Führerscheinentzug

  • Grenzwert THC 1,0 mg/ml Entziehung der Fahrerlaubnis

    … Bußgeld & Strafrecht - Rechtsanwalt hilft bei Bußgeldverfahren und im Strafrecht in Stuttgart und bundesweit ! Tel: 0176 4444 5872 Ab einem Grenzwert von THC 1,0 mg/ml ist die Entziehung der Fahrerlaubnis rechtens. Das Bundesverwaltungsgericht/ BVerwG hat bereits vor längerem den Grenzwert für THC von 1,0 mg/ml im Blut bestätigt. Ab diesem…

    Bußgeld & Strafrecht Blogin Strafrecht- 87 Leser -
  • Vorzeitige Wiedererteilung der Fahrerlaubnis

    … bzw. Suchberatungsstelle aufzusuchen und /oder regelmäßig an Sitzungen einer Selbsthilfegruppe teilzunehmen1. Für diesen Personenkreis2 ist u. a. also ein entsprechender Nachschulungskurs von mindestens sechsmonatiger Dauer u. a. Voraussetzung, um überhaupt nach Ablauf der Sperrfrist den Führerschein zu erlangen3. Die Grenze von1,6 ‰ im…

    Rechtslupe- 39 Leser -


  • 8 Punkte – und die Verwarnung der Fahrerlaubnisbehörde

    …Eine Fahrerlaubnis ist auch dann wegen des Erreichens von acht oder mehr Punkten zu entziehen, wenn dieser Punktestand bereits bei Verwarnung des Fahrerlaubnisinhabers gegeben, der Fahrerlaubnisbehörde aber noch nicht bekannt war. Eine Verringerung des Punktestandes auf sieben Punkte, die vorgesehen ist, wenn die Fahrerlaubnisbehörde einen…

    Rechtslupe- 85 Leser -
  • Keinen Unterhalt gezahlt: Droht der Führerscheinentzug?

    … Lediglich jede vierte Mutter erhält einer Studie nach regelmäßig Kindesunterhalt vom Kindesvater. Droht nun als Sanktion Väter der Entzug des Führerscheins? Härtere Maßnahmen für zahlungsunwillige Väter Die Bundesfamilienministerin hat angekündigt gegen die schlechte Zahlungsmoral der zum Kindesunterhalt verpflichteten Väter vorgehen zu wollen…

    RA Scheidung - Das Scheidungsblog- 81 Leser -
  • 42-Jähriger erlebt einen rabenschwarzen Tag

    … Polizei. Bei einer Kontrolle stellte sich dann heraus, dass der 42-Jährige 0,91 Promille im Blut hatte. Damit wird er erst einmal vier Wochen auf seinen Führerschein verzichten müssen: Nach Durchführung des Atemalkoholtests wurde nämlich ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Nach der Kontrolle begleiteten die Polizeibeamten den Pechvogel schließlich…

    Andreas Stephan/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 340 Leser -
  • Unbewusster Drogenkonsum – und der Führerschein

    … Dem bewussten Konsum harter Drogen gleichzustellen ist der Vorgang, dass der Betroffene im gefahrgeneigten Umfeld nicht besonders Vorsorge trifft, um einen unbewussten Drogenkonsum auszuschließen, und so ungewollt Drogen zu sich nimmt. In dem hier vom Verwaltungsgericht Schwerin entschiedenen Fall hatte die zuständige Behörde eine Fahrerlaubnis…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 92 Leser -
  • Wiedererlangung Fahrerlaubnis

    … Wiedererlangung der Fahrerlaubnis Mit der Entziehung der Fahrerlaubnis ist diese erloschen und der Führerschein wird eingezogen. Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG muss die Fahrerlaubnisbehörde jedem die Fahrerlaubnis entziehen, der sich als ungeeignet oder nicht befähigt zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist. Die Fahrerlaubnisbehörde hat an dieser…

    Bußgeld & Strafrecht Blog- 109 Leser -
  • Kein Führerscheinentzug während des laufenden Ermittlungsverfahrens

    … Solange ein Ermittlungsverfahren anhängig ist, das zur Einziehung der Fahrerlaubnis führen kann steht § 3 Abs. 3 StVG der ordnungsrechtlichen Fahrerlaubnisentziehung durch die Fahrerlaubnisbehörde entgegen. Zwar ist nach § 3 Abs. 1 S. 1 StVG i.V.m § 6 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. c) StVG und § 46 Abs. 1 FeV die Fahrerlaubnisbehörde verpflichtet, eine…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 75 Leser -


  • Das Jobcenter bezahlt die MPU… nicht

    … Selbst als Rechtsanwalt ist man über die Kreativität so mancher Rechtsuchender verblüfft. Ähnlich erging es mir, als ich von der folgenden Entscheidung des Sozialgerichts Heilbronn (Beschluss vom 25.09.2014, Az. S 10 AS 2226/14) Kenntnis erlangt habe. Der “Leitsatz” lautet: Ein Hartz-IV-Empfänger, dem der Führerschein wegen einer…

    Daniel Nowack/ Rechtsanwalt Daniel Nowack- 134 Leser -
  • Die vorzeitige Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis

    … Nach § 69a Abs. 7 StGB kann das Amtsgericht die Sperrfrist vorzeitig aufheben, wenn sich Grund zu der Annahme ergibt, dass der Verurteilte nicht mehr ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist, und die Sperre mindestens drei Monate bzw. im Fall des §§ 69 Abs. 3 StGB ein Jahr gedauert hat. Dazu bedarf es keiner zweifelsfreien Feststellung, dass…

    Rechtslupein Strafrecht Verkehrsrecht- 85 Leser -
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