Gas

    • „Stromio-Urteil“ des BGH: Erste Aussagen zu separiertem Preissystem

      (c) BBH In welchen Fällen das gesetzlich für Energielieferverträge vorgesehene Kündigungsrecht der Kunden nach § 41 Abs. 3 Satz 2 EnWG für „einseitige Änderungen“ durch den Lieferanten erforderlich ist, ist aktuell umstritten. Der BGH hat sich hierzu aktuell im sog. „Stromio-Urteil“ geäußert. Dabei hat der BGH die im Streit stehende Klausel als unwirksam verworfen, weil si ...

      Der Energieblog- 124 Leser -
    • Trommelwirbel, Vorhang auf: Neues im Strom- und Energiesteuerbereich

      (c) BBH Da ist sie also. Die Novellierung des Strom– und Energiesteuergesetzes (StromStG/EnergieStG) hatte ein bisschen auf sich warten lassen, wurde dann aber doch noch vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen und steht nun ganz offiziell im Bundesgesetzblatt (BGBl). In unserem Newsletter nimmt sie deshalb natürlich eine ganz prominente Rolle ein.

      Der Energieblog- 76 Leser -
  • Energiepolitik in Serie: Die 10 wichtigsten Cliffhanger

    … tuned! Ansprechpartner (neben Ihren Fachexperten): Dr. Ines Zenke/Dr. Christian Dessau/Tigran Heymann Posted in Energie, Erneuerbare Energien, Europarecht, Gas, Kraftwerke, Regulierung, Strom, Umweltrecht Tagged Atomausstieg, Ausschreibungen, Brennelementesteuer, Bürgerenergiegesellschaften, Digitalisierung, EEG, Emissionshandel…

    Der Energieblog- 36 Leser -


  • Auslegungsgrundsätze der Regulierungsbehörden zur Entflechtung nach dem MsbG

    … (c) BBH Am 14.7.2017 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) ein Papier mit Grundsätzen veröffentlicht, nach denen die Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder die Regeln zu entflechtungsrechtlichen Fragen im Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) auslegen. Wie die BNetzA auf ihrer Webseite erklärt, geht es dabei vor allem um das Verhältnis des…

    Der Energieblog- 76 Leser -
  • Novelle der GasNZV: Bundestag beschließt Zusammenlegung der Marktgebiete

    … dann die große Überraschung: die geplante Novelle sieht unter anderem eine Zusammenlegung der beiden deutschen Marktgebiete NetConnect Germany (NCG) und Gaspool bis zum 1.4.2022 vor. Kritik aus dem Markt an der geplanten Zusammenlegung kam prompt. Neben der Gefahr von Transportengpässen und damit Problemen bei der Versorgungssicherheit wurde vor…

    Der Energieblog- 56 Leser -
  • Was lange währt, wird endlich gut? – Die 9. GWB-Novelle tritt morgen in Kraft.

    …, dass vermehrt über die Möglichkeit Kartellgeschädigter, Schadenersatz von den Kartellanten zu verlangen, berichtet wird. Für die Durchsetzung hilfreich dürften insbesondere die Vorschriften zur Verjährung und zur Kostenerstattung bei Nebenintervention, die Einführung eines materiell-rechtlichen Herausgabe- und Auskunftsanspruchs sowie die…

    Der Energieblog- 89 Leser -
  • Erdgasumstellung: Kann es noch viel schneller gehen?

    … (c) BBH Auf die Verteilernetzbetreiber in den L-Gas Gebieten wie auf die Umstellungsdienstleister kommen große Herausforderungen zu. Denn es steht nicht nur die Umstellung von L- auf H-Gas und die damit verbundene Anpassung sämtlicher Gasverbrauchsgeräte (insgesamt über 5,5 Mio.) an, die allein schon einen enormen Organisations- und…

    Der Energieblog- 34 Leser -
  • Neues für die Gaswirtschaft

    … © BBH Immer wenn sich Dinge verändern, wird man daran erinnert, dass der Mensch durch und durch ein Gewohnheitstier ist. Oder wie lange haben Sie gebraucht, um mit der Zeitumstellung zurecht zu kommen? Ganz so punktuell wird die Marktraumumstellung Gas jedenfalls nicht sein: Einige Jahre wird es noch dauern, bis alle Geräte von L- auf H-Gas…

    Der Energieblog- 88 Leser -
  • Kabinett beschließt Verordnung zu Marktstammdatenregister

    … sind alle Netzbetreiber (auch Betreiber geschlossener Verteilernetze), Messstellenbetreiber, Lieferanten und Bilanzkreisverantwortliche im Strom- und Gasbereich sowie nahezu alle Betreiber von Erzeugungsanlagen und Speichern. Neben den bereits bisher umfassten EEG-Anlagen sind grundsätzlich auch alle anderen Stromerzeugungsanlagen bis hin zu…

    Der Energieblog- 76 Leser -
  • Strom- und Energiesteuernovelle: Neuer Schwung im Gesetzgebungsverfahren

    … Lange hat es gedauert, aber gut Ding will offenbar Weile haben: Die Änderung des Strom- und Energiesteuergesetzes (StromStG/EnergieStG) nimmt wieder Fahrt auf. Der nun vorliegende Kabinettsentwurf trägt zumindest einigen der ganz zentralen Kritikpunkten am Diskussionsentwurf des Bundesfinanzministeriums (BMF) vom letzten Jahr Rechnung. Was ist…

    Der Energieblog- 101 Leser -


  • Eigenkapitalzinssätze für Strom- und Gasnetze: Eine Frage der Kalkulation

    … auf Altanlagen detailliert abzuleiten. Die BNetzA hat indessen am 5.10.2016 signifikant geringere Zinssätze festgelegt, nämlich 6,91 Prozent auf Neuanlagen und 5,12 Prozent auf Altanlagen (Strom/Gas). Die Unterschiede zeigen, wie umstritten die Höhe der festgelegten Zinssätze, aber auch deren methodische Ableitung ist, weshalb BBH derzeit ein…

    Der Energieblog- 102 Leser -
  • Energiepolitik: Was bisher geschah

    …, Digitalisierung, Eigenkapitalzinssatz, Emissionshandel, Energieeffizienz, Energiehandel, Energiemarktdesign, Energiepolitik, Energiesteuer, Energieversorgung, Energiewende, Erneuerbare Energien, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Konzessionsrecht, Kraft-Wärme-Kopplung, Messstellenbetriebsgesetz, MsbG, Netzentgelt, Strommarktgesetz, Strompreiszone, Stromsteuer, Winterpaket Jan·20…

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 93 Leser -
  • Das Winterpaket und der Strommarkt in Europa & Deutschland

    … (c) BBH Am 30.11.2016 hat die EU-Kommission das so genannte „Winterpaket“ energiewirtschaftlicher Regulierungen veröffentlicht. Es handelt sich dabei nach eigener Aussage der Kommission um einen Vorschlag für das größte und umfangreichste Gesetzespaket, das die EU je für einen einzelnen Wirtschaftssektor vorgesehen hat. Das Paket umfasst weit…

    Der Energieblog- 106 Leser -
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