehme ich heute mal eine Frage, die vor zwei Wochen in der Facebook-Gruppe „Fachanwälte für Strafrecht“ diskutiert worden ist. Also nichts Neues. Es ging um Folgendes: Hallo KollegenInnen, ich brauche mal die Hilfe in einer gebührenrechtlichen Frage. Ich…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 74 Leser -
  • Simultane Übersetzung, ja, aber: Das Honorar dafür gibt es nicht

    … der Entscheidung „Das erhöhte Honorar des Dolmetschers nach § 9 Abs. 3 Satz 1 Fall 2 JVEG entsteht nur bei ausdrücklicher Heranziehung für simultanes Dolmetschen. Eine stillschweigende, nicht dokumentierte Auftragserteilung unter Berücksichtigung der tatsächlich praktizierten Art des Dolmetschens genügt hierfür nicht.“ Das OLG meint, dass die vom…

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  • Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren bei der Rücknahme des unbestimmten Rechtsmittels?

    … © haru_natsu_kobo Fotolia.com So, hier dann noch die Lösung zum „Freitagsrätsel“ vom 22.09.2017: Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren bei der Rücknahme des unbestimmten Rechtsmittels, und zwar ebenso kurz und zackig: „Hallo, im Hinblick auf BGHSt 40, 395 m.E. Nr. 4124 VV RVG. Mit freundlichen Grüßen und vielen Dank für das Mitmachen im Forum Detlef Burhoff“ Kürzer ging es nicht . Und: <>: Inzwischen ist dann die 5. Auflage von Burhoff/Volpert erschienen. Zu Bestellung geht es hier. <>. …

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  • Fälligkeit der Pauschgebühr, oder: Geiz ist geil

    … ihre bisherige Tätigkeit eine Pauschgebühr nach § 51 RVG beantragt, und zwar 970 € zusätzlich zu den gesetzlichen Gebühren. Das OLG hat den Antrag abgelehnt. Die Leitsätze: Der Anspruch auf Bewilligung einer Pauschgebühr besteht – jedenfalls bei Fortbestand der Beiordnung – erst nach endgültigem, mithin rechtskräftigem Abschluss des gesamten…

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  • Schöffenentschädigung, oder: Wenn der Schöffe Hausmann ist

    … © strichfiguren.de – Fotolia.com Schon etwas älter ist der KG, Beschl. v. 02.08.2016 – 1 Ws 33/16, der (entfernt) auch mit Gebühren, zumindest aber mit Verfahrenskosten zu tun hat, die ja irgendwann ggf. auf den verurteilten Angeklagten zu kommen. Es geht um die Höhe der Schöffenentschädigung für Haushaltsführung. Gestritten wird um die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 140 Leser -
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