Gasversorgung

  • Heizen mit Öl oder Gas?

    …Egal, ob Ihr Unternehmen Technomix heißt oder Sie als Verbraucher zu Hause heizen möchten. Alle Menschen und Unternehmen sind auf Energie angewiesen. Es gibt einige Möglichkeiten zu heizen. Gas und Öl wären zwei Möglichkeiten, die sehr beliebt sind. Es gibt hierbei einige Unterschiede, die wir für Sie herausgestellt haben. Heizöl…

    Energielupe- 60 Leser -
  • Transportnetzbetreiber – und die Karenzzeiten seiner Führungskräfte

    …Personen der Unternehmensleitung sowie der zweiten Führungsebene eines Unabhängigen Transportnetzbetreibers dürfen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses zum Transportnetzbetreiber für vier Jahre nicht bei anderen Unternehmen des vertikal integrierten Unternehmens, die im Elektrizitätsbereich eine der Funktionen Erzeugung, Verteilung, Lieferung…

    Energielupe- 33 Leser -


  • Gasversorgung – und die Preiserhöhung im Grundversorgungstarif

    … Dem Gericht steht bei der Beurteilung, ob die Preiserhöhungen des Energieversorgers dessen (Bezugs)Kostensteigerungen (hinreichend) abbilden, ein Ermessen zu. Der Bundesgerichtshof hat in seiner früheren ständigen Rechtsprechung aus § 4 Abs. 1, 2 AVBGasV beziehungsweise aus § 5 Abs. 2 GasGVV (im Folgenden GasGVV aF) ein nach billigem Ermessen…

    Energielupe- 24 Leser -
  • Preiserhöhungen in der Gas-Grundversorgung

    …Dem Gericht steht bei der Beurteilung, ob die Preiserhöhungen des Energieversorgers dessen (Bezugs)Kostensteigerungen (hinreichend) abbilden, ein Ermessen zu. Der Bundesgerichtshof hat in seiner früheren ständigen Rechtsprechung aus § 4 Abs. 1, 2 AVBGasV beziehungsweise aus § 5 Abs. 2 GasGVV1 ein nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) bestehendes…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Ersatzbeschaffung im Gasverteilnetz – als Umstrukturierungsinvestition

    … Eine bloße Ersatzbeschaffung kann weder im Zusammenhang mit § 23 Abs. 1 Satz 1 ARegV noch im Zusammenhang mit § 23 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 ARegV als Umstrukturierungsinvestition bzw. Umstrukturierungsmaßnahme angesehen werden. Eine Ersatzbeschaffung, die zu einer Verbesserung von technischen Parametern führt, ist insoweit als…

    Energielupe- 18 Leser -
  • Grundversorgungs-Tarif – und die Preisanpassung

    … Dem Gasversorger steht es auch im Rahmen der Grundversorgung frei, verschiedene, von der Abnahmemenge abhängige Tarife anzubieten, und zwar auch solche, bei denen – wie hier – die Tarifeinstufung automatisch nach dem Prinzip der Bestpreisabrechnung erfolgt. Allerdings steht der Gasversorgerin kein einseitiges Preisänderungsrecht aus § 4 Abs. 1…

    Energielupe- 29 Leser -
  • Strom- und Gasversorgung für ein Miethaus – nach Insolvenzeröffnung

    … Nach dem maßgeblichen objektiven Empfängerhorizont richtet sich eine in der Bereitstellung von Versorgungsleistungen (Strom, Gas) liegende Realofferte eines Versorgungsunternehmens hinsichtlich eines massezugehörigen, vollständig fremdvermieteten Grundstücks nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens nicht an den Schuldner persönlich, sondern entweder…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Gaspreisänderung gegenüber Nicht-Haushaltskunden

    … Energiewirtschaftsgesetzes („EnWiG 1935“), Allgemeinen Tarifen im Sinne von § 10 Abs. 1, § 11 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes vom 24.04.1998 („EnWG 1998“) oder Allgemeinen Preisen im Sinne von § 36 Abs. 1, § 39 Abs. 1 des Gesetzes über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz – EnWG) vom 07.07.2005 („EnWG 2005“) handelt, darauf an, ob…

    Energielupe- 34 Leser -
  • Gaspreisänderung bei Gewerbekunden

    … des Energiewirtschaftsgesetzes („EnWiG 1935“)9, Allgemeinen Tarifen im Sinne von § 10 Abs. 1, § 11 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes vom 24.04.199810 („EnWG 1998“) oder Allgemeinen Preisen im Sinne von § 36 Abs. 1, § 39 Abs. 1 des Gesetzes über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz – EnWG) vom 07.07.200511 („EnWG 2005…

    Rechtslupe- 35 Leser -


  • Sektorspezifische Tätigkeitsverbote in der Energiewirtschaft

    … Die für die zweite Führungsebene bestehenden Karenzzeitenregelungen in § 10c Abs. 6 i.V.m. Abs. 2 Satz 1 und Abs. 5 EnWG verstoßen nach Ansicht des Bundesgerichtshofs nicht gegen höherrangiges Recht. § 10c Abs. 6 EnWG erfasst diejenigen Führungskräfte der zweiten Führungsebene, die umfangreiche Kenntnisse über die technischen Eigenschaften des…

    Energielupe- 31 Leser -
  • Preisanpassung in der Gas-Grundversorgung

    … ausschließlich zwischen Privaten bestehenden Rechtsverhältnis. Zu erstgenanntem Gesichtspunkt ist der Bundesgerichtshof in seinen Urteilen vom 28.10.2015 zu dem Ergebnis gelangt, dass sich ein Recht des Gasversorgers zur einseitigen Änderung der Preise, welches den Transparenzanforderungen der Gas-Richtlinie nach Maßgabe der für den Bundesgerichtshof…

    Energielupe- 32 Leser -
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