Garantenstellung

  • Totschlag durch Unterlassen – durch die Tochter

    …Eine Tochter ist gegenüber der mit ihr zusammen lebenden Mutter garantenpflichtig im Sinne des § 13 Abs. 1 StGB. Ihre Garantenstellung folgt aus der Schutzpflicht, die sie als Tochter gegenüber ihrer mit ihr in Hausgemeinschaft lebenden Mutter innehatte. Nach § 1618a BGB sind Eltern und Kinder einander Beistand und Rücksicht ……

    Rechtslupe- 104 Leser -


  • KO-Tropfen – und die vorsätzliche Körperverletzung durch Unterlassen

    …Vorsätzliche Körperverletzung gemäß § 223 Abs. 1 StGB kann durch einen Garanten verwirklicht werden, wenn er den Eintritt des tatbestandlichen Erfolges trotz vorhandener Möglichkeit dazu pflichtwidrig nicht abwendet. Ein von § 223 Abs. 1 StGB erfasster Erfolg in Gestalt der Gesundheitsschädigung kann auch darin liegen, dass bei einem…

    Rechtslupe- 91 Leser -
  • Schema: Das vorsätzliche unechte Unterlassungsdelikt

    … Das vollendete vorsätzliche unechte Unterlassungsdelikt I. Tatbestandsmäßigkeit 1. Objektiver Tatbestand a) Tatbestandsmäßige Situation: Vorliegen der objektiven Tatbestandsmerkmale eines Erfolgsdelikts. b) Unterlassung einer geeigneten und erforderlichen Verhinderungshandlung trotz physisch-realer individueller Handlungsmöglichkeit. aa…

    Juraexamen.infoin Strafrecht- 38 Leser -
  • Sharehoster haftet ab Kenntnis für Urheberrechtsverletzungen

    … Linksammlungen auf neue rechtsverletzende Verlinkungen zu kontrollieren. Die Rechtspflicht zur Abwendung des Taterfolges ergibt sich dabei aus einer Garantenstellung des Sharehosters, welcher in Folge der systematischen Anonymität eine spezifische Gefahrenquelle schafft, welche über das allgemeine Risiko, dass rechtlich neutrale Dienste für rechtswidrige Zwecke missbraucht werden können, hinausgeht. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 83 Leser -
  • Bewusste Selbstgefährdung – und die Rettungspflicht des Garanten

    … Eine bewusste Selbstgefährdung lässt grundsätzlich die Erfolgsabwendungspflicht des eintrittspflichtigen Garanten nicht entfallen, wenn sich das allein auf Selbstgefährdung angelegte Geschehen erwartungswidrig in Richtung auf den Verlust des Rechtsguts entwickelt. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall war ein Sauf- und Kiffabend…

    Rechtslupein Strafrecht- 48 Leser -
  • Das vors. Unterlassungsdelikt

    …. Zu jedem echten Unterlassungsdelikt besteht daher ein entsprechender Straftatbestand. Klassische Beispiele sind etwa die „unterlassene Hilfeleistung“ (§ 323c StGB) oder die „Nichtanzeige geplanter Straftaten“ (§ 138 StGB). Beide Tatbestände erfordern vom Betroffenen ein bestimmtes Handeln, strafbar verfolgt wird demgegenüber das Unterlassen der…

    Jean Marc Chastenier/ GESETZE UND RECHTE.DEin Strafrecht- 65 Leser -
  • Garantenstellung des Schädigers

    … Eine Garantenstellung des Schädigers, die es rechtfertigt, das Unterlassen der Erfolgsabwendung dem Herbeiführen des Erfolgs gleichzustellen, ist nach den Umständen des konkreten Einzelfalles auf der Grundlage einer Abwägung der Interessenlage und der Bestimmung des konkreten Verantwortungsbereichs der Beteiligten zu bestimmen. Dies gilt…

    Rechtslupein Zivilrecht- 20 Leser -


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