Garantie

  • AGB: Wer hat wem abgeschrieben?

    … Wer Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für einen Onlineshop benötigt, kann sich solche AGB beispielsweise von einem Rechtsanwalt massschneidern lassen oder online eine Standardvorlage kaufen – oder «orientiert» sich an einem bestehenden Onlineshop wie beispielsweise Digitec Galaxus in der Schweiz. Digitec Galaxus weist für ihre AGB einen…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 125 Leser -
  • IFRS 15: Verträge mit Garantieleistungen

    … der Garantie auch Sturz- und Wasserschäden am Gerät abgedeckt werden. Wie man sieht, handelt es sich um keine einfache Materie. Man wird für den Einzelfall untersuchen müssen, wie mit Garantien umzugehen ist. Wer jetzt wieder über eine komplizierte Bilanzierung lamentiert, sollte bedenken, dass sich die bilanziellen Folgen aus komplexen Geschäften…

    Robin Mujkanovic/ NWB Experten Blog- 55 Leser -


  • Rechtsanwalt Gereon Sandhage mahnt für JIAYU Deutschland GmbH

    … eBay nicht an die gesetzlichen Vorgaben halte und mit unlauteren Wettbewerbshandlungen für den Warenabsatz werbe. So biete er in seinem eBay-Shop ein Smartphone mit dem wörtlichen Hinweis: „Herstellergarantie: 1 Jahr“ an. Dieser Hinweis auf eine Garantie sei in der vorliegenden Form unzulässig, da der Abgemahnte keine Angaben zur Art der…

    Jan Gerth/ Tönsbergrechtin Abmahnung- 104 Leser -
  • OLG Hamm: Haftung des Privatverkäufers gegenüber Kfz-Händler

    … Kenntnis des Mangels Allerdings wäre ein Rücktritt nach § 442 Abs. 1 BGB ausgeschlossen, wenn der die Klägerin den Mangel bei Vertragsschluss kannte oder er ihr infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt geblieben ist, es sei denn, die Beklagte hat arglistig gehandelt oder eine Garantie im Sinne des § 444 BGB abgegeben. Eine Kenntnis der Klägerin von…

    examensrelevantin Zivilrecht- 88 Leser -
  • Kein Nutzungsausfallschaden bei Ersatzhandy ohne Internetfunktion

    … Urteil des LG Hagen vom 09.02.2017, Az.: 7 S 70/16 Ein Nutzungsausfallschaden ist nur erstattungsfähig, wenn die Benutzung der Sache für die zentrale eigenwirtschaftliche Lebensführung unabdingbar ist. Eine Person, die aufgrund eines defekten Handys ein Ersatzgerät zur Verfügung gestellt bekommt, mit welchem man zwar telefonieren, jedoch nicht im…

    kanzlei.biz- 70 Leser -
  • Fehlen der Herstellergarantie stellt Sachmangel beim Autokauf dar

    …, damit die erforderlichen weiteren Feststellungen getroffen werden können. Quelle: Pressemitteilung Nr. 105/2016 des Bundesgerichtshofs vom 15.06.2016 Einsortiert unter:Kaufrecht Tagged: Aichach, Autokauf, BGH, Bundesgerichtshofs vom 15. Juni 2016 - VIII ZR 134/15, Garantie, Gewährleistung, Rechtsanwalt, Rechtsauskunft, Reform, Sandmeier, Verbraucher, Verkauf…

    RECHTSAUSKUNFT- 88 Leser -
  • Parship: Weiteres Versäumnisurteil des AG Hamburg – Kein Anspruch auf Wertersatz

    … AG Hamburg: Es wird festgestellt, dass die Beklagte nicht berechtigt ist, Wertersatz in Höhe von 314,21 Euro von der Klägerin zu fordern. Die Beklagte wird verurteilt, die Klägerin von den Kosten der vorgerichtlichen Inanspruchnahme ihrer Prozessbevollmächtigten in Höhe von 83,54 € freizustellen. Versäumnisurteil vom 21.02.2017 (20a C 442/16…

    Kanzlei Mazur- 58 Leser -
  • AG Hamburg (erneut): Kein Anspruch auf Wertersatz für parship.de

    … Langsam trudeln unsere Urteile in Sachen parship.de hier ein. Die PE Digital GmbH lässt ein Versäumnisurteil nach dem anderen gegen sich ergehen. Vorgerichtlich hält Parship stets an seiner Wertersatzforderung fest. Wirklich überzeugt von ihrer Forderung scheint die PE Digital GmbH jedoch nicht zu sein. AG Hamburg, Versäumnisurteil vom…

    Kanzlei Mazur- 89 Leser -
  • AG Hamburg: Parship (PE Digital GmbH) zur Rückzahlung von Wertersatz verurteilt

    … Seine zwölfmonatige Premium Mitgliedschaft bei parship.de widerrief unser Mandant nur wenige Stunden nach deren Abschluss. Für die Nutzungsmöglichkeit von nicht einmal einem Tag stellte die PE Digital GmbH ihm Wertersatz in Höhe von 313,43 Euro in Rechnung. Gegen die auf Rückzahlung des Geldes gerichtete Klage verteidigte sich die PE Digital GmbH…

    Kanzlei Mazur- 131 Leser -


  • Fernabsatzvertäge und das Werben mit einer Garantie

    … Urteil des OLG Hamm vom 25.08.2016, Az.: 4 U 1/16 Wird in einem Online-Handel mit dem Bestehen einer Garantie geworben, so muss der Unternehmer den Verbraucher noch vor Vertragsschluss über die weiteren Bedingungen informieren. Der pauschale Hinweis „5 Jahre Garantie“ genügt demnach nicht. Zwar wird der Verbraucher über das Bestehen einer Garantie…

    kanzlei.biz- 51 Leser -
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