Gebühr

  • Was ist eine Grundschuld und was kostet eine Grundschuld?

    … Die Grundschuld ist ein beliebtes Sicherungsmittel. Gerade wegen der fehlenden Akszessorität hat sie sich im Rechtsverkehr gegenüber der Hypothek durchgesetzt. Die Sicherungsgrundschuld ist dabei wohl die gängigste Form, in der dieses Grundpfandrecht auftritt. Aber welche Kosten entstehen denn überhaupt bei der Betsellung einer Grundschuld? I…

    halle.law- 17 Leser -


  • Die Top Ten für den Januar 2017

    … ich Beweise gegen mich verschwinden lassen? Kann man Anwalt belastende Beweismittel sicher aufbewahren? Soll ich Beweise zu meiner Entlastung beschaffen? Die Verständigung im Strafprozess („Deal“) ist ein beliebtes Mittel, um ein schnelles Ergebnis zu erreichen. Auf StPO-FAQ werden einige Fragen dazu beantwortet: Was kann Gegenstand einer…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 42 Leser -
  • Keine Gebühr für Wohnungsbesichtigung

    … Im Jahr 2015 wurde das Wohnungsvermittlungsgesetz (WoVermG) neu geregelt. Eingeführt wurde u.a. das sogenannte Bestellerprinzip, wonach derjenige den Makler zu zahlen hat, der ihn beauftragt – in der Regel also der Vermieter. Doch kann ein Makler von Mietinteressenten für eine Wohnungsbesichtigung eine Gebühr verlangen? Das Landgericht Stuttgart…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partnerin Mietrecht- 56 Leser -
  • Gebühr für eine verbindliche Auskunft

    … gerichtlichen Streitwertermittlung für ein Hauptsacheverfahren berechnet. Der Wert für die Bemessung der Gebühr, die für eine verbindliche Auskunft durch die Finanzbehörde zu entrichten ist, richtet sich mithn nach dem Antrag des Steuerpflichtigen und wird in Anlehnung an den Streitwert eines gerichtlichen Verfahrens berechnet. In dem jetzt vom…

    Rechtslupein Steuerrecht- 86 Leser -
  • Kein Erstattungsanspruch auf (hypothetische) elektronische Anmeldung

    … Nutzer anderer Betriebssysteme von der Nutzung des Spielzeugs abzuhalten. Im Zeitpunkt der Anmeldung war unter Gebührenziffer 321 100 des Gebührenverzeichnisses der Anlage zum Patentkostengesetz (PatKostG) für die in Papier eingereichte Anmeldung eines Gebrauchsmusters eine Anmeldegebühr in Höhe von 40 Euro vorgesehen, die Gebühr für eine elektronische…

    kanzlei.biz- 56 Leser -
  • Straßenreinigungsgebührensatzung

    … wohl seine Richtigkeit haben. Aber typisch für den Juristen, lass uns doch mal einen Blick in diese Satzung werfen. Oha, die Gebühr fällt nur an, wenn ein Grundstück an bestimmten Straßen angrenzt und von diesen Straßen erschlossen ist. Bestimmte Straßen deshalb, weil eben nicht jede Straße geputzt wird. Nur die Hauptstraßen sozusagen. So weit so…

    R24 Kooperation/ Kanzleien im Internetin Verwaltungsrecht- 111 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK