Fürsorgepflicht

  • Krebsrisiko – Krankheit iSd Beihilfe?

    … Krebsrisiko – Krankheit iSd Beihilfe? Das wegen familiärer Vorbelastung und einer Genmutation erhöhte Risiko einer Frau, an Brustkrebs zu erkranken, kann eine Krankheit im beihilferechtlichen Sinne darstellen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig aktuell entschieden. Die 1975 geborene Klägerin ist beihilfeberechtigte Beamtin des…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Gotsche- 36 Leser -


  • “Wir wollen hitzefrei!”

    … “Wir wollen hitzefrei!” Einen grundsätzlichen Anspruch auf „Hitzefrei“ gibt es für Arbeitnehmer nicht. Es gibt jedoch arbeitsrechtliche Vorgaben, wonach Arbeitsplätze so zu gestalten sind, dass eine Gefahr für die Gesundheit vermieden wird. So gibt die ArbStättV vor, dass während der Arbeitszeit eine „gesundheitlich zuträgliche Raumtemperatur…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Gotschein Arbeitsrecht- 132 Leser -
  • Das falsch betankte Dienstfahrzeug

    …. Er hat beim Betanken Verhaltenspflichten missachtet, die ganz nahe liegen und jedem hätten einleuchten müssen. Ein Mitverschulden kann dem Dienstherrn aber nicht angelastet werden. Insbesondere ist er nicht aufgrund der Fürsorgepflicht gehalten, einen Tankadapter einzubauen. § 48 BeamtStG sieht bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Das falsch betankte Dienstfahrzeug

    …Betankt ein Beamter ein Dienstfahrzeug falsch, so ist der Schadensersatzanspruch des Dienstherrn gegen diesen Beamten wegen grober Fahrlässigkeit nicht im Hinblick darauf zu reduzieren, dass der Dienstherr Maßnahmen – wie etwa den Einbau eines Tankadapters – unterlassen hat, die den Schaden verhindert hätten. In dem hier vom…

    Rechtslupe- 123 Leser -
  • Bei Mobbing Arbeitsverweigerung

    …Kommt der Arbeitgeber seinen Fürsorgepflichten nicht nach, kann ein Zurückbehaltungsrecht bezüglich der Arbeitsleistung bestehen. So hat das Landesarbeitsgericht Hessen1 in dem hier vorliegenden Fall entschieden. Es ist nicht jedem Arbeitgeber bekannt, dass eine seiner Aufgaben der Schutz seiner Arbeitnehmer ist. Dem Arbeitgeber obliegt eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Arbeitnehmern. Er hat ……

    Rechtslupe- 139 Leser -
  • Polizeibeamte – und der Rechtsschutz durch den Dienstherrn

    …Ein Polizeibeamter kann auch dann Anspruch auf Gewährung von Rechtsschutz durch den Dienstherrn haben, wenn gleichzeitig eine Rechtsschutzmöglichkeit aufgrund seiner Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft besteht. Der Anspruch auf Kostenübernahme durch den Dienstherrn ergibt sich bei Polizeibeamten in Mecklenburg-Vorpommern aus der Verwaltungspraxis…

    Rechtslupe- 95 Leser -
  • Beendigung einer bewilligten Elternteilzeit – und die Fürsorgepflicht des Dienstherrn

    … In Bezug auf die Fürsorgepflicht (§ 45 BeamtStG) ist in der Rechtsprechung des BVerwG anerkannt, dass aus ihr für den Dienstherrn keine allgemeine Pflicht zur Belehrung des Beamten über sämtliche für seine Rechtsstellung bedeutsamen Vorschriften abgeleitet werden kann. Insbesondere gebietet die Fürsorgepflicht nicht, dass der Dienstherr seine…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Der Soldat – und sein Versetzungswunsch

    … Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts hat ein Soldat grundsätzlich keinen Anspruch auf eine bestimmte örtliche oder fachliche Verwendung oder auf Verwendung auf einem bestimmten Dienstposten. Ein dahingehender Anspruch lässt sich auch nicht aus der Fürsorgepflicht ableiten. Über die Verwendung eines Soldaten entscheidet…

    Rechtslupe- 82 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Der aggressive Mieter

    … offenbaren und insbesondere auch, wer wann welche Anschuldigungen vorgebracht hat. Zu berücksichtigen sei dabei, dass die Vermieterin gegenüber ihren Mietern eine Fürsorgepflicht habe und die Gefahr bestünde, dass bei Erteilung der Auskunft sich die Störung des Hausfriedens verschärfe. Das Gericht stellt fest, dass es dem Mieter zuzumuten sei abzuwarten…

    Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht Abmahnung- 39 Leser -


  • Notenkontrolle durch die Schulaufsicht – und die Ehre des Lehrers

    … Fürsorgepflicht verbietet es dem Dienstherrn, einen Beamten durch Kritik an seiner Amtsführung gegenüber Dritten ohne rechtfertigenden Grund bloßzustellen. In einem solchen Fall kann ein Anspruch auf Abgabe einer “Ehrenerklärung” bestehen. Kein Verwaltungsakt Die Ankündigung, die Klausurbewertung schulaufsichtlich zu überprüfen, stellt gegenüber der…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 62 Leser -
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