Gattungsbegriff

  • „Spa“ Gattungsbegriff für Kosmetika?

    … Die britische Firma The Body Shop musste sich im Zusammenhang mit der Eintragung ihres Kennzeichens „Spa Wisdom“ als europäische Marke beim HABM mit dem Eigentümer der prioritätsälteren Marke „SPA“ mit der Frage auseinandersetzten, ob der Begriff „Spa“ für Kosmetika einen Gattungsbegriff darstellt und damit nicht schutzfähig ist. De Visu…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 50 Leser -


  • Pferdesalbe für Menschenkinder?

    … Gattungsbegriff. Die Anmelderin argumentierte dagegen, dass der Verkehr den Begriff „Pferdesalbe” allenfalls als Hinweis auf eine Salbe für Pferde verstehe, nicht aber als Begriff für ein Produkt zur Anwendung beim Menschen. Entscheidung des Gerichts Mit Urteil vom 03.07.2014 – Az. 24 W (pat) 10/13 – entschied das Bundespatentgericht, dass die…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 45 Leser -
  • Markeninhaber muss kleinere Brötchen backen

    … ihrer Marke im Endkundengeschäft durchzusetzen. Es bleibt damit nur die Eintragung der Marke auch für das Endprodukt und deren Benutzung im Wege der Vergabe von Lizenzen an die Abnehmer. Jedenfalls ist der Hersteller aufgerufen, die Verwendung der Marke aktiv zu forcieren, um keine Löschung wegen Verfalls zu riskieren. …

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 160 Leser -
  • Wettbewerbsrecht: Domainname aus Gattungsbegriff und Ortsnamen zulässig

    … Die Internetdomain einer Tanzschule bestand aus den Worten Tanzschule und dem Ortsnamen ihres Sitzes. Hieran sah ein örtlicher Wettbewerber eine irreführende Allein- oder Spitzenstellungswerbung. Dem schloss sich das Oberlandesgericht Hamm nicht an. Nach Ansicht der Richter besteht hier kein Unterlassungsanspruch aus §§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1; 5…

    DOPATKAin Wettbewerbsrecht- 40 Leser -
  • Verkennung grundlegender markenrechtlicher Grundsätze

    …Die Wortmarke “Bulli” ist kein nachgewiesener Gattungsbegriff betreffend die Waren “Motorgetriebene Radfahrzeuge mit einer durch die Bauart bedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h, und deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), Motoren für motorgetriebene Radfahrzeuge mit einer durch die Bauart bedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h; Modellautos als Nachbildung der Kraftfahrzeuge [...]…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 25 Leser -


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