Gattungsbegriff

  • „Spa“ Gattungsbegriff für Kosmetika?

    … Die britische Firma The Body Shop musste sich im Zusammenhang mit der Eintragung ihres Kennzeichens „Spa Wisdom“ als europäische Marke beim HABM mit dem Eigentümer der prioritätsälteren Marke „SPA“ mit der Frage auseinandersetzten, ob der Begriff „Spa“ für Kosmetika einen Gattungsbegriff darstellt und damit nicht schutzfähig ist. De Visu…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 50 Leser -


  • Pferdesalbe für Menschenkinder?

    … Das Bundespatentgericht hatte sich mit der Eintragungsfähigkeit des Kennzeichens “Pferdesalbe” auseinanderzusetzen, welches der Anmelder in der Warenklasse 3 u.a. für Mittel zur Körper und Schönheitspflege registrieren lassen wollte. Eine Eintragung wurde zuvor vom DPMA mit der Begründung verneint, dass das Kennzeichen rein beschreibend sei…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 45 Leser -
  • Markeninhaber muss kleinere Brötchen backen

    … Wenn ein Markeninhaber verhindern will, dass seine Marke zu einer Gattungsbezeichnung wird, muss er dies aktiv bekämpfen. Hierfür ist es u.U. erforderlich, dass der Hersteller eines Vorprodukts – hier Backmischungen – seine Abnehmer anhält, die Marke im Verkehr als solche zu benutzen. Eine ausgeklügelte Markenstrategie ist hierbei von…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 160 Leser -
  • Wettbewerbsrecht: Domainname aus Gattungsbegriff und Ortsnamen zulässig

    … Die Internetdomain einer Tanzschule bestand aus den Worten Tanzschule und dem Ortsnamen ihres Sitzes. Hieran sah ein örtlicher Wettbewerber eine irreführende Allein- oder Spitzenstellungswerbung. Dem schloss sich das Oberlandesgericht Hamm nicht an. Nach Ansicht der Richter besteht hier kein Unterlassungsanspruch aus §§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1; 5…

    DOPATKAin Wettbewerbsrecht- 40 Leser -
  • Verkennung grundlegender markenrechtlicher Grundsätze

    …Die Wortmarke “Bulli” ist kein nachgewiesener Gattungsbegriff betreffend die Waren “Motorgetriebene Radfahrzeuge mit einer durch die Bauart bedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h, und deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), Motoren für motorgetriebene Radfahrzeuge mit einer durch die Bauart bedingten…

    markenrecht24.dein Markenrecht- 25 Leser -


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