Gasnev

  • Beschlüsse des BGH zu Einzelfragen der Anwendung der GasNEV

    … Am 10.11.2015 hat der BGH zwei Beschlüsse (Az. EnVR 26/14 „Stadtwerke Freudenstadt II“ und EnVR 42/14 „Energieversorgung Marienberg GmbH“) erlassen, in denen er sich mit der Auslegung der Gasnetzentgeltverordnung (GasNEV) befasst. Dabei ging es um folgende Einzelaspekte: Im Beschluss EnVR 42/14 befasste sich der BGH mit der Frage, ob bei der…

    Dr. Sven Höhne/ EnergienetzRecht.de- 81 Leser -


  • Nun auch offiziell: keine Datenabfrage der BNetzA zum 1.4.2013

    … Betriebsführung nach § 21 Abs. 2 EnWG orientieren. Unter dem Regime der Anreizregulierung, das seit dem 1.1.2009 die regulierten Netzentgelte bestimmt, muss die Effizienz ohnehin regelmäßig bundesweit verglichen werden. Damit ist es obsolet geworden, ein zusätzliches Vergleichsverfahren durchzuführen, und das ist daher – wie die BNetzA nunmehr…

    Der Energieblog- 46 Leser -
  • Strengere Vorgaben für die Gewährung von Gas-Sondernetzentgelten

    … (c) BBH Die Energieversorgung industrieller Großverbraucher ist zurzeit allenthalben ein großes Thema: Im Strombereich wird aktuell hitzig über deren Befreiung nach § 19 StromNEV debattiert. Im Gasbereich dreht sich die Debatte vor allem um die Gewährung von Sondernetzentgelten. Die haben die Regulierungsbehörden unter Federführung der…

    Der Energieblog- 41 Leser -
  • EK-Zinssätze: Die Zweifel bleiben

    … die Ermittlung der Tagesneuwerte beim Gas: Hier zeigt die BNetzA gar keine Bewegungsbereitschaft. Die Festlegung zu den EK-Zinssätzen (§ 7 Abs. 6 StromNEV bzw. GasNEV) stammt vom 2.11.2011 (Az. BK4-11-304), die zu den Preisindizes vom 26. Oktober 2011 (Az. BK9-11/602). Die EK-Zinssätze für die Kostenprüfung zur Bestimmung des Ausgangsniveaus der…

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 66 Leser -
  • Zwei Seelen schlagen ach in meiner Brust…

    … allgemeinen kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht (§§ 19, 32 ff. GWB) gestützt. Im Kartellrecht besteht daneben auch noch die verschärfte Missbrauchsaufsicht für den Wasserbereich (§ 103 GWB 1990). Zu den Grenzen der verschärften Missbrauchsaufsicht hatte sich der Bundesgerichtshof im vergangenen Jahr in einem Grundsatzurteil geäußert (unser Blog…

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 36 Leser -
  • Mehrerlösabschöpfung – vom OLG Düsseldorf gekippt oder nicht?

    … (GasNEV) gegolten hätten. In dieser Zeit eingenommene Mehrerlöse seien danach rechtsgrundlos und könnten nicht von den Netzbetreibern endgültig einbehalten werden. Der Netzbetreiber hatte dagegen eingewandt, es fehle an einer Ermächtigungsgrundlage für diese Reduktion der Erlösobergrenze. Er berief sich auf eine für ihn wirksame…

    Der Energieblog- 51 Leser -
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