Gebaude



  • OLG Karlsruhe: Zum Urheberrechtsschutz für Gebäude

    … unbefugte Verwertung von Planleistungen der Klägerin bei der Fertigstellung des Bauvorhabens “Haus 3″ im Neubaugebiet W in F geltend. Die Klägerin hat sich mit der Planung von Bauten aller Art, mit Bauleitung und Baubetreuung befasst. Sie befindet sich in Liquidation. Frau M ist zur einzelvertretungsberechtigten Nachtragsliquidatorin bestellt worden…

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 31 Leser -
  • Gebäudeteile als selbständige Wirtschaftsgüter

    … Nach den auch im Investitionszulagenrecht anwendbaren ertragsteuerlichen Grundsätzen kann ein Gebäude in ebenso viele Wirtschaftsgüter aufgeteilt werden, wie einzelne Gebäudeteile in verschiedenen Nutzungs- und Funktionszusammenhängen stehen. Besteht ein baulich einheitliches Gebäude nach diesen Grundsätzen aus verschiedenen selbständigen…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Diebstahl: Apple-Produkt vom Microsoft Campus gestohlen

    …; Strafverteidiger Dr. Böttner, Anwaltskanzlei aus Hamburg und Neumünster. Weitere Gerichtsentscheidungen und allgemeine Informationen zum Strafrecht und der Strafverteidigung finden Sie auf der Kanzlei-Homepage. Ähnliche Beiträge: Raub: Apple-Store in Paris überfallen Unbekannter klaut teures Bild aus einer New Yorker Galerie Raub: Mysteriöser Überfall auf Abofallen-Inkassofirma Diebstahl im Flugzeug Diebstahl: Mitarbeiter soll Waffe aus dem Rathaus gestohlen……

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 38 Leser -
  • Raub: Mysteriöser Überfall auf Abofallen-Inkassofirma

    … Spezialeinsatzkommando das Gebäude und durchsuchte mehrere Stunden erfolglos die Räumlichkeiten nach dem Täter. Der Unbekannte hatte es bei dem Raub vor allem auf Unterlagen und Computer-Festplatten abgesehen. Was genau der Unbekannte mit den Daten jedoch erreichen will, ist weiterhin rätselhaft. Autor des Beitrags ist Rechtsanwalt für Strafrecht &…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 135 Leser -
  • LG Düsseldorf: Zum Urheberrechtsschutz an Gebäuden

    … sich bei geschützten Gebäuden der Urheberrechtsschutz in der Regel auf die Grundstruktur des Baukörpers und die Fassadengestaltung beziehe. Im Inneren des Gebäudes würden häufig nur der Eingangsbereich oder das Treppenhaus Urheberrechtsschutz genießen, die einzelnen Zimmer des Gebäudes seien meist nicht selbstständig geschützt. Der Urheber erhalte nur…

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Medienrecht- 94 Leser -
  • Abrisses des Mehrzwecksaales des Kulturpalastes und das Urheberrecht

    … Komplettvernichtung. Der Mehrzwecksaal befindet sich in einer Kapsel, gänzlich losgelöst vom übrigen Gebäude. Er kann durch einen neuen Saal ersetzt werden, ohne dass der restliche Gebäudekomplex hiervon beeinträchtigt wird. Die Komplettvernichtung des Saales ist urheberrechtlich bereits deshalb nicht von Relevanz, da der Mehrzwecksaal für sich genommen mangels der erforderlichen Gestaltungshöhe keinen urheberrechtlichen Schutz genießt. Landgericht Leipzig, Urteil vom 24. April 2012 – 05 O 3308/10 …

    Rechtslupein Medienrecht Zivilrecht- 15 Leser -


  • BGH: Zur Brandstiftung in einem gewerblich genutzten Gebäude

    … wendet sich die Revision des Angeklagten. Nach den Feststellungen des Landgerichts hat der Angeklagte sich unter Verwendung eines nach gemachten Schlüssels Zutritt zu einem Gebäude einer Firma verschafft. Er stellte die Kaffeemaschine auf eine Herdplatte und schaltete diese auf die Maximalstufe, um die Kaffeemaschine in Brand zu setzen. Möglicherweise…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 32 Leser -
  • BGH: Zur Beeinträchtigung der Sicherheit des Straßenverkehrs

    … BGH, Beschluss vom 05.10.2011, Az.: 4 StR 401/11 Das Landgericht Hagen hat den Angeklagten wegen gefährlicher Körperverletzung und wegen vorsätzlichen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung in zwei rechtlich zusammentreffenden Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 43 Leser -
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